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IP/10/1465

Brüssel, den 4. November 2010

Vorschlag der Europäischen Kommission: Keine Phosphate mehr in Waschmitteln

Die Europäische Kommission hat heute einen Vorschlag vorgelegt, der ein Verbot der Verwendung von Phosphaten und eine Beschränkung von anderen phosphorhaltigen Verbindungen in Haushaltswaschmitteln vorsieht. Mit dem Verordnungsentwurf soll die in Abwässern vorhandene Menge an Phosphaten verringert und die Wasserqualität verbessert werden. Er betrifft nicht Spülmittel für automatische Geschirrspüler oder solche Mittel, die von gewerblichen Nutzern verwendet werden, da technisch und wirtschaftlich machbare Alternativen noch nicht flächendeckend in der EU erhältlich sind. Jedoch dürfen die Mitgliedstaaten den Phosphatgehalt dieser Waschmittel in bestimmten Fällen durch Rechtsvorschriften regeln.

Antonio Tajani, Vizepräsident der Europäischen Kommission und Kommissar für Industrie und Unternehmertum, äußerte sich hierzu folgendermaßen: „Mit diesem Vorschlag für ein Verbot von Phosphaten in Haushaltswaschmitteln will die Kommission sicherstellen, dass einerseits die Bürger Europas eine zunehmend bessere Wasserqualität in ihren Seen, Flüssen und Meeresgewässern genießen können und andererseits europäische Unternehmen in diesem Bereich weiterhin zu den Marktführern zählen. Die Kommission wird die durch Innovation erzielten Fortschritte der Industrie bei der Entwicklung technisch und wirtschaftlich tragfähiger Alternativen für Maschinengeschirrspülmittel beobachten.“

Eutrophierung der europäischen Gewässer

Werden Phosphate in übermäßiger Menge in Gewässer geleitet, kann dies dazu führen, dass, wie im Fall von Nitraten, die Nährstoffmenge ein untragbar hohes Niveau erreicht und schließlich auf Kosten anderer Wasserorganismen ein starkes Algenwachstum auslöst. Dieses Phänomen wird „Eutrophierung“ oder bisweilen auch einfach „grüne“ oder „rote Flut“ genannt. Die Hauptquellen von Phosphaten in Oberflächengewässern sind die Landwirtschaft und Abwässer, an dritter Stelle folgen Waschmittel.

Phosphate werden hauptsächlich in Waschmitteln eingesetzt, um in hartem Wasser eine wirksame Reinigung zu gewährleisten. Phosphate aus Waschmitteln, die in Abwässer geleitet wurden, müssen durch teure chemische oder biologische Verfahren in Kläranlagen entfernt werden. Nicht alle Kläranlagen in der EU sind mit der dazu erforderlichen Technologie ausgestattet.

Ein europäisches Problem

Mit dem Verordnungsentwurf sollen die Maßnahmen der verschiedenen Mitgliedstaaten harmonisiert werden. Es liegt im Interesse der Europäischen Union und ihrer Nachbarstaaten, dass das Wasser in der EU eine möglichst hohe Qualität besitzt und dass Eutrophierung vermieden wird. In einigen EU-Mitgliedstaaten gelten bereits nationale Beschränkungen mit unterschiedlichen Grenzwerten, während andere Mitgliedstaaten auf freiwillige Maßnahmen der Waschmittelhersteller setzen. Jedoch reichen die von den Mitgliedstaaten ergriffenen Maßnahmen in einigen Regionen nicht aus, um die Wasserqualität auf einem akzeptablen Niveau zu halten. Das trifft vor allem auf die Donau und die Ostsee zu, deren Phosphatgehalte aus Waschmitteln auf 16 % bzw. 24 % geschätzt werden.

Bei Haushaltswaschmitteln gibt es kostengünstige Alternativen zu Phosphaten. Bei Maschinengeschirrspülmitteln und Waschmitteln (Detergenzien) für den professionellen Bereich besteht noch ein Bedarf an Forschung und Innovation, um geeignete Alternativen zu Phosphaten zu entwickeln, ohne die Wirksamkeit der Waschmittel zu verringern. Das birgt Marktchancen für die Industrie.

Spätestens 2013 Verbot von Phosphaten und anderen phosphorhaltigen Verbindungen

Einige Alternativen zu Phosphaten enthalten Phosphor in anderer chemischer Form und diese können ebenfalls Umweltprobleme verursachen, wenn sie in höheren Konzentrationen verwendet werden. Deshalb wird in der Verordnung der Phosphorgehalt aller Haushaltswaschmittel auf dem EU-Markt auf 0,5 % des Gesamtgewichts des Erzeugnisses begrenzt. Diese Regelung soll ab dem 1. Januar 2013 greifen, um bis dahin Waschmittelherstellern die Möglichkeit zu geben, die Kosten zu minimieren, die aufgrund der Veränderung von Waschmittelzusammensetzungen innerhalb eines normalen Produktlebenszyklus anfallen.

Ferner ist vorgesehen, dass bis 31. Dezember 2014 die Situation in Bezug auf Maschinengeschirrspülmittel nochmals überprüft werden soll.

Dieser Verordnungsvorschlag wäre einerseits für Kläranlagen von Nutzen, da er auf geringere Kosten bei der Phosphatentfernung hinausläuft, und andererseits würde auch der Geldbeutel der Verbraucher, die ja für die Abwasserbehandlung bezahlen müssen, entlastet werden. Nutznießer wäre letzten Endes natürlich auch die Umwelt.

Hintergrund

Gemäß Artikel 16 der Verordnung (EG) Nr. 648/2004 über Detergenzien musste die Kommission einen Bericht über die Verwendung von Phosphaten in Waschmitteln erstellen und gegebenenfalls einen Legislativvorschlag im Hinblick auf die schrittweise Einstellung ihrer Verwendung oder die Beschränkung auf spezielle Anwendungen vorlegen. Auf der Grundlage des Berichts aus dem Jahr 2007 [KOM(2007) 234], den eine detaillierte Untersuchung der verschiedenen möglichen Änderungsoptionen ergänzte, wurde folgende Schlussfolgerung gezogen: Ein europäischer Grenzwert für Phosphate und andere phosphorhaltige Verbindungen in Haushaltswaschmitteln würde sowohl den Beitrag von Phosphaten aus Waschmitteln zur Eutrophierung in EU-Gewässern als auch die Kosten der Entfernung von Phosphor in Kläranlagen verringern. Die Einführung eines solchen Grenzwertes für andere Arten von Waschmitteln, beispielsweise für Maschinengeschirrspülmittel und Waschmittel (Detergenzien) für den professionellen Bereich, wurde aufgrund der fehlenden technischen und wirtschaftlichen Alternativen als verfrüht angesehen.

Bericht der Kommission über die Verwendung von Phosphaten

Weitere Informationen über Waschmittel:

http://ec.europa.eu/enterprise/sectors/chemicals/documents/specific-chemicals/detergents/index_en.htm


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