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Die Europäische Kommission nimmt sechsten Bericht zur Gegenseitigkeit im Visumbereich an

European Commission - IP/10/1473   05/11/2010

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IP/10/1473

Brüssel, 5. November 2010

Die Europäische Kommission nimmt sechsten Bericht zur Gegenseitigkeit im Visumbereich an

Die Europäische Kommission hat ihren sechsten Bericht über die Aufrechterhaltung der Visumpflicht unter Nichtbeachtung des Grundsatzes der Gegenseitigkeit seitens bestimmter Drittländer angenommen. Wie aus dem Bericht hervorgeht, sind Fortschritte auf dem Wege zur uneingeschränkten Gegenseitigkeit erzielt worden, und es verbleiben nur noch wenige Fälle fehlender Gegenseitigkeit.

“Der neue Bericht zeigt, dass weitere Fortschritte erzielt wurden, um allen unseren Bürgern ein visumfreies Reisen in auf unserer Positivliste stehende Drittländer zu sichern, erklärte die EU-Kommissarin für Inneres, Cecilia Malmström. “Zwei Abkommen über die Aufhebung der Visumpflicht werden demnächst mit Brasilien unterzeichnet. Bei der Wiederherstellung der Visumfreiheit für tschechische Bürger, die Kanada besuchen wollen, sind wir vorangekommen. In Bezug auf die wenigen verbleibenden Fälle fehlender Gegenseitigkeit muss der Dialog weitergeführt werden, um mit den betreffenden Drittländern (Kanada und USA) so bald wie möglich vollständige Gegenseitigkeit zu erreichen.”

Der sechste Bericht gibt Aufschluss darüber, welche Schritte seit dem letzten Bericht vom Oktober 2009 zur Verwirklichung der Gegenseitigkeit getroffen wurden. Die wichtigsten Fakten können wie folgt zusammengefasst werden:

  • Mit Brasilien wird die Europäische Union schon sehr bald zwei Abkommen über die Aufhebung der Visumpflicht unterzeichnen, das eine für Inhaber gewöhnlicher Reisepässe, das andere für Inhaber von Diplomaten-, Dienst- oder Amtspässen, so dass die Gegenseitigkeit gewährleistet wird. Die Ratifizierung wird eine spürbare Verbesserung für EU-Bürger bringen, insbesondere für die Bürger von Estland, Lettland, Malta und Zypern, die für die Einreise nach Brasilien noch immer ein Visum beantragen mussten.

  • Brunei Darussalam gewährt allen EU-Bürgern die Visumfreiheit, allerdings nur für 30 Tage, zweimal für jeweils 30 Tage verlängerbar. Wenngleich die derzeitige Situation bisher zu keinen Problemen für EU-Bürger führte, hat die Kommission die Behörden von Brunei Darussalam ersucht, Visumfreiheit für einen Aufenthalt bis zu 90 Tagen zu gewähren.

  • Seitdem Kanada im Juli 2009 die Visumpflicht für tschechische Bürger wiedereingeführt hat, wird nach Wegen gesucht, um Kanada zu ermöglichen, die Visumpflicht für tschechische Staatsbürger erneut aufzuheben, bevor das neue kanadische Asylrecht zur Anwendung kommt. Im Anschluss an die Sitzung der kanadisch-tschechischen Sachverständigen-Arbeitsgruppe vom 20. September in Prag sind nach Auffassung der Kommission begrenzte Schritte eingeleitet worden. Anfang 2011 wird die Kommission die ergebnisorientierte Umsetzung der getroffenen Maßnahmen sorgfältig prüfen.

  • Die übrigen Fälle der Nicht-Gegenseitigkeit betreffen die Vereinigten Staaten von Amerika (Visumpflicht für die Bürger Bulgariens, Polens, Rumäniens und Zyperns) und Kanada (Visumpflicht für Bulgarien und Rumänien). Aus Sicht dieser beiden Staaten erfüllen die fraglichen Mitgliedstaaten noch nicht alle in ihren Rechtsvorschriften festgelegten Kriterien für die Aufhebung der Visumpflicht (z. B. keine Ausstellung von biometrischen Pässen, keine Einhaltung von Schwellenwerten für die Quoten der Visumverweigerung und/oder der Überschreitung der zulässigen Aufenthaltsdauer). Die Kommission wird die Gespräche mit diesen beiden Ländern fortsetzen, um möglichst bald vollständige Gegenseitigkeit im Visumbereich herzustellen. Außerdem fordert sie das Europäische Parlament, den Rat und die Mitgliedstaaten auf, weitere Überlegungen darüber anzustellen, wie diese Fälle der Nicht-Gegenseitigkeit gelöst werden könnten.

Hintergrund

  • Nicht alle Bürger aus Drittländern benötigen ein Visum für die Einreise in den Schengen-Raum. So hat die EU eine gemeinsame Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige beim Überschreiten der Außengrenzen im Besitz eines Visums sein müssen (“Negativliste”) sowie eine Liste der Drittländer aufgestellt, deren Staatsangehörige von dieser Visumpflicht befreit sind (“Positivliste”) (siehe Verordnung (EG) Nr. 539/2001 des Rates).

    Daher ist es nur logisch, dass sich die EU im Geiste der Solidarität darum bemüht, dass die in der Positivliste aufgeführten Drittländer allen EU-Bürgern Visumfreiheit gewähren und alle Mitgliedstaaten gleich behandeln. Zu diesem Zwecke wurde (mit Verordnung (EG) Nr. 851/2005 des Rates ) ein Gegenseitigkeitsmechanismus im Visumbereich eingerichtet.

    Führt ein auf der “Positivliste" stehendes Land die Visumpflicht für einen oder mehrere EU-Mitgliedstaaten ein, ist die Kommission davon in Kenntnis zu setzen, die dann mit den Behörden des Drittlandes Schritte zur Wiederherstellung der Visumfreiheit einleitet sowie dem Europäischen Parlament und dem Rat Bericht erstattet. Auch kann die Kommission dem Rat vorschlagen, Gegenmaßnahmen in Bezug auf das betreffende Drittland zu ergreifen.

Die Kommission hat bereits mehrere allgemeine Berichte zur Umsetzung des Gegenseitigkeitsmechanismus und einen Ad-hoc-Bericht zur Wiedereinführung der Visumpflicht für tschechische Bürger durch Kanada veröffentlicht. Der Ad-hoc-Bericht und der vorhergehende allgemeine Bericht wurden am 19. Oktober 2009 angenommen.

Weitere Informationen

Homepage von Cecilia Malmström, EU-Kommissarin für Inneres:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/malmstrom/welcome/default_en.htm

Homepage GD Inneres:

http://ec.europa.eu/dgs/home-affairs/index_en.htm


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