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Brüssel, den 23. November 2010

Kommission aktualisiert EU-Flugverbotsliste

Die Europäische Kommission hat die zum sechzehnten Mal aktualisierte Liste der Fluggesellschaften verabschiedet, denen der Betrieb in der Europäischen Union untersagt ist. Darin wird gegen alle in Afghanistan zugelassenen Luftfahrtunternehmen sowie gegen Mauritania Airways ein Betriebsverbot ausgesprochen. Darüber hinaus wurden ein in Kirgisistan und ein in Gabun zugelassenes Unternehmen in die Liste aufgenommen, während neun Unternehmen aus Kasachstan von der Liste gestrichen und die Betriebsbeschränkungen für eine Fluggesellschaft aus Ghana geändert wurden. Die Europäische Agentur für Flugsicherheit wurde mit der Durchführung von Missionen zur technischen Hilfe beauftragt.

Siim Kallas, für Mobilität und Verkehr zuständiger Vizepräsident der Kommission, erklärte: „Bei der Flugsicherheit können wir uns keine Kompromisse erlauben. Wenn wir Beweise dafür haben, dass der Flugbetrieb von Fluggesellschaften nicht sicher ist, oder wenn die Aufsichtsbehörden ihrer Verpflichtung zur Durchsetzung von Sicherheitsnormen nicht nachkommen, müssen wir eingreifen, um Sicherheitsrisiken auszuschließen.“

Die heute veröffentlichte Liste ersetzt die vorangehende Fassung von September 2010 und kann ab sofort auf der Internetseite der Kommission abgerufen werden (1).

Mit der Aktualisierung ist das bisher für ein afghanisches Luftfahrtunternehmen (Ariana Afghan Airlines) geltende EU-Flugverbot auf alle in Afghanistan zugelassenen Unternehmen ausgeweitet worden, weil im dortigen Aufsichtssystem für die Zivilluftfahrt und bei mehreren Luftfahrtunternehmen Sicherheitsmängel festgestellt wurden. Mehrere Mitgliedstaaten hatten bereits landesweite Betriebsverbote für das Luftfahrtunternehmen Kam Air verhängt. Die Kommission würdigt die Anstrengungen der afghanischen Regierung und deren Zusage, das bestehende Aufsichtssystem für die Zivilluftfahrt zu reformieren und die Sicherheit zu verbessern. Sie ist bereit, diese Reform in Zusammenarbeit mit der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) aktiv zu unterstützen.

Wegen wiederholter Mängel in den Bereichen Betrieb und Instandhaltung, die bei Vorfeldinspektionen in verschiedenen EU-Mitgliedstaaten festgestellt wurden, wird auch das Unternehmen Mauritania Airways mit einem Betriebsverbot belegt. Angesichts der Mängel im Aufsichtssystem für die Zivilluftfahrt, die von der ICAO im Rahmen des Programms zur „universellen Bewertung der Sicherheitsaufsicht“ (USOA) festgestellt wurden, gilt dieses Verbot ab sofort auch für alle anderen in Mauretanien zugelassenen Fluggesellschaften.

Infolge der Neugründung von Luftfahrtunternehmen in Gabun (Afric Aviation) und Kirgisistan (CAAS) wurden auch diese Unternehmen in die Liste aufgenommen, weil wegen der unzureichenden Fähigkeit der Zivilluftfahrtbehörden, ihre Zuständigkeiten im Bereich der Sicherheitsaufsicht wahrzunehmen, allen Luftfahrtunternehmen aus diesen Staaten der Betrieb untersagt ist.

Neun Unternehmen aus Kasachstan wurden von der Liste gestrichen, nachdem die zuständigen Behörden des Landes mitgeteilt hatten, dass ihnen die Luftverkehrsbetreiberzeugnisse entzogen worden seien und sie den kommerziellen Flugverkehr eingestellt hätten.

Infolge der erzielten Fortschritte wurden die Betriebsbeschränkungen für ein Luftfahrtunternehmen aus Ghana (Airlift International) teilweise aufgehoben. Unter strengen Auflagen und laufender Überwachung durch die Mitgliedstaaten im Rahmen von Vorfeldinspektionen ist es dem Unternehmen nun gestattet, den Flugbetrieb in die EU mit einem weiteren Luftfahrzeug wieder aufzunehmen.

Die Kommission ist entschlossen, so weit wie möglich zur besseren Einhaltung der internationalen Sicherheitsnormen beizutragen, und hat zu diesem Zweck die Europäische Agentur für Flugsicherheit beauftragt, in mehreren Staaten Missionen zur technischen Hilfe durchzuführen, um dort die zuständigen Behörden bei der Verbesserung der Sicherheit und Behebung der Sicherheitsprobleme zu unterstützen.

Die aktualisierte EU-Liste sieht ein vollständiges Betriebsverbot für sämtliche Luftfahrtunternehmen (insgesamt 276) aus 19 Staaten vor: Afghanistan, Angola, Äquatorialguinea, Benin, Demokratische Republik Kongo, Dschibuti, Gabun (ausgenommen drei Luftfahrtunternehmen, für die Beschränkungen und Auflagen gelten), Indonesien (mit Ausnahme von sechs Luftfahrtunternehmen), Kasachstan (ausgenommen ein Luftfahrtunternehmen, für das Beschränkungen und Auflagen gelten), Kirgisische Republik, Liberia, Mauretanien, Philippinen, Republik Kongo, Sambia, São Tomé und Príncipe, Sierra Leone, Sudan und Swasiland. Daneben wurde auch vier einzelnen Luftfahrtunternehmen der Betrieb untersagt: Blue Wing Airlines aus Suriname, Meridian Airways aus Ghana, der kambodschanischen Siem Reap Airways International sowie Silverback Cargo Freighters aus Ruanda. Zudem sind in der Liste zehn Unternehmen aufgeführt, denen der Flugbetrieb in die EU mit erheblichen Einschränkungen und unter strengen Auflagen gestattet ist: Air Astana aus Kasachstan (wie oben erwähnt), Air Koryo aus der Demokratischen Volksrepublik Korea, Airlift International aus Ghana, Air Service Comores, Afrijet, Gabon Airlines und SN2AG aus Gabun, Iran Air, TAAG Angolan Airlines sowie das in der Ukraine zugelassene Unternehmen Ukrainian Mediterranean Airlines.

Weitere Informationen:

MEMO/09/162


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