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IP/10/1509

Brussels, 15 November 2010

Staatliche Beihilfen: Kommission genehmigt vorübergehend Rettungsbeihilfe von 52 Millionen Euro für Air Malta

Die Europäische Kommission hat eine Kreditlinie für Air Malta im Wert von 52 Millionen Euro genehmigt. Diese Beihilfe steht im Einklang mit den Beihilfebestimmungen der EU, weil sie zeitlich befristet ist und einen begrenzten Anwendungsbereich hat. Die Kommission genehmigt die Maßnahme vorübergehend bis sie eine Stellungnahme zum Restrukturierungsplan abgeben kann, der von Malta innerhalb von maximal sechs Monaten vorgelegt wird.

"Die Genehmigung der staatlichen Unterstützung für Air Malta ist nur vorübergehend, um ein plötzliches Verschwinden der Fluggesellschaft zu verhindern, was ernsthaften Störungen in der maltesischen Wirtschaft führen würde.“ sagte Joaquin Almunia, Vize-Präsident der Kommission zuständig für Wettbewerbspolitik und fügte hinzu, dass er dabei auch „die sehr begrenzten Auswirkungen, die die Maßnahme auf andere Mitgliedstaaten haben wird“, berücksichtigt hat.

Die maltesische Regierung hat eine Notfallbeihilfe bei der Kommission angemeldet, um den Zusammenbruch von Air Malta zu verhindern, der, wenn es dazu käme, die Wirtschaft der Insel zum Erliegen bringen würde. Die maltesische Wirtschaft hängt stark vom Tourismus ab und der Anteil der Touristen, der von Air Malta befördert wird, übersteigt derzeit 50% der Gesamtheit der Fluggäste. Von ungefähr 133 Flugzielen, die vom internationalen Flughafen von Malta aus bedient werden, werden mehr als die Hälfte nur von Air Malta angeflogen.

Die Unterstützung besteht aus einem kurzfristigen Staatsdarlehen von 52 Millionen Euro, um die Liquiditätsprobleme der kleinen Fluggesellschaft zu lösen.

Die Kommission hat die Maßnahme vorübergehend genehmigt, da sie im Einklang mit den Leitlinien der Europäischen Union für staatliche Beihilfen zur Rettung und Umstrukturierung von Unternehmen in Schwierigkeiten steht. (siehe MEMO/04/172). Insbesondere ist der Beihilfenbetrag auf das begrenzt, was notwendig ist, damit das Unternehmen die nächsten sechs Monate weiter betrieben werden kann. Darüber hinaus hat sich die maltesische Regierung verpflichtet, innerhalb von sechs Monaten einen Umstrukturierungsplan vorzulegen, der die zukünftige Überlebensfähigkeit der derzeit von Air Malta erbrachten Dienstleistungen sicherstellt. Andernfalls muss Air Malta den Kredit zurückerstatten und abgewickelt werden.

Die EU-Regelungen erlauben es den Mitgliedstaaten nicht, dauerhafte Unterstützung an Unternehmen in Not zu leisten. Eine solche Praxis wäre nicht nur schädlich für den Wettbewerb im Binnenmarkt, sondern auch gegen die Interessen der Steuerzahler.

Air Malta ist eine kleine Fluglinie, die hauptsächlich in Europa tätig ist. Sie unterhält 12 Flugzeuge und befördert deutlich weniger als 1% des Passagierluftverkehrs innerhalb der EU.

Sobald alle Fragen im Zusammenhang mit dem Schutz vertraulicher Daten geklärt sind, wird die nichtvertrauliche Fassung des Beschlusses über das Beihilferegister auf der Website der GD Wettbewerb unter der Nummer N 504/2010 zugänglich gemacht. Über neu im Internet und im Amtsblatt veröffentlichte Beihilfebeschlüsse informiert der elektronische Newsletter State Aid Weekly e-News.


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