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Verkehr: Vizepräsident Siim Kallas spricht im Euro­päischen Parlament zum Einsatz der Körperscanner-Technologie für Flughafenkontrollen

European Commission - IP/10/150   10/02/2010

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IP/10/150

Brüssel, den 10. Februar 2010

Verkehr: Vizepräsident Siim Kallas spricht im Euro­päischen Parlament zum Einsatz der Körperscanner-Technologie für Flughafenkontrollen

Der für Verkehr zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, Siim Kallas, hat im Rahmen einer allgemeineren Debatte über die nachrichtendienstliche Arbeit als Element von Strategien zur Terrorismusbekämpfung vor dem Europäischen Parlament eine Rede zum Einsatz der Körperscanner-Technologie in der Flughafensicherheit gehalten. Der Vizepräsident skizzierte den Zeitplan (s. u.) für die Aussprache über die rechtliche Regelung der Körperscanner-Technologie und betonte: „Zur Terrorabwehr in der Zivilluftfahrt benötigen wir ein breites Spektrum kombinierter und koordinierter Maßnahmen – Erkenntnisgewinnung, Profilerstellung, unterschiedliche Kontrollmethoden und internationale Zusammenarbeit.“ „Die Körperscanner-Technologie ist keine Patentlösung“, unterstrich Kallas, und Fragen wie der Mehrwert dieser Technologie für die Flughafensicherheit sowie Aspekte des Gesundheits- und Persönlichkeitsschutzes müssten sehr sorgfältig geprüft werden.

Weiter erklärte der Vizepräsident: „Für mich als Verkehrskommissar hat die Sicherheit der Fluggäste absolute Priorität. Der versuchte Terroranschlag auf den Northwest-Airlines-Flug 253 nach Detroit am 25. Dezember hat gezeigt, dass die Bedrohung der zivilen Luftfahrt real ist. Reisende, Medien und Akteure des Luftverkehrs fragen uns zurecht, ob die derzeitigen Sicherheitsvorkehrungen ausreichen oder weitere Maßnahmen nötig sind.“

Ferner hob Kallas in seiner Rede hervor, dass die bestehenden EU-Standards für die Luftsicherheit am 25. Dezember am Amsterdamer Flughafen Schiphol korrekt angewandt worden seien. „Der Luftverkehr bleibt weiterhin ein Ziel für Terroristen. Das können wir nicht ignorieren. Der Zwischenfall hat aber vor allem ein Versagen der nachrichtendienstlichen Aufklärung – nämlich die versäumte Zusammenführung von Anhaltspunkten – aufgedeckt“, so der Kommissar weiter.

Zeitplan – nächste Schritte

Der Vizepräsident wird in dieser Woche (12. Februar) auf der informellen Ministertagung im spanischen La Coruña den Rechtsrahmen für die Körperscanner-Technologie mit den Verkehrsministern der Mitgliedstaaten erörtern und dem Europäischen Parlament im April einen detaillierten Bericht zum Einsatz der Körperscanner-Technologie vorlegen, der auf die Sicherheit sowie Aspekte des Gesundheits- und Persönlichkeitsschutzes eingeht. Dieser Bericht dürfte eine solide Grundlage für die Entscheidung der Frage bilden, ob die EU-weite Regelung des Einsatzes dieser Technologie vorangetrieben werden sollte oder ob deren Nutzung für die Zwecke der Flughafensicherheit wie bisher auch künftig auf nationaler Ebene geregelt werden sollte.

Der Wortlaut der Rede kann unter folgender Internetadresse abgerufen werden:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/kallas/headlines/speeches/index_en.htm


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