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IP/10/1434

Brüssel, 28. Oktober 2010

Die Industrie für Europa – Europa für die Industrie

Die Industrie muss die Hauptrolle spielen, wenn Europa eine weltweite Wirtschaftsmacht bleiben soll. Das ist die Kernbotschaft der Mitteilung „Eine integrierte Industriepolitik für das Zeitalter der Globalisierung“, die von der Europäischen Kommission auf Initiative von Vizepräsident Antonio Tajani angenommen wurde. Von dieser Mitteilung, die als Leitinitiative Bestandteil der Strategie „Europa 2020“ (Europe 2020 strategy) ist, sollen starke Impulse ausgehen für mehr Wachstum und Arbeitsplätze. Erreicht werden soll dies durch den Erhalt und die Unterstützung einer kräftigen, diversifizierten und wettbewerbsfähigen industriellen Basis in Europa, die gut bezahlte Arbeitsplätze bietet und gleichzeitig weniger CO2 erzeugt. Der Strategie ist ein Bericht über die Wettbewerbsleistung der einzelnen Mitgliedstaaten (vgl. MEMO/10/533) und der jährliche Bericht über die europäische Wettbewerbsfähigkeit beigefügt.

Antonio Tajani, Vizepräsident der Europäischen Kommission und zuständig für Industrie und Unternehmertum, erklärte dazu: „Unsere Industrie ist das Herzstück Europas und unerlässlich für die Bewältigung der Herausforderungen, vor denen unsere Gesellschaft heute und in der Zukunft steht. Europa braucht seine Industrie und die Industrie braucht Europa. Wir müssen das ganze Potenzial des Binnenmarktes mit seinen 500 Mio. Verbrauchern und seinen 20 Mio. Unternehmern erschließen.“

Im Zeitalter einer sich intensivierenden Globalisierung sind Vorstellungen von nationalen Wirtschaftszweigen und Industrien ganz einfach veraltet. Was tatsächlich benötigt wird, sind aufeinander abgestimmte politische Reaktionen Europas. Europa braucht außerdem ein Konzept, das die gesamte Wertschöpfungskette – von der Infrastruktur und den Rohstoffen bis zum Kundendienst – umfasst. Die Förderung von Gründungen kleiner und mittlerer Unternehmen sowie deren Wachstum müssen im Mittelpunkt der EU-Industriepolitik stehen. Darüber hinaus muss der Übergang zu einer nachhaltigen Wirtschaft als Gelegenheit begriffen werden, die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Nur eine europäische Industriepolitik, deren Ziele Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit sind, kann die kritische Masse auf sich vereinen, die Wandel und Koordinierung ermöglicht und die die Voraussetzung für Erfolg ist. Antonio Tajani fügte hinzu: „Es wird keine Nachhaltigkeit ohne Wettbewerbsfähigkeit geben, und es wird keine dauerhafte Wettbewerbsfähigkeit ohne Nachhaltigkeit geben. Und ohne einen Quantensprung in der Innovation wird es keines von beiden geben!“

Die zehn Kernpunkte für die industrielle Wettbewerbsfähigkeit Europas:

  • Eine ausdrückliche und gründliche „Prüfung auf Wettbewerbsfähigkeit“ neuer Rechtsvorschriften wird durchgeführt. Die Auswirkungen aller politischen Vorschläge auf die Wettbewerbsfähigkeit werden eingehend analysiert und berücksichtigt.

  • Durch „Eignungsprüfungen“ bestehender Rechtsvorschriften wird das Potenzial für Verringerungen der kumulierten Wirkung von Rechtsvorschriften ermittelt. Damit sollen die Kosten für Unternehmen in Europa verringert werden.

  • Die Gründungen kleiner und mittlerer Unternehmen sowie deren Wachstum werden durch einen erleichterten Zugang zu Krediten und durch Unterstützung bei ihrem Gang auf internationale Märkte gefördert.

  • Es wird eine Strategie zur Förderung der Stärken der europäischen Normung vorgelegt, um den Bedürfnissen der Industrie gerecht zu werden.

