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IP/10/1435

Brüssel, 28. Oktober 2010

Mehr Wachstum und Arbeitsplätze – EU trifft Sozialpartner für verstärkte Zusammenarbeit und bessere wirtschaftspolitische Steuerung

Heute Morgen trafen der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso, der Präsident des Europäischen Rates Herman Van Rompuy und der belgische Premierminister Yves Leterme als Vertreter der Ratspräsidentschaft auf dem dreigliedrigen Sozialgipfel mit europäischen Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretern zusammen. Der Gipfel konzentrierte sich auf die wirtschaftliche Reformagenda und die wirtschaftspolitische Steuerung. Es wurde darüber beraten, wie mit der Strategie Europa 2020 intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum sowie Beschäftigung erreicht und gleichzeitig der soziale Zusammenhalt, Gerechtigkeit und die Aufrechterhaltung des Europäischen Sozialmodells gewährleistet werden können. Die Premierminister der kommenden Ratspräsidentschaften Victor Orbán und Donald Tusk, die belgische Ministerin für Beschäftigung Joëlle Milquet und László Andor, EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration, nahmen ebenfalls an den Gesprächen teil.

„Europa schafft neues Vertrauen in seine Fähigkeit, die Wirtschaft auf intelligente, nachhaltige und integrative Weise wieder in Gang zu bringen“, erklärte Präsident Barroso. „Nur gemeinsam – und dank der engen Zusammenarbeit der europäischen Institutionen und Sozialpartner – konnten wir Lehren aus der Krise ziehen. Die Europäische Kommission ist fest entschlossen, den sozialen Dialog fortzuführen, um auch in Zukunft die besten Lösungen für unser europäisches Gesellschaftsmodel zu finden.“

Mit Blick auf die Sozialpartner hob László Andor, EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration, hervor: „Die Situation ist für junge Menschen und Arbeitsuchende besonders schwierig. Wir benötigen eine gemeinsame Lösung, um ihnen die Integration in die Arbeitswelt zu ermöglichen. Ich bin davon überzeugt, dass wir, wenn wir die politischen Aussagen von heute umsetzen und die soziale Dimension stärker in unsere Bemühungen einfließen lassen, Fortschritte erzielen werden.“

Im Allgemeinen befürworteten die europäischen Sozialpartner (EGB, BUSINESSEUROPE, CEEP und UEAPME) die von der Europäischen Kommission verfolgte Strategie Europa 2020, die Reform der wirtschaftpolitischen Steuerung sowie die Vorschläge, den Binnenmarkt wieder als Wachstums- und Beschäftigungsmotor zu nutzen, und forderten ihre weitere Einbeziehung bei der praktischen Umsetzung. Alle Beteiligten waren sich darin einig, dass die Strategie Europa 2020 nur gemeinsam verwirklicht werden kann. Dies müsse unter einer stärkeren Beteiligung der Sozialpartner sowie mit einer ausgeprägten sozialen Dimension in der künftigen EU-Politik geschehen.

Hintergrund

Der dreigliedrige Sozialgipfel findet zweimal pro Jahr statt, und zwar jeweils im Vorfeld der Frühjahrs- bzw. der Herbsttagung des Europäischen Rates. Er ist ein wichtiges Forum für den Gedankenaustausch zwischen den Sozialpartnern, der Europäischen Kommission und den Regierungschefs und Arbeitsministern der Mitgliedstaaten, die jeweils den Ratsvorsitz führen bzw. ihn anschließend übernehmen.

Weitere Informationen:

Zum sozialen Dialog in Europa:
http://ec.europa.eu/social/main.jsp?catId=329&langId=de


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