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Bürokratieabbau macht Fortschritte - Unternehmen profitieren

Commission Européenne - IP/10/1670   07/12/2010

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IP/10/1670

Brüssel, den 7. Dezember 2010

Bürokratieabbau macht Fortschritte - Unternehmen profitieren

Wie die Kommission feststellt, kommen ihre Maßnahmen zum Bürokratieabbau in Europa gut voran. Mit der anvisierten Verringerung von überflüssigen Verwaltungslasten sollen die Tätigkeit der Unternehmen und insbesondere des Mittelstands erleichtert und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft verbessert werden. Die Kommission hat bereits Vorschläge unterbreitet, durch die der anvisierte Umfang des Bürokratieabbaus von 25 % deutlich übertroffen würde, und plant weitere Vorschläge, mit denen die Bürokratielast sogar um 33 % gesenkt und die finanzielle Belastung der Wirtschaft um 40,7 Milliarden Euro verringert werden könnte. Dies sind die Eckpunkte des aktualisierten Aktionsprogramms zur Verringerung der Verwaltungslasten in der Europäischen Union, das heute am Vorabend der Tagung des Rates „Wettbewerbsfähigkeit“ veröffentlicht wurde. Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat diese Fortschritte in einem Gespräch mit dem Vorsitzenden der Hochrangigen Gruppe für den Bürokratieabbau, Dr. Edmund Stoiber, ausdrücklich begrüßt. Die Gruppe berät und unterstützt die Kommission beim Abbau von Verwaltungslasten und wird bis Ende 2011 einen Bericht über den Bürokratieabbau in den Mitgliedstaaten vorlegen.

Kommissionspräsident Barroso zeigte sich „sehr zufrieden mit den guten Ergebnissen unserer Bemühungen um einen Abbau der Verwaltungslasten. Sie sind Teil unserer Anstrengungen zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung und einer intelligenteren Regulierung, die in diesen schwierigen Zeiten die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft verbessern wird. Wir haben beachtliche Fortschritte erzielt, müssen aber weiter hart daran arbeiten, überflüssige Verwaltungslasten abzubauen. Ich zähle dabei weiterhin auf die sehr wertvolle Unterstützung und Beratung durch die von Herrn Dr. Edmund Stoiber geleitete Hochrangige Gruppe und hoffe nachdrücklich, dass die noch bei Rat und Parlament anhängigen Vorschläge insbesondere im Bereich der Buchführungsregeln bald verabschiedet werden, damit die europäischen Unternehmen und vor allem die kleinsten unter ihnen in den Genuss der dringend benötigten Erleichterungen kommen.“

Der Abbau der Verwaltungslasten für die Unternehmen in der EU um 25 % bis 2012 und das entsprechende Aktionsprogramm waren von der Kommission im Januar 2007 vorgeschlagen und vom Europäischen Rat im März 2007 befürwortet worden. Die Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Wirtschaft durch Bürokratieabbau ist ein gemeinsames Unterfangen, zu dem sowohl die EU-Organe als auch die Mitgliedstaaten ihren Teil beisteuern müssen.

Die Kommission hat bereits Maßnahmen vorgeschlagen, mit denen die Verwaltungslasten um mehr als 31 % reduziert würden. Die bisher aus diesem Maßnahmenpaket von Rat und Parlament angenommenen Vorschläge werden einen Bürokratieabbau um 21,8 % ermöglichen. Weitere Maßnahmen, die einem Bürokratieabbau um 9,3 % entsprechen, sind noch bei Rat und Parlament anhängig. Derzeit bereitet die Kommission neue Vorschläge vor, mit denen das Entlastungspotenzial für die Unternehmen sogar auf fast 33 % bzw. 40,7 Mrd. EUR gesteigert würde. Sie fordert den Rat und das Europäische Parlament auf, die verbleibenden Vorschläge rasch zu verabschieden. Ferner lädt sie die Mitgliedstaaten ein, das EU-Recht so unbürokratisch wie möglich umzusetzen, und bittet die von Dr. Edmund Stoiber geleitete hochrangige Gruppe, bis Ende 2011 einen Bericht über die besten Bürokratieabbau-Praktiken in den Mitgliedstaaten vorzulegen.

Weitere Informationen:

MEMO/10/654 und Website:

http://ec.europa.eu/enterprise/policies/better-regulation/administrative-burdens/index_de.htm


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