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EU-Kommission richtet zwei neue Generaldirektionen für Energie und Klimapolitik ein

European Commission - IP/10/164   17/02/2010

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IP/10/164

Brüssel, den 17. Februar 2010

EU-Kommission richtet zwei neue Generaldirektionen für Energie und Klimapolitik ein

Die Europäische Kommission hat heute eine Reihe von Beschlüssen gefasst, um ihre Organisationsstruktur der Ressortverteilung im Kollegium anzupassen. Zwei neue Generaldirektionen wurden geschaffen: GD Energie (ENER) und GD Klimapolitik (CLIM). In der GD Energie werden die Dienststellen der früheren GD Verkehr und Energie zusammengeführt, die sich mit Energiefragen befassen, einschließlich der Energie-Taskforce, die vormals bei der GD Außenbeziehungen angesiedelt war. Den Posten des Generaldirektors übernimmt der Brite Philip Lowe, der zurzeit noch Generaldirektor der GD Wettbewerb ist. Die Direktionen, die für die Verkehrspolitik zuständig sind, verbleiben in der alten GD, die in Mobilität und Verkehr (MOVE) umbenannt wird. In der GD Klimapolitik werden die entsprechenden Aktivitäten der GD Umwelt, die Aktivitäten der GD Außenbeziehungen, die die internationalen Verhandlungen über den Klimawandel betreffen, sowie bestimmte klimabezogene Tätigkeiten der GD Unternehmen und Industrie zusammengeführt. Zum Generaldirektor der GD Klimapolitik wurde der Belgier Jos Delbeke ernannt, der zurzeit Stellvertretender Generaldirektor der GD Umwelt ist.

Die Kommission hat ferner beschlossen, den Schweden Christian Leffler zum Stellvertretenden Generaldirektor der GD  Entwicklung und Beziehungen zu den Staaten in Afrika, in der Karibik und im pazifischen Raum zu ernennen. Zum Stellvertretenden Generaldirektor der GD Forschung wurde der Deutsche Rudolf Strohmeier ernannt.

Ernannt wurden auch mehrere Direktoren und Hauptberater, darunter zwei Beamte aus Mitgliedstaaten, die der EU 2004 beigetreten sind. Diese Ernennungen mussten aufgeschoben werden, solange die Kommission nur die laufenden Geschäfte führen durfte. Darüber hinaus verständigte sich das Kollegium darauf, Tätigkeitsbereiche zwischen den Generaldirektionen zu verschieben, um sie besser dem Zuschnitt der Kommissionsressorts anzupassen. Hiervon betroffen sind die Generaldirektionen Mobilität und Verkehr, Wettbewerb, Unternehmen und Industrie, Umwelt, Humanitäre Hilfe und Gesundheit und Verbraucher.

Um die Strategie der Kommission im Bereich Forschung voranzubringen, wurde eine Taskforce unter der Leitung der Generalsekretärin eingesetzt. Die Taskforce soll auf Kommissionsebene eine Strategiediskussion über die Entwicklung des Forschungsbudgets, den Grad der Externalisierung bei der Verwaltung der Forschungsprogramme und die organisatorische Verknüpfung zwischen der Forschung und anderen Politikbereichen anstoßen.


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