  • Die europäischen Verkehrs-, Energie- und Kommunikationsinfrastrukturen sowie Dienstleistungen werden modernisiert, um der Industrie mehr Effizienz zu bieten und um dem heutigen, sich wandelnden und von Wettbewerb gekennzeichneten Umfeld besser Rechnung zu tragen.

  • Es wird eine neue Rohstoffstrategie vorgelegt, mit der die passenden Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Versorgung mit einheimischen Primärrohstoffen und für ihre Bewirtschaftung geschaffen werden sollen.

  • Der sektor-spezifischen Innovationsleistung wird durch Maßnahmen in bestimmten Bereichen Rechnung getragen, beispielsweise im Bereich der fortgeschrittenen Fertigungstechnologien, im Baugewerbe, bei der Verwendung von Bio-Kraftstoffen im Straßen- und Schienenverkehr, um insbesondere die Ressourceneffizienz zu verbessern.

  • Den Herausforderungen, die sich bei den energieintensiven Industrien stellen, wird durch Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen und zur Innovationsunterstützung begegnet.

  • Es wird eine mit der Europäischen Weltraumorganisation und den Mitgliedstaaten gemeinsam entwickelte Raumfahrtpolitik durchgeführt. Die Kommission wird eine Industriepolitik im Raumfahrtsektor entwickeln, um eine solide, die gesamte Lieferkette umfassende industrielle Grundlage zu schaffen.

  • Die Kommission wird jährlich einen Bericht über die Wettbewerbsfähigkeit Europas und der Mitgliedstaaten, über industriepolitische Maßnahmen und über die Leistungsfähigkeit erstellen (vgl. MEMO/10/533).

Soll das ehrgeizige Ziel einer kräftigen, diversifizierten und wettbewerbsfähigen industriellen Grundlage in Europa erreicht werden, so sind sich gegenseitig verstärkende politische Maßnahmen erforderlich. Das trifft insbesondere auf die verschiedenen Leitinitiativen zu, die im Rahmen von „Europa 2020“ und anderen Strategien, z. B. jener zum EU-Binnenmarkt vom 27. Oktober, entwickelt wurden (vgl. IP/10/1390)

Antonio Tajani zieht folgende Schlussfolgerung: „Europa, das ist mehr als nur die Summe seiner Einzelteile. Es sind unsere gemeinsamen Ziele in der Industriepolitik, die wir höher stecken müssen; es ist unsere aktive Politik, die wir intensivieren müssen und es ist das europäische Regieren selbst, das wir stärken müssen. Es ist jedenfalls nicht „Business as Usual“. “

Hintergrund

Europas Industrie erholt sich von der Finanz- und Wirtschaftskrise der vergangenen Jahre und es gibt Anlass, zuversichtlich darauf zu vertrauen, dass die Industrie die Fähigkeit besitzt, die Herausforderungen erfolgreich zu bestehen, die sich aus der sich wandelnden Weltwirtschaft ergeben. Gleichwohl ist das Produktionsniveau der Industrie immer noch mehr als 10 % niedriger als vor der Krise, und dies trotz der jüngsten dynamischen Erholung um fast 10 %. Von den Erwerbstätigen des privaten Sektors ist ein Viertel in der Industrie und ein weiteres Viertel in industrienahen Dienstleistungen beschäftigt. 80 % aller Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten des privaten Sektors erfolgen in der verarbeitenden Industrie.

Näheres unter:

MEMO/10/532 „Eine Industriepolitik für das Zeitalter der Globalisierung“ – Bestandteile der Strategie der Kommission

MEMO/10/533 zum Überblick über die Wettbewerbsfähigkeit in den 27 Mitgliedstaaten Competitiveness Report 2010

Die Mitteilung „Eine Industriepolitik für das Zeitalter der Globalisierung“ ist unter folgender Adresse abrufbar:

http://ec.europa.eu/enterprise/policies/industrial-competitiveness/industrial-policy/index_de.htm


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