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Brüssel, den 3. Dezember 2010

Gipfeltreffen EU-Russland

Am 7. Dezember 2010 findet in Brüssel das 26. Gipfeltreffen zwischen der EU und Russland statt. Gastgeber sind der Präsident des Europäischen Rates Herman van Rompuy und der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso. Auch die Hohe Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik Catherine Ashton und Handelskommissar Karel de Gucht werden am Gipfeltreffen teilnehmen. Die russische Seite wird vertreten durch Präsident Dmitrij Medwedjew, der von Russlands Außenminister Sergei Lawrow begleitet wird.

Im Mittelpunkt der Gespräche werden voraussichtlich Themen stehen, die sowohl für die EU als auch für Russland eine Herausforderung sind, wie die globale Wirtschaftslage und der Klimawandel. Außerdem wird es um die bilateralen Beziehungen gehen, einschließlich der Partnerschaft für Modernisierung. Auf der Tagesordnung stehen ferner aktuelle regionale und internationale Themen.

Vor dem Gipfeltreffen zwischen der EU und Russland erklärte der Präsident des Europäischen Rates Herman van Rompuy:

„Ich freue mich, Präsident Medwedjew wieder zu treffen. Dieser Gipfel bietet uns eine ausgezeichnete Gelegenheit, über die Folgemaßnahmen des G-20-Gipfels von Seoul und den wirtschaftlichen Aufschwung zu sprechen. Außerdem werden wir unsere bilaterale Agenda voranbringen und unter anderem über den WTO-Beitritt Russlands, Visafragen, unsere gemeinsamen Nachbarn und die Menschenrechte beraten.“

Der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso sagte:

„Ich freue mich auf ein erfolgreiches Gipfeltreffen, mit spürbaren Erfolgen in den wichtigsten Bereichen. Wir haben gerade einen bilateralen Durchbruch erreicht, was Russlands Beitritt zur WTO anbelangt, und unterstützen entschieden die Bemühungen Russlands, 2011 WTO-Mitglied zu werden. Dies ist gut für Handel und Investitionen und wird zu unserem gemeinsamen Wirtschaftswachstum beitragen. Es dürfte unseren Gesprächen über ein neues Abkommen zwischen der EU und Russland neuen Schwung geben und unsere Partnerschaft für Modernisierung voranbringen, die der Schlüssel ist für die Förderung politischer und wirtschaftlicher Reformen in Russland.“


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