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IP/10/1605

Brüssel, 25. November 2010

Dritter EU-Afrika-Gipfel: Mit vereinten Kräften mehr Investitionen, Wirtschaftswachstum und Beschäftigung schaffen

Am 29. und 30. November 2010 werden der Praesident des Europaeischen Rates Herman Van Rompuy, Kommissionspräsident José Manuel Barroso und der für Entwicklungsfragen zuständige EU-Kommissar Andris Piebalgs nach Tripoli (Libyen) zum EU-Afrika-Gipfel reisen. Der Gipfel, zu dem Staats- und Regierungschefs aus 80 europäischen und afrikanischen Staaten erwartet werden, wird dem großen Thema „Investitionen, Wirtschaftswachstum und Beschäftigungsförderung“ gewidmet sein. Gemeinsam wollen sie die Zusammenarbeit zwischen den beiden Kontinenten auf eine neue Ebene anheben und sich ehrgeizigere Ziele setzen. Auf der Grundlage der 2007 begründeten Partnerschaft zwischen der EU und Afrika verfolgen die beiden Kontinente als ebenbürtige Partner gemeinsame Interessen und strategische Ziele, die über die traditionellen entwicklungspolitischen Schwerpunkte hinausgehen. Hauptanliegen der Staats- und Regierungschef dürfte es sein, breitenwirksames und nachhaltiges Wachstum als Hauptantriebskraft für Entwicklung und Armutsbekämpfung stärker in den Mittelpunkt zu rücken. Dies setzt allerdings voraus, dass der Privatsektor umfassender einbezogen und gleichzeitig gestärkt wird, und dass in Fragen des Klimaschutzes und im Bereich Frieden und Sicherheit enger zusammengearbeitet wird.

Der Praesident des Europaeischen Rates Herman Van Rompuy sagte vor dem Treffen: "Im Rahmen der zunehmenden Globalisierung und der wirtschaftlichen und finanziellen Krise ist die Partnerschaft mit Afrika von strategischer Bedeutung. Wir werden Schluesselthemen wie Frieden und Sicherheit, Globale Regierung und regionale Integration ansprechen. Zudem werden wir unsere gemeinsamen Bemuehungen steigern um Investitionen zu foerdern und Arbeit und Wachstum zu schaffen."

“Die Europäische Union baut eine tragfähige und immer engere Zusammenarbeit mit Afrika auf“, so José-Manuel Barroso, Präsident der Europäischen Kommission. „Auf dem letzten Gipfeltreffen in Lissabon im Jahr 2007 haben wir mit der Annahme einer gemeinsamen Strategie bereits deutliche Fortschritte erzielt. Jetzt gilt es, unsere Verbindungen zu konsolidieren und auszubauen, indem wir bislang noch nicht ausgeschöpfte Möglichkeiten in den Beziehungen zwischen der EU und Afrika erschließen und nutzen. Eine gestärkte und engere Zusammenarbeit wird der Entwicklung Afrikas zugutekommen und entscheidend zur Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele beitragen. Für Europa ist diese Partnerschaft ein wirklicher Trumpf und eine große Chance, die wir nicht ungenutzt lassen dürfen, wenn wir unsere Beziehungen mit einem Kontinent ausbauen wollen, der in einer immer mehr zusammenwachsenden Welt unaufhörlich an Bedeutung gewinnen wird.“

Im Mittelpunkt der Gespräche zwischen den Staats- und Regierungschefs, die die Interessen von über 1,5 Milliarden Menschen in achtzig Staaten vertreten, wird die Frage stehen, wie die beiden Kontinente im Hinblick auf ihre gemeinsamen entwicklungspolitischen Prioritäten, d. h. auf nachhaltiges Wachstum und Beschäftigungsförderung, weitere Fortschritte erzielen und durch Schaffung eines unternehmens- und investitionsfreundlicheren Umfelds die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise abfedern können.

Seit der Annahme der Gemeinsamen Strategie EU-Afrika im Jahr 2007 konnten in Bezug auf die Millenniums-Entwicklungsziele, in Fragen von Frieden und Sicherheit sowie in den Bereichen regionale Integration und Handel wesentliche Fortschritte erzielt werden (konkrete Beispiele enthält die MEMO/10/604). Dennoch müssen Europa und Afrika mehr unternehmen, um der Zersplitterung der Maßnahmen und Finanzierungsinstrumente entgegenzuwirken. Außerdem müssen sie alle Beteiligten, d. h. ihre Parlamente, die Zivilgesellschaft und die Privatwirtschaft, in ihre Arbeit einbinden, wenn sie die gemeinsamen Ziele erreichen wollen.

