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Umwelt: Kommission mahnt Frankreich und Ungarn zur Einhaltung der EU-Luftqualitätsvorschriften

European Commission - IP/10/1420   28/10/2010

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IP/10/1420

Brüssel, den 28. Oktober 2010

Umwelt: Kommission mahnt Frankreich und Ungarn zur Einhaltung der EU-Luftqualitätsvorschriften

Die Kommission fordert Frankreich und Ungarn nachdrücklich auf, die EU-Luftqualitätsvorschriften einzuhalten. Diese Mitgliedstaaten haben es bisher versäumt, den übermäßigen Ausstoß von Feinstaub-Partikeln, auch bekannt als PM10, in die Luft wirksam zu bekämpfen. Auf Empfehlung von Umweltkommissar Janez Potočnik wird daher nun eine mit Gründen versehene Stellungnahme übermittelt. Frankreich und Ungarn haben zwei Monate Zeit, angemessene Maßnahmen zu ergreifen. Tun sie dies nicht, könnte die Kommission diese Mitgliedstaaten vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) verklagen.

Nach Richtlinie 2008/50/EG über Luftqualität und saubere Luft für Europa müssen die Mitgliedstaaten sicherstellen, dass für PM10 bestimmte Grenzwerte eingehalten werden. Diese Grenzwerte, die seit 2005 gelten, beinhalten Obergrenzen für die jährliche Konzentration (40 μg/m3) sowie für die tägliche Konzentration (50 μg/m3), die nicht mehr als 35 Mal pro Kalenderjahr überschritten werden darf.

Bis Juni 2011 können die Mitgliedstaaten – unter bestimmten Bedingungen - Abweichungen von diesen PM10-Grenzwerten beantragen. Dazu müssen sie nachweisen, dass sie Maßnahmen getroffen haben, um innerhalb der verlängerten Frist für die Einhaltung der Vorschriften zu sorgen, und dass sie für jedes Luftqualitätsgebiet einen entsprechenden Luftqualitätsplan mit Maßnahmen zur Bekämpfung der Luftverschmutzung durchführen.

Aus den Informationen, die der Kommission vorliegen, geht jedoch hervor, dass die PM10-Grenzwerte seit 2005 in mehreren Gebieten Frankreichs und Ungarns nicht eingehalten wurden. Zwar haben beide Mitgliedstaaten Fristverlängerungen beantragt, nach Auffassung der Kommission waren jedoch die Gewährungsbedingungen nicht für alle Luftqualitätsgebiete erfüllt, in denen gegen die Vorschriften verstoßen wurde. Frankreich hat erneut eine Fristverlängerung beantragt. Die Kommission ist derzeit noch dabei, diesen Antrag zu prüfen.

Hintergrund: Die gesundheitlichen Folgen

Feinstaub-Partikel (PM10) finden sich insbesondere in Schadstoffemissionen aus Industrie, Verkehr und Heizungsanlagen in Privathaushalten. Sie können Asthma, Herz-Kreislauf-Probleme und Lungenkrebs verursachen und die Lebenserwartung verkürzen.

Weitere Informationen

Liste der Gebiete, in denen die Grenzwerte überschritten werden, nach Mitgliedstaaten:

http://ec.europa.eu/environment/air/quality/legislation/exceedances.htm

Website zur Fristverlängerung:

http://ec.europa.eu/environment/air/quality/legislation/time_extensions.htm

Aktuelle Statistiken zu Vertragsverletzungsverfahren im Allgemeinen:

http://ec.europa.eu/community_law/infringements/infringements_de.htm

MEMO/10/530


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