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IP/10/13

Brüssel, den 12. Januar 2010

Koordinierungsgruppe „Erdgas“ erörtert Erdgas­versorgungs­sicherheit vor dem Hintergrund des derzeit strengen Winters in Europa

Auf ihrer ersten Sitzung 2010 hat die Koordinierungsgruppe „Erdgas“ unter dem Vorsitz der Kommission die Bewertung der Erdgasversorgungssicherheit in der EU-27 und in den Ländern der Energiegemeinschaft als zentrales Thema erörtert. Ferner wurden die Prioritäten für die Arbeit der Gruppe im Jahr 2010 diskutiert.

Angesichts der extremen winterlichen Bedingungen, die in einigen Mitgliedstaaten herrschen, hat die Erdgaskoordinierungsgruppe, die Vertreter der Mitgliedstaaten und Vertreter europäischer Organisationen der Gaswirtschaft, der Regulierungsbehörden und von Verbraucherverbänden umfasst, heute die Lage in der EU-27 und in den Vertragsparteien der Energiegemeinschaft im Hinblick auf die Gasnachfrage und das Gasangebot, die Speichermengen und Gasimporte aus Drittländern bewertet. Angesichts der außergewöhnlichen Lage in einigen Ländern infolge der besonderen Witterungs- und Einfuhrbedingungen stellte die Kommission fest, dass die Speichermengen in der EU über denen des Vorjahres liegen, und zeigte sich erfreut darüber, dass die europäische Gaswirtschaft in der Lage war, alle Verbraucher ohne Unterbrechungen mit Gas zu versorgen.

Auf ihrer ersten Sitzung 2010 haben die Mitglieder der Koordinierungsgruppe „Erdgas“ eine Bilanz der 2009 während und nach der Gaskrise vom Januar 2009 geleisteten Arbeit gezogen und einen Meinungsaustausch zu der künftigen Arbeit geführt, bei dem die Prioritäten für ihre Arbeit im Jahr 2010 festgelegt wurden.

Ausgehend von der Arbeit der Taskforce zur Simulation von Versorgungsstörungen hat die Gruppe verschiedene Szenarien für Lieferunterbrechungen untersucht, die von Gas Infrastructure Europe (GIE) entwickelt wurden.

Die nächste Zusammenkunft der Erdgaskoordinierungsgruppe findet am 15. Februar 2010 statt.

Hintergrund

Die Erdgaskoordinierungsgruppe wurde 2006 gemäß der Richtlinie 2004/67 über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Erdgasversorgung geschaffen. Sie setzt sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten mit Kompetenzen im Gasbereich und Vertretern europäischer Gaswirtschafts- und Verbraucherverbände zusammen. Den Vorsitz führt die Europäische Kommission. Die Gruppe tritt regelmäßig (mindestens viermal jährlich) zusammen, um Informationen auszutauschen und kurz- wie auch langfristige konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der EU-Gasversorgungssicherheit zu entwickeln.

In der Richtlinie 2004/67 ist ein dreistufiges Verfahren für den Fall einer Versorgungskrise festgelegt: Zunächst trifft die Gasindustrie die erforderlichen Maßnahmen. Reichen diese zur Milderung der Krise nicht aus, werden nationale Maßnahmen ergriffen. Falls diese noch nicht ausreichen und die Krise das Kriterium einer größeren Versorgungsunterbrechung erfüllt (Ausfall von 20 % aller Importe), wird der Gemeinschaftsmechanismus aktiviert: Die Koordinierungsgruppe „Erdgas“ wird einberufen, um weitere Schritte zu erörtern und die in Schwierigkeiten befindlichen Mitgliedstaaten zu unterstützen. Die Gruppe kann dem Rat dann weitere Maßnahmen vorschlagen.

Im Juli 2009 hat die Kommission im Zuge der Überarbeitung der Richtlinie einen Vorschlag für eine neue Verordnung über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Erdgasversorgung vorgelegt, um ein wirksameres Vorgehen im Falle einer Gaskrise zu ermöglichen. Die Gaskrise vom Januar 2009 hat gezeigt, dass ein stärker koordiniertes Konzept auf europäischer Ebene vonnöten ist, damit sich die europäischen Bürger auf eine stabile, sichere Energieversorgung verlassen können. Außerdem verdeutlichte die Krise die zentrale Rolle, die Gasspeichern und Transporten entgegen der Hauptgasflussrichtung bei der kurzfristigen Krisenreaktion zukommt. Deshalb schlägt die Kommission einen gemeinsamen Infrastrukturstandard vor, der gewährleistet, dass die für die Versorgungssicherheit nötige Infrastruktur, einschließlich Kapazitäten für Transporte entgegen der Hauptgasflussrichtung, und Versorgungsstandards für geschützte Verbraucher bestehen und Präventivmaßnahmen und Notfallpläne erarbeitet werden, deren Aktivierung im Falle einer Versorgungsunterbrechung automatisch erfolgt. Auf seiner Tagung im Oktober 2009 drängte der Europäische Rat die Mitgliedstaaten und das Parlament zu raschen Fortschritten bei diesen Vorschlägen zur Verbesserung der Gasversorgungssicherheit.

Die letzte Tagung der Erdgaskoordinierungsgruppe fand am 14. Dezember 2009 statt.

Weitere Informationen können der Internetseite der Erdgaskoordinierungsgruppe entnommen werden.


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