  • Die Diskussionsrunden während des Gipfels sind thematisch geordnet:

  • regionale Integration, Infrastruktur, IKT, Wissenschaft und Ausbau der Privatwirtschaft

  • Energie und Klimawandel

  • Millenniums-Entwicklungsziele, Landwirtschaft und Ernährung

  • Frieden und Sicherheit

  • Governance und Menschenrechte

  • Migration, Mobilität und Schaffung neuer Arbeitsplätze

Im Zentrum der gemeinsamen Erklärung der Staats- und Regierungschef dürfte die strategische Bedeutung der EU-Afrika-Partnerschaft stehen, bislang die einzige Partnerschaft, die zwischen zwei Kontinenten besteht. Des Weiteren wird vom Gipfeltreffen eine Neubelebung der Anstrengungen zur Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele erwartet, insbesondere mit Blick auf Nachzügler-Staaten. Ferner soll ein gemeinsamer Aktionsplan für den Zeitraum 2011–2013 verabschiedet werden, der unter anderem konkrete Maßnahmen zu strategisch wichtigen Bereichen enthalten wird, die entweder neu eingeleitet werden oder aber an die seit dem letzten Gipfel im Jahr 2007 erzielten Ergebnisse anschließen sollen.

Im Vorfeld des Gipfeltreffens werden Kommissionspräsident Barroso, Kommissionsvizepräsident Tajani und EU-Kommissar Piebalgs am 28. November 2010 am Wirtschaftsforum EU-Afrika und an einem Rundtischgespräch mit führenden Vertretern aus der Wirtschaft teilnehmen. In diesen Gesprächen wird es im Wesentlichen darum gehen, wie über die Entwicklung einer gemeinsamen Strategie mit Modellen für eine breitenwirksame, nachhaltige Entwicklung und nachhaltiges Wachstum in Afrika konzipiert werden können.

Hintergrund

2007 riefen 80 Staats- und Regierungschefs aus Europa und Afrika die Strategische Partnerschaft EU-Afrika ins Leben, in deren Rahmen sie gemeinsame Interessen verfolgen wollen, die über die herkömmliche Entwicklungspolitik hinausgehen. Die Umsetzung erfolgt im Rahmen von acht thematischen Partnerschaften: Frieden und Sicherheit; Staatsführung und Menschenrechte; Handel, regionale Integration und Infrastruktur; Millenniumsentwicklungsziele; Energie; Klimawandel; Migration, Mobilität und Beschäftigung; sowie Wissenschaft, Informationsgesellschaft und Raumfahrttechnik

Am 10. November 2010 veröffentlichte die Europäische Kommission ihre Vorschläge zur Konsolidierung der Beziehungen zwischen der EU und Afrika, in denen sie auch darauf verweist, dass die Partnerschaft weiter vorangebracht werden muss. Im Mittelpunkt der Entwicklungszusammenarbeit sollten dementsprechend Maßnahmen zur Förderung eines breitenwirksamen und nachhaltigen Wachstums in Afrika stehen, die durch die Erschließung von Investitionen helfen, das enorme Potenzial der Partnerschaft auszuschöpfen.

Weitere Informationen:

MEMO/10/604

IP/10/1495 und MEMO/10/566 zur Mitteilung der Kommission über die Festigung der Beziehungen zwischen der EU und Afrika

IP/10/1494 und MEMO/10/565 zum Grünbuch „EU-Entwicklungspolitik zur Förderung eines breitenwirksamen Wachstums und einer nachhaltigen Entwicklung – Für eine EU-Entwicklungspolitik mit größerer Wirkung“.

Website der EU-Afrika-Partnerschaft: http://www.africa-eu-partnership.org/

Website der GD Entwicklung: http://ec.europa.eu/development/index_en.cfm

Webseite von EuropeAid (Amt für Zusammenarbeit, AidCo):

http://ec.europa.eu/europeaid/index_en.htm

Website von Kommissionspräsident José Manuel Barroso:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/president/index_en.htm

Website von Andris Piebalgs, EU-Kommissar für Entwicklungszusammenarbeit:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm

Website des Wirtschaftsforums EU-Afrika: http://www.euafrica-businessforum.org


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