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IP/10/ 163

Brüssel, 17. Februar 2010

EU-Kommissar Štefan Füle besucht Kroatien

Štefan Füle, EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik, wird am 17./18. Februar 2010 erstmals die Republik Kroatien besuchen, um der feierlichen Amtseinführung des neu gewählten kroatischen Präsidenten Ivo Josipović beizuwohnen.

Neben Präsident Josipović, Regierungschefin Jadranka Kosor, Außenminister Jandroković, Justizminister Simonović und Botschafter und Chefunterhändler Drobnjak wird EU-Kommissar Füle noch weitere hochrangige Gäste aus der internationalen, europäischen und regionalen Politik bei den Feierlichkeiten zur Amtseinführung des kroatischen Staatsoberhauptes treffen: den albanischen Präsidenten Bamir Topi, den Präsidenten von Bosnien und Herzegowina Komsić, den montenegrinischen Präsidenten Vujanović, den kosovarischen Präsidenten Sejdiu, den schwedischen Außenminister Bildt und US-Vizeaußenminister Lew. Füle wird auch mit den in Zagreb akkreditierten Botschaftern der EU-Mitgliedstaaten zusammenkommen.

Geplant ist ein Meinungsaustausch über Kroatiens Fortschritte auf dem Weg zum EU-Beitritt. „Ich möchte die kroatische Regierung darin bestärken, ihre Reformanstrengungen parallel zu den Verhandlungen fortzusetzen, damit Kroatien schneller EU-Mitglied werden kann“ , erklärte Füle vor dem Besuch.

K roatien muss seine wirtschaftlichen und politischen Reformen fortsetzen. Im Mittelpunkt müssen dabei das Gerichtswesen, die öffentliche Verwaltung und die Bekämpfung von organisierter Kriminalität und Korruption stehen. Notwendig sind auch kontinuierliche Fortschritte bei den Minderheitenrechten und der Flüchtlingsrückkehr. Kroatien muss außerdem uneingeschränkt mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien zusammenzuarbeiten. Dies ist für Kroatien wie auch für die EU und die Region insgesamt wichtig.


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