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Kommission startet öffentliche Konsultation über künftige EU-Fördermittel für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation

European Commission - IP/10/1500   11/11/2010

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IP/10/1500

Brüssel, 11. November 2010

Kommission startet öffentliche Konsultation über künftige EU-Fördermittel für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation

Die Europäische Kommission hat eine öffentliche Konsultation zum Nachfolger des Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP) 2007-2013 gestartet. Das CIP ist das wichtigste Haushaltsinstrument der EU zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit (außer für die Bereiche Forschung und Qualifikationen). Die Schwerpunkte des Programms sind: kleine und mittlere Unternehmen (KMU), der Zugang zu Finanzierungsmitteln, Innovation (einschließlich Öko-Innovation), die Verbreitung und Nutzung von Informationstechnologien (IKT) sowie Energieeffizienz und erneuerbare Energien. Durch diese Konsultation, die bis zum 4. Februar 2011 dauern wird, wird der Öffentlichkeit die Gelegenheit gegeben, sich dazu zu äußern, welches die Prioritäten der künftigen Finanzierung von Wettbewerbsfähigkeit und Innovation durch die EU sein sollen.

Antonio Tajani, Vizepräsident der Europäischen Kommission und Kommissar für Industrie und Unternehmertum, äußerte sich hierzu wie folgt: „Durch das derzeitige Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation konnten Tausende von europäischen KMU in ihren Bemühungen um mehr Wettbewerbsfähigkeit und Innovation unterstützt werden. Es hat die Verbreitung und Nutzung von IKT, die Öko-Innovation, die Energieeffizienz und die Nutzung erneuerbarer Energiequellen gefördert. Nun möchte die Europäische Kommission von den Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen, Interessengruppen und Regierungen Europas wissen, wie die EU-Gelder zur Förderung von Wettbewerbsfähigkeit und Innovationen in Zukunft am besten verwendet werden sollen.“

Die öffentliche Konsultation zur Finanzierung der Wettbewerbsfähigkeit und der Innovation durch die EU geschieht im Rahmen einer Folgenabschätzung und ist Teil allgemeinerer Überlegungen zum nächsten mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union für die Zeit nach 2013. Der Anwendungsbereich und die Ziele der künftigen Programme sind noch nicht beschlossen, doch die öffentliche Konsultation wird in die Ausgestaltung eines möglichen Nachfolgeprogramms zum laufenden CIP (2007–2013) einfließen.

Das CIP 2007-2013 setzt sich aus drei operationellen Programmen zusammen: Dem Programm „Unternehmerische Initiative und Innovation“, dem Programm zur Unterstützung der IKT-Politik und dem Programm „Intelligente Energie für Europa“. Mit jedem Programm werden spezielle Ziele verfolgt:

Mit dem Programm „Unternehmerische Initiative und Innovation“ sollen Innovationen sowie KMU in der EU gefördert werden. Schwerpunkte sind:

  • Besserer Zugang von KMU zu Finanzierungsmitteln durch Bereitstellung von Risikokapital und Darlehensbürgschaften;

  • Erbringung von Unternehmensdienstleistungen durch die Zentren des „Enterprise Europe Network“ innerhalb und außerhalb der EU;

  • Förderung der Innovation;

  • Pilot‑ und Technologievermarktungsprojekte zur Öko-Innovation, um innovative Technologien zu testen.

Mit dem Programm zur Unterstützung der IKT-Politik sollen Anreize zur Nutzung von innovativen und miteinander kompatiblen IKT-basierten Diensten geschaffen werden, und zwar durch Folgendes:

  • Finanzierung von Pilot‑ und Vernetzungsaktionen;

  • Förderung der Nachfrage nach IKT-basierter Innovation in Bereichen von öffentlichem Interesse wie z. B. IKT-Lösungen für Gesundheit, Alterung und soziale Integration, Energieeffizienz und intelligente Mobilität sowie bessere öffentliche Dienste;

  • Analyse, Überwachung und vergleichende Bewertung (Benchmarking) der Nutzung digitaler Dienste in Europa.

Das Programm „Intelligente Energie für Europa“ trägt dazu bei, die Ziele der EU hinsichtlich Klimawandel und Energie zu erreichen, und zwar durch:

  • Beseitigung der nichttechnologischen Barrieren für den Einsatz nachhaltiger Energie;

  • Förderung von Investitionen in Projekte im Bereich der nachhaltigen Energie auf lokaler und regionaler Ebene;

  • Entwicklung von Schulungsmaßnahmen zu Energieeffizienz und erneuerbaren Energien in der Baubranche;

  • Unterstützung der Entwicklung und Umsetzung der EU-Politik im Bereich der nachhaltigen Energie.

Die öffentliche Konsultation läuft vom 8. November 2010 bis zum 4. Februar 2011. Ergänzend zur Konsultation wird am 25. Januar 2011 in Brüssel eine Konferenz abgehalten, um den Interessengruppen eine weitere Gelegenheit zu bieten, sich zur Ausrichtung eines eventuellen künftigen EU-Programms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation zu äußern.

Mehr hierzu im Internet unter:

http://ec.europa.eu/cip/index_en.htm.

Link zur Konsultation: http://ec.europa.eu/cip/public_consultation/index_en.htm.


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