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EU-Kommissare Piebalgs, Hedegaard und Füle kündigen Komponenten zu „Klimawandel“ an

European Commission - IP/10/1621   29/11/2010

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IP/10/1621

Brüssel, 29. November 2010

EU-Kommissare Piebalgs, Hedegaard und Füle kündigen Komponenten zu „Klimawandel“ an

Zum Auftakt der Klimakonferenz in Cancun kündigten heute der Kommissar für Entwicklung Andris Piebalgs, die Kommissarin für Klimapolitik Connie Hedegaard und der Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik Štefan Füle spezielle „Klimaschutz“-Komponenten in allen regionalen EU-Investitionsfazilitäten an. Diese Komponenten enthalten Angaben zu sämtlichen von der EU, der Europäischen Investitionsbank und anderen europäischen Finanzinstitutionen über diese Fazilitäten finanzierten Projekten mit Klimaschutzbezug und ermöglichen deren Rückverfolgung. Erfasst werden öffentliche und private Instrumente in strategischen Bereichen wie Verkehr, Energie, Umwelt, Wasser, Sanitärversorgung und Wälder.

EU-Kommissare Piebalgs und Füle sagten: „Die EU ist bei der Unterstützung der Partnerländer bei der Bewältigung des Klimawandels führend. Über die verschiedenen Investitionsfazilitäten finanziert die EU mit insgesamt 7 Milliarden Euro Klimaschutzprojekte in ihren Partnerländern. Durch diese Projekte können Entwicklungs-, Erweiterungs- und Nachbarschaftsländer den Klimawandel als Chance für ein nachhaltigeres Wachstum nutzen. Dank der Klimakomponente kann der Wert dieser Investitionen aus dem öffentlichen und dem privaten Sektor sichtbar gemacht werden.“

Kommissarin Hedegaard führte aus: „Es ist mir eine besondere Freude, auf meinem Weg nach Cancun gemeinsam mit meinen Kollegen die Schaffung von Klimakomponenten ankündigen zu dürfen, mit denen in Entwicklungsländern Projekte zur Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels und Investitionen in Niedrigemissionsprojekte gefördert werden. Mit dieser innovativen Initiative wird auch die Berichterstattung und die Transparenz der Klimaschutzfinanzierung der EU verbessert.“

Der Privatsektor und vor allem kleine und mittlere Unternehmen spielen bereits jetzt eine Schlüsselrolle bei Investitionen zur Förderung gegen den Klimawandel resistenter und emissionsarmer Volkswirtschaften. Die Einbindung des Privatsektors in klimaschutzrelevante Investitionen kann durch Zuschüsse sowie durch Darlehen der europäischen und regionalen Finanzinstitutionen weiter verstärkt werden.

Mit den verschiedenen von der Kommission verwalteten Investitionsfazilitäten, die praktisch in der ganzen Welt zum Einsatz kommen, werden schon länger private Investitionen und öffentlich-private Partnerschaften unterstützt.

Die Nachbarschafts-Investitionsfazilität und der Infrastruktur-Treuhandfonds EU-Afrika tragen schon jetzt mit 3,5 Mrd. EUR bzw. 3,1 Mrd. EUR zur Finanzierung von Projekten zur Verbesserung der Widerstandsfähigkeit gegen den Klimawandel und von Projekten mit niedrigen Kohlenstoffemissionen bei. Über die im Mai 2010 neu geschaffene Investitionsfazilität für Lateinamerika wurden bisher Projekte in Höhe von über 365 Mio. EUR angeschoben.

Gegenwärtig belaufen sich die neuen Klimaschutzprojekte, die derzeit im Rahmen der verschiedenen EU-Fazilitäten vorbereitet werden, auf über 7 Mrd. EUR.

Die EU verpflichtet sich dazu, über die dank der neuen Komponenten mobilisierten Mittel Bericht zu erstatten und diese klar von den bereits bestehenden Mitteln zu trennen und verbessert damit auch die Rechenschaftslegung und die Transparenz der EU.

Hintergrund der regionalen EU-Investitionsfazilitäten

In den letzten zwei Jahren wurden von der Kommission innovative Finanzierungsmechanismen entwickelt, um die EU-Zuschüsse mit Darlehen der europäischen Finanzinstitutionen zusammenzuführen. Mit den von der EU finanzierten Investitionsfazilitäten sollen zusätzliche Mittel für den Investitionsbedarf der EU-Partnerländer mobilisiert werden. So wurden über die Nachbarschafts-Investitionsfazilität bisher EU-Zuschüsse in Höhe von mehr als 275 Mio. EUR bereitgestellt, um damit weitere Finanzmittel für Projekte im Wert von über 9 Mrd. EUR Gesamtinvestitionskosten zu mobilisieren. Mit den Fazilitäten werden Projekte in verschiedenen Sektoren wie Energie, Umwelt, Verkehr und Soziales sowie kleine und mittlere Unternehmen (KMU) unterstützt.

Weitere Informationen:

EU-Investitionsfazilitäten

  • Nachbarschafts-Investitionsfazilität (NIF):

http://ec.europa.eu/europeaid/where/neighbourhood/regional-cooperation/irc/investment_de.htm

  • Infrastruktur-Treuhandfonds EU-Afrika (ITF):

http://www.eu-africa-infrastructure-tf.net/

  • Investitionsfazilität für Lateinamerika (LAIF):

http://ec.europa.eu/europeaid/where/latin-america/regional-cooperation/laif/index_en.htm

  • Neuer Investitionsrahmen für die westlichen Balkanstaaten (WBIF):

http://www.wbif.eu/

Beispiele für EU-finanzierte klimarelevante Projekte

Interaktive Karte mit neuen Fallstudien:

http://ec.europa.eu/europeaid/climate-change-actions

Siehe auch:

MEMO/10/628

Website von Andris Piebalgs, EU-Kommissar für Entwicklungszusammenarbeit:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm

Website von Connie Hedegaard, EU-Kommissarin für Klimapolitik:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/hedegaard/index_en.htm

Website von Štefan Füle, EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/fule/


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