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EU und Georgien unterzeichnen Luftverkehrs­abkommen zur Integration Georgiens in den gemeinsamen europäischen Luftverkehrsmarkt

European Commission - IP/10/1658   03/12/2010

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IP/10/1658

Brüssel, den 3. Dezember 2010

EU und Georgien unterzeichnen Luftverkehrs­abkommen zur Integration Georgiens in den gemeinsamen europäischen Luftverkehrsmarkt

Die Europäische Union und Georgien haben gestern am Rande der Tagung der EU-Verkehrsminister ein umfassendes Luftverkehrsabkommen unterzeichnet, das zu einer Öffnung und Integration der beiden Märkte, einer intensiveren Zusammenarbeit und neuen Chancen für Verbraucher und Luftfahrtunternehmen führen wird. Durch das Abkommen wird ein „gemeinsamer Luftverkehrsraum” zwischen Georgien und der EU geschaffen, in dem in zentralen Bereichen wie Sicherheit und Gefahrenabwehr gemeinsame Vorschriften gelten.

Dazu der für Verkehrsfragen zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, Siim Kallas: „Das heute in Brüssel unterzeichnete umfassende Luftverkehrsabkommen ist für die weitere Stärkung der Gesamtbeziehungen zwischen Georgien und der Europäischen Union in den Bereichen Wirtschaft, Handel und Tourismus sehr wichtig. Das Abkommen wird Georgien zu einem gleichberechtigten Partner der EU im Luftverkehr machen und das Land schrittweise in einen gesamteuropäischen Luftverkehrsmarkt integrieren. Dies ist ein bedeutender Schritt in unserer Strategie für eine stärkere Integration zwischen der EU und ihren Nachbarstaaten.“

Das Abkommen wird eine Öffnung der jeweiligen Märkte und die Einbeziehung Georgiens in einen umfassenderen gemeinsamen Luftverkehrsraum in Europa ermöglichen. Aufgrund des Abkommens wird Georgien seine Rechtsvorschriften an europäische Standards angleichen und EU-Luftverkehrsvorschriften in Bereichen wie Flugsicherheit, Gefahrenabwehr, Umwelt, Verbraucherschutz, Flugverkehrs­management, wirtschaftliche Regulierung, Wettbewerbsfragen und soziale Aspekte anwenden.

Aufgrund des Abkommen können alle EU-Luftfahrtunternehmen Direktflüge nach Georgien von jedem Ort in der EU aus durchführen, was umgekehrt auch für georgische Luftfahrtunternehmen gilt. Es wird ferner alle Einschränkungen hinsichtlich Tarifen oder Anzahl der Flüge pro Woche zwischen Georgien und der EU beseitigen.

Ähnliche Abkommen wurden bereits zwischen der EU und den Ländern des westlichen Balkans und zwischen der EU und Marokko geschlossen, beide mit sehr positiven Ergebnissen. Ein Abkommen mit Jordanien soll noch im Laufe dieses Monats unterzeichnet werden. Derzeit verhandelt die EU über Abkommen dieser Art mit der Ukraine, Israel und dem Libanon. Die Europäische Kommission hat ein Mandat erhalten, um ähnliche Abkommen auch mit Tunesien und Algerien auszuhandeln, auch Moldavien hat dieses Jahr sein Interesse an Verhandlungen zu einem derartigen Luftverkehrsabkommen mit der EU bekundet.

Das neue umfassende Abkommen wird der Stärkung der Luftverkehrsbeziehungen zwischen der EU und Georgien bedeutende Dynamik verleihen. Das Passagieraufkommen im Flugverkehr zwischen der EU und Georgien ist in den letzten fünf Jahren um durchschnittlich 10 % jährlich gestiegen, im Luftfrachtverkehr hat das Volumen im gleichen Zeitraum sogar um durchschnittlich 26 % pro Jahr zugelegt. Derzeit gibt es Direktflüge zwischen Georgien und neun EU-Mitgliedstaaten (Deutschland, Frankreich, Griechenland, Lettland, Litauen, Niederlande, Österreich, Polen und Tschechische Republik).

Weitere Informationen zu den internationalen Luftverkehrsbeziehungen der EU im Internet:

http://ec.europa.eu/transport/air_portal/international/index_en.htm


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