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Energie: Europäische Kommission für verstärkte regionale Zusammenarbeit

European Commission - IP/10/1672   07/12/2010

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IP/10/1672

Brüssel, den 7. Dezember 2010

Energie: Europäische Kommission für verstärkte regionale Zusammenarbeit

Die grenzübergreifende regionale Zusammenarbeit im Energiebereich bewirkt niedrigere Preise, erhöht die Versorgungssicherheit und ist ein entscheidender Baustein für einen vom Wettbewerb geprägten europäischen Energiebinnenmarkt. Die Europäische Kommission hat heute ihre Ideen dargelegt, wie sie diese regionale Zusammenarbeit stärken will. In ihrer heute veröffentlichten Mitteilung „Die künftige Rolle regionaler Initiativen“ geht sie auf neue Aufgaben der regionalen Initiativen wie die Entwicklung grenzüberschreitender Infrastrukturen und die Umsetzung des dritten Energiepakets einschließlich der Netzkodizes ein. Außerdem schlägt sie eine neue Verwaltungsstruktur für regionale Initiativen und eine Anpassung ihrer geografischen Aufteilung vor, um die regionale Zusammenarbeit wirksamer zu gestalten. Regulierungsbehörden, Übertragungsnetzbetreiber und andere Beteiligte sind nun aufgefordert, ihre Ansichten zu diesen Ideen bis zum 15. Februar 2011 zu äußern.

EU-Energiekommissar Günther Oettinger erklärte hierzu: „Die regionalen Initiativen spielen bei der Schaffung eines wirklich integrierten Energiebinnenmarkts eine Schlüsselrolle, da sie eine enge Zusammenarbeit auch im Infrastrukturbereich begünstigen. Wir müssen ihr Potenzial in kluger Weise ausschöpfen und dafür sorgen, dass wir uns alle Vorteile zunutze machen, die eine gezielte und wirksame regionale Zusammenarbeit bieten kann.“

Geschaffen wurden die regionalen Initiativen im Jahr 2006 von der Gruppe der europäischen Regulierungsbehörden für Elektrizität und Erdgas (ERGEG) als Zwischenschritt auf dem Weg von nationalen Märkten zu einem europäischen Markt, der die Integration weiter vorantreibt.

In ihrer Mitteilung schlägt die Kommission vor, die regionalen Initiativen auf konkretere Ziele auszurichten und insbesondere folgende Maßnahmen in Angriff zu nehmen:

  • beschleunigte Umsetzung des zweiten und dritten Energiepakets einschließlich der Netzwerkkodizes,

  • Wahrung der Wettbewerbsfähigkeit durch eine Marktkopplung bis 2015, die zu niedrigeren Preise für grenzüberschreitend bezogene Energie führt,

  • Pilotprojekte zur Erprobung neuer Ideen, die dann auf EU-Ebene verwirklicht werden können, beispielsweise auf dem Gebiet der intelligenten Netze (Smart Grids),

  • Festlegung regionaler Infrastrukturprioritäten und Koordinierung grenzübergreifender Investitionen zur Wahrung der Energieversorgungssicherheit und zur Bewältigung möglicher künftiger Gaskrisen,

  • Förderung der Entwicklung erneuerbarer Energien.

Die europäische Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (ACER) sollte die Arbeit der regionalen Initiativen überwachen und koordinieren, damit die regionalen Arbeitsprogramme besser aufeinander abgestimmt werden.

Die Kommission schlägt vor, die Anzahl und Zusammensetzung der geografischen Regionen im Gasbereich anzupassen, indem Italien in die Region Süd (Frankreich, Portugal, Spanien) aufgenommen und die derzeitige Region Süd-Süd-Ost in drei neue Regionen aufgeteilt wird:

  • Region Mitte-Süd: Italien, Österreich, Slowakei, Slowenien, Ungarn, Rumänien, Bulgarien und Griechenland;

  • Region Mitte-Ost: Deutschland, Polen, Tschechische Republik, Slowakei und Österreich;

  • Neue Region BEMIP: Schweden, Finnland, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Deutschland und Dänemark.

Im Elektrizitätsbereich ist keine Änderung der Regionen vorgesehen, es sollte aber nötigenfalls eine flexiblere Ad-hoc-Zusammenarbeit erlaubt werden, z. B. für die Nordsee-Offshore-Initiative der Nordseeländer.

Hintergrund

Sieben regionale Initiativen (RI) für den Elektrizitätsbereich und drei RI für den Gasbereich sind ad hoc gebildet worden. In jeder RI haben sich nationale Regulierungsbehörden, Mitgliedstaaten, Kommission und andere Interessenten aus benachbarten Ländern zusammengefunden. Ihr Ziel ist die ordnungsgemäße Umsetzung des zweiten Energiepakets und insbesondere jener Teile des gemeinschaftlichen Besitzstandes, die eine grenzübergreifende Koordinierung erfordern. Derzeit bestehen folgende RI:

Elektrizität:

  • Ostsee: Estland, Lettland, Litauen

  • Mitte-Ost: Österreich, Tschechische Republik, Deutschland, Ungarn, Polen, Slowakei, Slowenien

  • Mitte-Süd: Österreich, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Italien, Slowenien

  • Frankreich–UK–Irland: Frankreich, Irland, Vereinigtes Königreich

  • Mitte-West: Belgien, Frankreich, Deutschland, Luxemburg, Niederlande

  • Nord: Dänemark, Finnland, Deutschland, Polen, Schweden, Norwegen

  • Süd-West: Frankreich, Portugal, Spanien

Gas:

  • Region Süd: Frankreich, Spanien, Portugal

  • Region Süd-Süd-Ost: Österreich, Bulgarien, Tschechische Republik, Griechenland, Ungarn, Italien, Polen, Rumänien, Slowakei, Slowenien

  • Region Nord-West: Niederlande, Belgien, Frankreich, Irland, Vereinigtes Königreich, Deutschland, Dänemark, Schweden, Norwegen

Die regionalen Initiativen (RI) bieten den Regulierungsbehörden, Netzbetreibern und anderen Beteiligten aus benachbarten Ländern ein Forum für Gespräche über Fragen von gemeinsamem Interesse.

Weitere Informationen:

Näheres über die Mitteilung und Karten der regionalen Initiativen:

http://ec.europa.eu/energy/gas_electricity/regional/initiatives_en.htm

Über die regionalen Initiativen wurde auf der Website der Kommission eine Studie mit dem Titel „From regional markets to a single European market“ veröffentlicht:

www.ec.europa.eu/energy/gas_electricity/studies/electricity_en.htm

Teilnahme an der öffentlichen Konsultation zu dieser Mitteilung:

http://ec.europa.eu/energy/consultations/index_en.htm


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