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Kommission nimmt strategische Prioritäten für 2011 an

European Commission - IP/10/1399   27/10/2010

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IP/10/1399

Brüssel, den 27. Oktober 2010

Kommission nimmt strategische Prioritäten für 2011 an

Die EU-Organe haben 2010 Belastbarkeit bewiesen und ihre Bereitschaft und Fähigkeit gezeigt, in schwierigen Situationen entschieden und solidarisch zu handeln, um den unvorhergesehenen Herausforderungen der Finanz- und Wirtschaftskrise zu begegnen. Jetzt gilt es zu gewährleisten, dass der Aufschwung gefestigt wird. Die Europäische Kommission hat ihr neues Arbeitsprogramm für das Jahr 2011 angenommen, mit dem dieses Ziel in konkrete Maßnahmen umgesetzt werden soll. Das Arbeitsprogramm spiegelt die Entschlossenheit der Kommission wider, Europa aus der Krise in eine Zukunft mit Wohlstand, Sicherheit und sozialer Gerechtigkeit zu führen.

Der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso erklärte zu dem neuen Arbeitsprogramm: „Die Europäische Union konnte den Herausforderungen erfolgreich trotzen, aber wir sind noch nicht über den Berg. In unserer Politik muss unser dauerhaftes Engagement für die Schaffung nachhaltigen Wachstums und nachhaltiger Arbeitsplätze auf der Grundlage der Strategie Europa 2020 zum Ausdruck kommen, und wir müssen uns auf Initiativen konzentrieren, mit denen die EU einen Mehrwert schaffen kann. Das heute angenommene Arbeitsprogramm wird sicherstellen, dass der Aufschwung im neuen Jahr und darüber hinaus gefestigt wird. Ich sehe ein hohes Maß an Übereinstimmung hinsichtlich der allgemeinen Prioritäten für Europa, und ich hoffe, dass dies frühe politische Ergebnisse zum Nutzen der Bürger bringt.“

Die Prioritäten für das Jahr 2011 lassen sich in fünf Stichpunkten zusammenfassen:

  • Festigung der sozialen Marktwirtschaft in Europa über die Krise hinaus (dazu gehören ein Rechtsrahmen für den Umgang mit Bankenkrisen, Vorschläge zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Bereich Finanzdienstleistungen und eine Verordnung über Ratingagenturen, damit die ehrgeizige Reform unseres Finanzsektors im nächsten Jahr abgeschlossen werden kann)

  • Wachstumsbelebung zur Schaffung von Arbeitsplätzen (dazu gehören neue Durchsetzungsmechanismen im Haushaltsbereich, Vorschläge zur Unterstützung der Wettbewerbsfähigkeit von EU-Unternehmen (insbesondere von KMU), ein europäischer Energieeffizienzplan, eine Initiative für eine soziale Unternehmenskultur, in enger Zusammenarbeit mit den Sozialpartnern ausgearbeitete Legislativvorschläge über die Entsendung von Arbeitnehmern und über die Arbeitszeit sowie eine Verbesserung des Rahmens für die Steuervorschriften für Unternehmen und des MwSt-Rahmens)

  • Fortsetzung der bürgernahen Agenda: Freiheit, Sicherheit und Recht (dazu gehören die Stärkung von Verbraucherrechten, ein gemeinsamer Referenzrahmen für Vertragsrecht, überarbeitete Vorschriften für die Katastrophenvorsorge, ein Registrierungsprogramm für Reisende und eine neue Governance-Struktur für das EU-Betrugsbekämpfungsamt OLAF)

  • Verstärkung der Präsenz Europas auf der internationalen Bühne (dazu gehören der neu eingerichtete Europäische Auswärtige Dienst, die Ausweitung der 2020-Wachstumsziele auf internationaler Bühne und die Fortsetzung der EU-Entwicklungshilfe für die Bedürftigsten)

  • Ergebnisorientiertes Denken zur optimalen Nutzung der EU-Politik (dazu gehören ein Vorschlag für den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen mit Schwerpunkt auf intelligenter Rechtsetzung und die Verlängerung der Anhörungsfrist auf zwölf Wochen).

Hintergrund

Die Anfang September 2010 gehaltene Rede des Präsidenten zur Lage der Union hat eine offene Diskussion zwischen den EU-Organen über die Prioritäten der Union für das kommende Jahr ausgelöst. Das Arbeitsprogramm der Kommission trägt diesen fruchtbaren Diskussionen vollständig Rechnung und setzt die Vorstellungen der Kommission in konkrete Maßnahmen für das Jahr 2011 um. Dabei werden auch Ergebnisse des Arbeitsprogramms für 2010 überprüft und derzeit erörterte Initiativen für die kommenden Jahre hervorgehoben.

Das Arbeitsprogramm der Kommission enthält wie im Vorjahr vier Anhänge:

  • eine Liste mit 40 strategischen Initiativen, die die Kommission 2011 einleiten will (Anhang I)

  • eine Liste mit 140 weiteren möglichen Initiativen, die bis zum Ende der Amtszeit der Kommission ausgearbeitet werden (Anhang II)

  • eine Liste von Vereinfachungsvorschlägen und Vorschlägen, die zurückgezogen werden sollen (Anhänge III und IV)

Die Kommission wird jetzt eng mit dem europäischen Parlament, dem Rat und den Interessenvertretern einschließlich der nationalen Parlamente zusammenarbeiten, um einen breiten Konsens über das Gesamtkonzept und über einzelne Initiativen zu erzielen.

Das Arbeitsprogramm ist einzusehen unter:

http://ec.europa.eu/atwork/programmes/index_de.htm


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