Navigation path

Left navigation

Additional tools

Other available languages: EN FR

IP/10/1593

Brüssel, 24 November 2010

Tiergesundheit: Kommission fordert Frankreich auf, die EU-Vorschriften zur Bekämpfung der Traberkrankheit einzuhalten

Die Europäische Kommission hat Frankreich ersucht, nationale Maßnahmen zu widerrufen, die den Handel mit Milch und Milcherzeugnissen, die von Schafen und Ziegen stammen, behindern. Die Aufforderung erging in Form einer „mit Gründen versehenen Stellungnahme“ im Rahmen des Vertragsverletzungsverfahrens der EU. Sollte die Kommission binnen zwei Monaten keine zufriedenstellende Antwort erhalten, kann sie Frankreich vor dem Europäischen Gerichtshof verklagen.

Die Traberkrankheit (Scrapie) ist eine unheilbare Erkrankung des Nervensystems bei Schafen und Ziegen. Es handelt sich um eine übertragbare spongiforme Enzephalopathie (TSE) – das Äquivalent zu BSE („Rinderwahn“) bei Schafen und Ziegen. BSE ist die bekannteste und berüchtigtste TSE, von der Rinder betroffen sind. Die Traberkrankheit gibt es in Europa bereits seit Jahrhunderten.

Vorläufige Schutzmaßnahmen gegen die Traberkrankheit wurden erstmals während der BSE-Krise ergriffen, weil der Scrapie-Erreger mit dem BSE-Erreger verwandt ist. Obgleich noch einige Unsicherheiten bestehen, zeigen die nach der BSE-Krise erarbeiteten und ausgewerteten wissenschaftlichen Nachweise, dass das die Krankheit auslösende Agens nicht zu lebensmittelbedingten Krankheitsausbrüchen beim Menschen führt.

Nach der Überarbeitung des Fahrplans zur TSE-Bekämpfung wurden die ursprünglichen Schutzmaßnahmen im Zusammenhang mit Scrapie bei kleinen Wiederkäuern neu bewertet, um sie an die tatsächlichen Bedürfnisse anzupassen und sicherzustellen, dass sie dem Risiko nach seiner heutigen Bewertung entsprechen.

In der Verordnung (EG) Nr. 103/2009 zur Änderung der Anhänge VII und IX der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien werden die EU-Maßnahmen an den derzeitigen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse angepasst, die von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) vorgelegt wurden.

Frankreich weigert sich, die Verordnung (EG) Nr. 103/2009 anzuwenden und argumentiert im Gegensatz zu der Auffassung der Kommission und der anderen Mitgliedstaaten, dass die Maßnahmen der Union nicht vollständig seien und es deshalb eigene nationale Vorschriften erlassen habe. Gemäß der Entscheidung 2009/726/EG (Entscheidung der Kommission vom 24. September 2009 betreffend von Frankreich ergriffene vorläufige Schutzmaßnahmen gegen das Verbringen von Milch und Milcherzeugnissen aus Betrieben, in denen ein Fall der klassischen Traberkrankheit nachgewiesen wurde, auf sein Hoheitsgebiet ) war Frankreich aufgefordert worden, die Anwendung seiner Maßnahmen zumindest auszusetzen, bis in der Rechtssache „T-257/07 Frankreich/Kommission” (in der auch die Verhältnismäßigkeit von Sicherungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Traberkrankheit bei kleinen Wiederkäuern erörtert wurde) eine Entscheidung erlassen wird. Frankreich weigert sich auch, diese Entscheidung anzuwenden.

Daher hat die Kommission mit der Übermittlung eines Aufforderungsschreibens an Frankreich ein Vertragsverletzungsverfahren gemäß Artikel 258 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) eingeleitet. In der nun von der Kommission übermittelten „mit Gründen versehenen Stellungnahme“ wird Frankreich formell aufgefordert, innerhalb von zwei Monaten Maßnahmen zur Einhaltung des Unionsrechts zu ergreifen. Kommt Frankreich der Aufforderung nicht nach, kann die Kommission beschließen, den Gerichtshof der Europäischen Union anzurufen.

Weitere Einzelheiten zum Vertragsverletzungsverfahren finden Sie hier: MEMO/10/605

Nähere Information zum Fahrplan zur TSE-Bekämpfung und damit zusammenhängende Rechtsakten sind abzurufen unter:

http://ec.europa.eu/food/food/biosafety/tse_bse/index_en.htm

http://ec.europa.eu/food/food/biosafety/tse_bse/docs/roadmap_de.pdf

IP/10/957


Side Bar

My account

Manage your searches and email notifications


Help us improve our website