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IP/10/1717

Brüssel, den 14. Dezember 2010

Kommission ernennt Giovanni Kessler zum Generaldirektor des OLAF

Die Kommission hat heute Giovanni Kessler zum Generaldirektor des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) ernannt. Somit wird er zum Leiter einer Generaldirektion, die vier Direktionen und etwa 500 Beschäftigte umfasst und über ein Budget von rund 50 Millionen EUR verfügt. Giovanni Kessler wird für alle drei Aufgabenbereiche des OLAF die Verantwortung tragen. Als erstes sind die Verwaltungsuntersuchungen zu nennen, für die Giovanni Kessler in völliger Unabhängigkeit zuständig sein wird. Diese Tätigkeit des OLAF wird vom OLAF-Überwachungsausschuss kontrolliert. Zweitens übernimmt er die Verantwortung für die Unterstützung der Mitgliedstaaten durch die Organisation einer engen und regelmäßigen Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden mit dem Ziel, den EU-Haushalt vor Betrug zu schützen. Drittens wird Giovanni Kessler für die Entwicklung der Betrugsbekämpfungsstrategie der Kommission mitverantwortlich sein. Die nicht untersuchungsbezogenen Aufgaben des OLAF werden von der Kommission überwacht, insbesondere vom für die Betrugsbekämpfung zuständigen Kommissar.

Gemäß der OLAF-Verordnung 1073/1999 erstellt die Kommission nach befürwortender Stellungnahme des Überwachungsausschusses die Liste der Kandidaten, die die erforderlichen Qualifikationen besitzen. Nach Abstimmung mit dem Europäischen Parlament und dem Rat ernennt die Kommission den Generaldirektor (Artikel 12).

Der Ernennungsbeschluss wurde nach einem Auswahlverfahren gefasst, in dessen Verlauf der OLAF-Überwachungsausschuss1 eine befürwortende Stellungnahme zur Liste der Kandidaten mit den erforderlichen Qualifikationen abgab. Kessler war einer von drei Kandidaten, die einhellig vom Überwachungsausschuss unterstützt wurden. Die Kommission konsultierte anschließend das Europäische Parlament und den Rat, die sich beide für die Ernennung Kesslers aussprachen.

Der 54 Jahre alte Giovanni Kessler war zuvor italienischer Hochkommissar zur Bekämpfung der Geldfälschung; derzeit ist er Präsident der Legislativversammlung der autonomen Provinz Trento sowie Präsident der Konferenz der Europäischen Regionalen Gesetzgebenden Parlamente (CALRE).

1 :

Der OLAF-Überwachungsausschuss stärkt die Unabhängigkeit des Amtes, indem er regelmäßig die Durchführung der Untersuchungstätigkeit überprüft. Er setzt sich aus fünf externen unabhängigen Persönlichkeiten zusammen, die in ihren Ländern die Voraussetzungen erfüllen, um hochrangige Aufgaben im Zusammenhang mit dem Tätigkeitsbereich des Amtes wahrzunehmen. Sie werden vom Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission im gegenseitigen Einvernehmen ernannt.


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