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IP/10/1550

Brüssel, den 24. November 2010

Gleichbehandlung: Kommission begrüßt Einhaltung der EU–Gleichbehandlungsvorschriften in Lettland und Schweden und verzichtet auf weitere rechtliche Schritte

Die Europäische Kommission begrüßt, dass Lettland und Schweden das Diskriminierungsverbot der EU in Beschäftigung und Beruf aufgrund von Rasse oder ethnischer Herkunft (Richtlinie 2000/43/EG, vgl. MEMO/07/257) beachten werden, zu dem sie der Kommission die entsprechenden Maßnahmen mitgeteilt haben. Die Kommission stellt mit Genugtuung fest, dass die beiden Länder geeignete Maßnahmen zur Umsetzung der diesbezüglichen EU-Vorschriften ergriffen haben. Diese Vorschriften sollen sicherstellen, dass Personen an ihrem Arbeitsplatz ungeachtet ihrer Rasse oder ihrer ethnischen Herkunft gleichbehandelt werden. Deshalb hat die Kommission die Vertragsverletzungsverfahren gegen die beiden Mitgliedstaaten eingestellt.

Sie hatte die Verfahren gegen Lettland und Schweden eingeleitet, als sie festgestellt hatte, dass deren nationale Maßnahmen zur Umsetzung der EU-Richtlinie (vgl. IP/07/928 und MEMO/07/257) Mängel aufwiesen.

Hintergrund

Die Richtlinie 2000/43/EG vom 29. Juni 2000 dient der Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes ohne Unterschied der Rasse oder der ethnischen Herkunft. Sie richtet sich gegen jegliche mittelbare und unmittelbare Diskriminierung sowie Mobbing in den Bereichen Beschäftigung, allgemeine und berufliche Bildung, Sozialschutz (einschließlich sozialer Sicherheit und Gesundheitsversorgung), soziale Vergünstigungen und Zugang zu Gütern und Dienstleistungen (einschließlich Wohnraum).

Weitere Informationen:

EU-Rechtsvorschriften gegen Diskriminierung:

http://ec.europa.eu/social/main.jsp?catId=612&langId=de

Homepage von Viviane Reding, Vizepräsidentin der EU-Kommission und EU-

Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/reding/index_de.htm

Nähere Informationen zu EU-Vertragsverletzungsverfahren finden Sie in

MEMO/10/605


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