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IP/10/1578

Brüssel, 24. November 2010

Lebensmittelsicherheit: Kommission fordert Österreich zur Umsetzung der Richtlinie zur Bekämpfung von Kartoffelnematoden auf

Die Europäische Kommission hat Österreich aufgefordert, seine nationalen Maßnahmen zur Umsetzung der Richtlinie 2007/33/EG zur Bekämpfung von Kartoffelnematoden mitzuteilen. Die Aufforderung erging in Form einer „mit Gründen versehenen Stellungnahme“ im Rahmen des Vertragsverletzungsverfahrens der EU. Sollte die Kommission binnen zwei Monaten keine zufriedenstellende Antwort erhalten, kann sie Österreich vor dem Europäischen Gerichtshof verklagen.

Österreich hat bislang keine Maßnahmen zur Umsetzung der Richtlinie 2007/33/EG zur Bekämpfung der Kartoffelnematoden – Schadorganismen der Kartoffel – mitgeteilt. Die Erzeugung gesunder, hochwertiger Kartoffeln hängt weitgehend davon ab, dass das zum Anbau verwendete Material hohen Standards entspricht. Gesunde hochwertige Früchte in sämtlichen Mitgliedstaaten lassen die Produzenten wettbewerbsfähiger werden und ermöglichen, dass den Bürgern Qualitätsprodukte zum Verzehr angeboten werden.

Die Kommission hat mit der Übermittlung eines Aufforderungsschreibens an Österreich Anfang des Jahres ein Vertragsverletzungsverfahren gemäß Artikel 258 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union eingeleitet. Mit einer „mit Gründen versehenen Stellungnahme“ fordert die Kommission Österreich formell auf, innerhalb von zwei Monaten Maßnahmen zu ergreifen, um die Einhaltung des EU-Rechts zu gewährleisten. Kommt Österreich der Aufforderung nicht nach, kann die Kommission beschließen, den Gerichtshof der Europäischen Union anzurufen.

Hintergrund

Diese Richtlinie sieht Maßnahmen vor, die die Mitgliedstaaten gegen Kartoffelnematoden zu ergreifen haben, um ihre Ausbreitung zu verhindern und sie zu bekämpfen. Mittels amtlicher Untersuchungen soll gewährleistet werden, dass die Felder frei von Kartoffelnematoden sind und dass homogene Pflanzenschutzbedingungen bestehen. Die Mitgliedstaaten müssen sicherstellen, dass die Ergebnisse der Untersuchungen in ein amtliches Verzeichnis eingetragen werden und der Kommission zugänglich sind. Sie waren verpflichtet, die Richtlinie 2007/33/EG bis zum 30. Juni 2010 umzusetzen, was Österreich jedoch versäumte.

Weitere Einzelheiten zum Vertragsverletzungsverfahren finden Sie hier:

MEMO/10/605

Weitere Informationen zu den Rechtsvorschriften über Schadorganismen finden Sie hier:

http://ec.europa.eu/food/plant/organisms/emergency/control_de.htm


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