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Brüssel, 9. November 2010

EU-Handelspolitik: neue entschlossene Strategie für die nächsten fünf Jahre

Die Europäische Kommission legte heute ihren Entwurf der neuen EU-Handelspolitik vor, mit der sie Europas Wirtschaft neuen Schwung verleihen will. In ihrem Diskussionspapier „Handel, Wachstum und Weltgeschehen“ untersucht die Kommission, in welcher Weise der Handel das Wirtschaftswachstum fördert und Arbeitsplätze schafft. Sie präsentiert eine Strategie, um Handelshemmnisse abzubauen, die globalen Märkte zu öffnen und faire Bedingungen für die europäische Wirtschaft zu erreichen. Das übergeordnete Ziel besteht darin, entschiedener vorzugehen, damit die Vorteile aus dem Handel tatsächlich bei Europas Bürgerinnen und Bürgern ankommen.

„Handel sichert Wachstum und Arbeitsplätze und trägt so zum wirtschaftlichen Aufschwung Europas bei“, erklärt EU-Handelskommissar Karel De Gucht. „Mit der neuen Handelsstrategie werden Märkte geöffnet, und Europa hält Anschluss an die wichtigsten Wachstumszentren der Welt. Ich will dafür sorgen, dass faire Bedingungen für die europäische Wirtschaft herrschen und unsere Rechte respektiert werden, so dass wir alle vom Handel profitieren können.“

Im Diskussionspapier wird der dreifache Nutzen des Handels für Europa hervorgehoben: mehr Wachstum, mehr Arbeitsplätze und mehr Verbraucherauswahl zu niedrigeren Preisen.

Die Kommission will mit Hilfe der Handelspolitik die derzeitige Krise überwinden und das passende Umfeld für eine leistungsfähige Wirtschaft in der EU schaffen. Die Kommission schlägt insbesondere vor,

  • ihre ehrgeizigen Verhandlungen im Rahmen der WTO und mit bedeutenden Handelspartnern wie z. B. Indien und dem Mercosur zum Abschluss zu bringen. Dadurch würde sich das BIP Europas um jährlich mehr als 1 % erhöhen;

  • die Handelsbeziehungen mit anderen strategischen Partnern wie z. B. den USA, China, Russland und Japan zu vertiefen. Dabei liegt der Schwerpunkt auf dem Abbau nichttarifärer Handelshemmnisse;

  • einen Mechanismus zur Beseitigung des Ungleichgewichts zwischen den offenen EU-Märkten (z. B. bei öffentlichen Beschaffungen) und den stärker abgeschotteten Märkten unserer Handelspartner zu schaffen, um Europas Wirtschaft den Zugang zu globalen Märkten zu erleichtern;

  • Verhandlungen über umfassende Investitionsbestimmungen mit einigen unserer wichtigsten Handelspartner aufzunehmen;

  • für faire Handelsbedingungen und die Durchsetzung unserer Rechte zu sorgen. Zusagen auf dem Papier müssen in konkreten Nutzen verwandelt werden;

  • den integrativen Charakter des Handels sicherzustellen, so dass viele und nicht nur wenige von ihm profitieren. Die Kommission wird deutlich machen, wie der Handel die Entwicklung fördern kann, und ein neues Regelwerk für Handelspräferenzen für Entwicklungsländer aufstellen.

Diese Prioritäten spiegeln die Belange der Menschen in der gesamten EU wider. Einer ebenfalls heute veröffentlichten Eurobarometer-Umfrage zufolge meinen zwei Drittel der Bürgerinnen und Bürger Europas, dass die EU vom internationalen Handel profitiert hat. Die Mehrheit ist zuversichtlich, dass europäische Produkte und Dienstleistungen auf dem Weltmarkt bestehen können.

Hintergrund

Das Diskussionspapier wird flankiert von zwei weiteren Unterlagen: Der Bericht „Progress achieved on the Global Europe strategy 2006-2010“ (Fortschritte bei der Strategie für ein global wettbewerbsfähiges Europa 2006-2010) befasst sich mit den Fortschritten, die in den letzten fünf Jahren bei der weiteren Liberalisierung des Handels zwischen der EU und ihren Handelspartnern erzielt wurden. Das Arbeitspapier „Trade as a driver of prosperity“ (Handel als Motor des Wohlstands) verdeutlicht, welchen Beitrag intelligenter, nachhaltiger und integrativer Handel zum Wachstum und zur Schaffung von Arbeitsplätzen leisten kann; darüber hinaus untersucht es die wichtigsten noch verbleibenden Behinderungen des Waren-, Dienstleistungs- und Investitionshandels.

Eine öffentliche Konsultation über die EU-Handelspolitik trug dazu bei, die Prioritäten einer breiten Gruppe von Interessenträgern zu ermitteln; sie lieferte einen wichtigen Beitrag zur neuen Strategie der Kommission.

Bei der Eurobarometer-Umfrage über den internationalen Handel wurden vom 26. August bis zum 16. September 2010 insgesamt 26 635 Bürgerinnen und Bürger aus allen 27 EU-Mitgliedstaaten befragt.

Weitere Informationen

Volltexte der Mitteilung „Handel, Wachstum und Weltgeschehen“ und der Arbeitspapiere „Trade as a Driver of Prosperity“ und „Progress achieved on the Global Europe strategy 2006-2010“

http://ec.europa.eu/trade/trade-growth-and-jobs/

Zusammenfassung der Eurobarometer-Umfrage zum internationalen Handel

http://ec.europa.eu/trade/trade-growth-and-jobs/public-opinion/


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