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IP/10/1483

Brüssel, den 9. November 2010

EU-Kommission fordert rasches Handeln gegen neue Drogen, gefährliche legale Suchtstoffe und Schmuggel

Die EU hat in den vergangenen 18 Monaten bedeutende Erfolge bei der Bekämpfung von Drogenkonsum und Drogenhandel erzielt. Nun setzt sich die Europäische Kommission für die Bekämpfung gefährlicher legaler Suchtstoffe (sogenannter „Legal Highs“) ein. Dazu hat sie am 20. Oktober ein EU-weites Verbot von Mephedron gefordert, einer Ecstasy-ähnlichen Droge, die bereits in 15 Mitgliedstaaten verboten ist (siehe IP/10/1355). Auch bei der Bekämpfung des Kokain- und Heroinschmuggels konnten erhebliche Fortschritte erzielt werden. Doch angesichts der steigenden Zahl der Kokaintoten, neuer Drogen und der immer neuen grenzüberschreitenden Schmuggelrouten bedarf es weiterer Maßnahmen. Dies sind die wichtigsten Schlussfolgerungen der Europäischen Kommission, die heute ihre erste Bewertung des EU-Drogenaktionsplans (2009-2012) veröffentlicht hat. Jedes Jahr sterben in der EU zwischen 6 500 und 7 000 Menschen an Drogenmissbrauch. Schätzungsweise 25 bis 30 Millionen Europäer haben vergangenes Jahr illegale Drogen konsumiert, davon vier Millionen Kokain. Allein 1 000 Todesfälle sind auf Kokainkonsum zurückzuführen.

„Drogenmissbrauch und Drogendelikte ziehen das Leben von Millionen Europäern in Mitleidenschaft. Wir haben einige ermutigende Erfolge zu verzeichnen. Nichtsdestotrotz müssen wir uns noch stärker dafür einsetzen, die schädlichen Folgen des Drogenkonsums einzudämmen, und rasch auf die neuen Substanzen reagieren, die auf den Markt drängen“, so Viviane Reding, für Justiz zuständige Vizepräsidentin der Europäischen Kommission. „In Zeiten der Wirtschaftskrise könnte sich der Drogenmissbrauch in der EU noch verschärfen. Ich fordere die EU-Regierungen daher auf, keinesfalls bei Drogenprävention und Suchtbehandlung Abstriche zu machen.“

In ihrem heute verabschiedeten Bericht hat sich die Kommission mit den Fortschritten befasst, die mit dem EU-Drogenaktionsplan (2009-2012) im Jahr 2009 und im ersten Halbjahr 2010 erzielt wurden. Die Erkenntnisse basieren auf Beiträgen der EU-Mitgliedstaaten, der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht und des Europäischen Polizeiamts Europol. Unter anderem sind folgende Ergebnisse zu verzeichnen:

  • eine rückläufige Zahl an HIV-Neuinfektionen unter den Drogenabhängigen aufgrund der umfangreichen Mittel für Präventivmaßnahmen, die die EU-Regierungen in den vergangenen zehn Jahren zur Verfügung gestellt haben;

  • eine stärkere Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Drogenschmuggels: Zwei neue Programme für den Informationsaustausch und die Entwicklung von Strategien zur Drogenbekämpfung in Westafrika sowie die Annahme des Europäischen Pakts zur Bekämpfung des internationalen Drogenhandels haben zur Zerschlagung von Schmuggelrouten für Kokain und Heroin beigetragen;

  • ein stärker strategisch orientierter Forschungsansatz, mit dem Konzepte zur Verringerung der gesundheitsschädlichen Folgen und sozialen Probleme des Drogenkonsums ausgearbeitet werden sollen.

  • Gleichzeitig zeigt der Bericht auch eine Reihe von Handlungsschwerpunkten auf:

  • die rasche Verbreitung neuer Substanzen, die als legale Alternative zu den illegalen Drogen vermarktet werden (die sogenannten „Legal Highs“), beispielsweise die Ecstasy-ähnliche Droge Mephedron, deren EU-weites Verbot die Kommission kürzlich forderte (siehe IP/10/1355);

  • der steigende gleichzeitige Konsum von illegalen und legalen Stoffen;

  • die steigende Anzahl von Kokaintoten: Nach Schätzungen der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht sterben pro Jahr rund 1 000 Menschen an einer Überdosis Kokain.

  • die sich rasch ändernden Schmuggelrouten, wodurch organisierte Drogenringe versuchen, die von den EU-Mitgliedstaaten errichteten Blockaden zu umgehen;

  • die Unterstützung von Drittländern, die insbesondere durch Konzepte zur Verringerung der Drogennachfrage in diesen Ländern ergänzt werden sollte.

Auch die gegenwärtige Wirtschaftskrise könnte für die Drogensituation in der EU nicht ohne Folgen bleiben. Die schwierige wirtschaftliche Lage von Risikogruppen könnte deren Drogenkonsum erhöhen. Die Kommission fordert die Mitgliedstaaten daher eindringlich auf, ihre Mittel für Drogensuchtstellen nicht zu kürzen.

Der heute veröffentlichte Bericht stellt die erste Phase der Bewertung durch die Kommission dar, die einerseits die Wirksamkeit des EU-Drogenaktionsplans allgemein untersucht und andererseits beurteilt, ob sich die Drogensituation aufgrund der einschlägigen Maßnahmen verbessert. Nächstes Jahr wird die Kommission die übergreifende EU-Drogenstrategie 2005-2012 und die zwei zugehörigen Drogenaktionspläne bewerten.

Hintergrund

Der Drogenproblematik ist nur mit einem langfristigen, integrierten und multidisziplinären Ansatz beizukommen. Die EU-Drogenstrategie 2005-2012 und die zwei zugehörigen Drogenaktionspläne (2005-2008 und 2009-2012) basieren auf einem kohärenten und ausgewogenen Ansatz zur Verringerung von Drogennachfrage und ‑angebot.

Der EU-Drogenaktionsplan 2009-2012 umfasst fünf Schwerpunkte: Verbesserung der Koordination, Verringerung von Drogennachfrage und ‑angebot, Ausweitung der internationalen Zusammenarbeit und Erforschung der Drogenproblematik. Der Aktionsplan umfasst über 70 Maßnahmen, die zur Koordination staatlicher Maßnahmen zur Bekämpfung illegaler Drogen beitragen sollen und Aspekte wie Gesundheitswesen, Strafverfolgung, Zoll, Strafjustiz und Außenbeziehungen abdecken.

Die Drogenpolitik ist weitgehend Sache der Mitgliedstaaten. Die Kommission ist für die Überwachung und Bewertung der EU-Drogenstrategie und des Drogenaktionsplans verantwortlich. Sie ist jedoch befugt, den Mitgliedstaaten vorzuschlagen, neue Drogen einschlägigen Kontrollen gemäß dem Ratsbeschluss 2005/387/JI zu unterziehen. Mit diesem Beschluss wurde ein System für den raschen Informationsaustausch über neue psychoaktive Drogen sowie ein Verfahren der Risikobewertung und Kontrolle solcher Substanzen eingeführt.

Weitere Informationen

Newsroom der Generaldirektion Justiz (in englischer Sprache):

http://ec.europa.eu/justice/news/intro/news_intro_en.htm

Homepage von Viviane Reding, Vizepräsidentin der EU-Kommission und EU-Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/reding/index_de.htm


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