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Europäisches Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO): Verwaltungsrat wählt Exekutivdirektor

Commission Européenne - IP/10/1610   26/11/2010

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IP/10/1610

Brüssel, den 26. November 2010

Europäisches Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO): Verwaltungsrat wählt Exekutivdirektor

Der Verwaltungsrat des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen (EASO) trat heute in Valletta (Malta) zu seiner ersten Sitzung zusammen und hat Herrn Rob Visser zum Exekutivdirektor gewählt. Herr Visser wird nun aufgefordert, vor dem zuständigen Ausschuss des Europäischen Parlaments zu erscheinen. Die Einrichtung des EASO, das in Kürze seine Arbeit aufnehmen wird, ist für die EU ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem umfassenderen Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS). Das EASO wird die Solidarität unter den Mitgliedstaaten durch praktische Zusammenarbeit in Asylfragen stärken und sie dabei unterstützen, ihren europäischen und internationalen Verpflichtungen in diesem Bereich nachzukommen.

„Ich freue mich, dass die erste Sitzung des Verwaltungsrats des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen stattgefunden hat, und beglückwünsche Herrn Visser zu seiner Wahl zum ersten Exekutivdirektor der Agentur“, so Cecilia Malmström, EU-Kommissarin für Inneres. „Das EASO wird als Fachzentrum für Fragen im Zusammenhang mit den Asylsystemen der Mitgliedstaaten eine Schlüsselposition einnehmen und eine bessere Umsetzung der Asylvorschriften durch die Kommission und die Mitgliedstaaten sowie den Austausch bewährter Praktiken fördern.“ Die EU-Kommissarin fügte hinzu: „Die erfolgreiche Arbeit des Unterstützungsbüros wird zur Entwicklung eines Asylsystems beitragen, das im Einklang mit der humanitären Tradition Europas Bedürftigen Schutz gewährt. Ich halte das EASO für ein unverzichtbares Instrument zur Umsetzung eines Gemeinsamen Europäischen Asylsystems, das auf Solidarität und Fairness basiert. Der Europäische Rat hat das Ziel gesetzt, dieses System bis 2012 einzurichten. Ich rufe daher alle Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament auf, sich im Zusammenhang mit dem Asylpaket auf einen vernünftigen Kompromiss zu einigen, damit wir dieses Ziel innerhalb der vorgegebenen Frist erreichen.“

Das EASO wird die Mitgliedstaaten bei ihren Anstrengungen zur Verfolgung einer kohärenteren und gerechteren Asylpolitik unterstützen, indem es ihnen unter anderem bei der Ermittlung bewährter Praktiken hilft, Schulungen auf europäischer Ebene organisiert oder den Zugang zu aussagekräftigen Herkunftslandinformationen erleichtert. Darüber hinaus wird es Mitgliedstaaten, die besonderem Druck ausgesetzt sind (z. B. Mitgliedstaaten, die eine hohe Anzahl von Asylanträgen verzeichnen), durch die Abstellung von Asyl-Unterstützungsteams technische und operative Hilfe leisten und auf diese Weise dazu beitragen, den auf den betreffenden Asylsystemen lastenden Druck zu mindern.

Das EASO wird als unabhängige europäische Stelle in Form einer Regulierungsbehörde eingerichtet. Im Verwaltungsrat (dem Aufsichtsorgan) werden die Kommission und die Mitgliedstaaten vertreten sein. Der Verwaltungsrat wird eng mit den für Asylfragen zuständigen einzelstaatlichen Behörden, dem Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR), der Agentur für Grundrechte und FRONTEX zusammenarbeiten und die Zivilgesellschaft konsultieren. Für die laufenden Geschäfte der Agentur wird der Exekutivdirektor des EASO verantwortlich zeichnen.

Das EASO wird sich in erster Linie auf drei Aufgabenbereiche konzentrieren:

  • Intensivierung der praktischen Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten im Asylbereich durch die Erleichterung des Austauschs von Herkunftslandinformationen, Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Bereitstellung von Übersetzungs- und Dolmetschleistungen, Schulung von Asylbeamten und Hilfe bei der Neuansiedlung anerkannter Flüchtlinge;

  • Unterstützung von Mitgliedstaaten, die besonderem Druck ausgesetzt sind, insbesondere durch die Einrichtung eines Frühwarnsystems und die Koordinierung von Expertenteams, die EU-Länder bei der Behandlung von Asylanträgen und der Bereitstellung geeigneter Aufnahmeeinrichtungen unterstützen;

  • Mitwirkung bei der Umsetzung der GEAS durch Sammlung und Austausch von Informationen zu bewährten Praktiken, Erstellung eines Jahresberichts zur Asylsituation in der Europäischen Union und Annahme technischer Dokumente, z. B. Leitlinien oder Handbücher zur Anwendung der Rechtsinstrumente der Union im Asylbereich.

Hintergrund

Die Kommission hat am 18. Februar 2009 einen Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung eines Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen (siehe IP/09/275), der Änderungen im Zusammenhang mit dem Europäischen Flüchtlingsfonds (EFF) erforderlich machte, vorgelegt.

Im ersten Halbjahr 2010 nahmen die Mitgesetzgeber die Einrichtung eines Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen (EASO) formal an, und die Mitgliedstaaten legten Valletta (Malta) als Sitz des Büros fest.

Die Verordnung (EU) Nr. 439/2010 wurde am 29. Mai 2010 im Amtsblatt veröffentlicht.

Weitere Informationen:

Website von Cecilia Malmström, EU-Kommissarin für Inneres:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/malmstrom/welcome/default_de.htm

MEMO/10/618


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