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IP/10/1391

Brüssel, den 27. Oktober 2010

Verkehr: Kommission überprüft Finanzierung von 92 größeren Infrastrukturvorhaben im Bereich der transeuropäischen Netze

Der Vizepräsident der Europäischen Kommission Siim Kallas veröffentlichte heute die erste Zwischenbewertung von 92 vorrangigen Infrastruktur­vorhaben im Bereich der transeuropäischen Netze, die von der Kommission im Rahmen des TEN-V-Programms für 2007-2013 mitfinanziert werden. Bei der Überprüfung handelt es sich um eine „Blitzaufnahme“ des aktuellen Stands der einzelnen Vorhaben hinsichtlich ihrer Finanzierung und Vollendung. Ziel ist es, mehr Verantwortlichkeit in den Finanzierungs­prozess zu bringen und zu gewährleisten, dass die EU-Gelder ordnungsgemäß verwendet werden. Mehr als die Hälfte (52,2 %) dieser 92 europaweiten Großvorhaben werden trotz schwieriger finanzieller Bedingungen fortgesetzt und bis Dezember 2013 vollendet. Für die übrigen Vorhaben gilt bei der Zwischenbewertung der strenge Grundsatz „entweder Verwendung oder Aufgabe des Projekts“. Glaubwürdigen Vorhaben, die angesichts der Wirtschaftskrise in Turbulenzen geraten sind, wird eine zweijährige Verlängerung zur Unterstützung ihrer Vollendung gewährt. Vorhaben, die zu diesem Zeitpunkt nicht mehr glaubwürdig sind, erhalten keine EU-Gelder mehr, die vielmehr neu zugewiesen werden (siehe nachfolgend Liste der Vorhaben).

Der für Verkehr zuständige Vizepräsident der Kommission Siim Kallas erklärte hierzu: „Diese Halbzeitbilanz soll eine Unterstützung wichtiger Infrastruktur­investitionen und ein besseres Preis-Leistungs-Verhältnis für den europäischen Steuerzahler gestatten. Ich sehe es als sehr mutig an, dass viele Mitgliedstaaten trotz der widrigen wirtschaftlichen Umstände die richtigen Entscheidungen treffen und in die Infrastruktur der Wirtschaft investieren, die für die Erholung der europäischen Konjunktur so wichtig ist. Vor diesem Hintergrund möchten wir die knappen verfügbaren Ressourcen gut verwaltet sehen. In Fällen hingegen, in denen die Vorhaben ihre Ziele nicht mehr erfüllen, müssen die EU-Mittel gestrichen und auf andere Projekte verwendet werden, um die begrenzten Ressourcen bestmöglich zu nutzen.“

Hauptergebnisse der Zwischenbewertung

Bewertet wurden 92 gesonderte Finanzierungsbeschlüsse, die rund drei Viertel (5,3 Mrd. Euro) des TEN-V-Budgets der EU (2007-2013) von 8 Mrd. Euro ausmachen.

  • Die Bewertung zeigt, dass 48 der 92 Vorhaben fristgerecht bis zum 31. Dezember 2013 abgeschlossen sein werden (52,2 %).

  • Weitere 29 Vorhaben (31,5 %) sind in Bezug auf Struktur und Finanzierung glaubwürdig und dürften bis 2015 abgeschlossen sein. Aus diesem Grunde und angesichts der außergewöhnlichen Finanzkrise gewährt die Kommission eine zweijährige Verlängerung für die Verwendung der EU-Mittel bis 2015. Diese Verlängerung ist an spezielle politische, technische und finanzielle Bedingungen geknüpft, die die Wirksamkeit des TEN-V-Programms optimieren werden. Die gleiche Haushaltsdisziplin wird auch für eventuelle weitere Verlängerungen von Vorhaben gelten. Vorhaben, die über das Jahr 2015 hinaus gehen, werden gestrichen.

  • 10 Vorhaben (10,9 %) wurden vorbehaltlich bestimmter Bedingungen bis 2015 verlängert. Allerdings wurde die EU-Finanzierung teilweise gekürzt.

  • 5 Vorhaben sind derzeit nicht mehr glaubwürdig (5,4 %). Sie erhalten keine EU-Mittel mehr, die anderweitig verwendet werden.

Darüber hinaus wurde jedes Vorhaben in den vier vorgenannten Kategorien im Hinblick auf die Erfüllung seiner Ziele sorgfältig geprüft. Sollten diese nicht mehr eingehalten werden, werden die entsprechenden Gelder gestrichen.

Aufgrund der obigen Analyse werden rund 311 Mio. Euro frei, die in neue Ausschreibungen im Rahmen des aktuellen TEN-V-Programms investiert werden.

Was sind die transeuropäischen Netze?

Die Europäische Union hat das TEN-V-Programm eingeführt, um fehlende Verkehrsverbindungen zu schaffen sowie Verkehrsengpässe zu beseitigen und so europaweit ein einheitliches multimodales Netz von Verkehrskorridoren aufzubauen.

Die Vorhaben werden von den Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission gemeinsam finanziert. Maximal 30 % der Ausgaben für Infrastrukturarbeiten bzw. 50 % für Studien können dabei aus dem europäischen TEN-V-Haushalt finanziert werden.

Die 92 von der Kommission überprüften Vorhaben entsprechen einer Gesamtinvestition von 32,647 Mrd. Euro und einem (europäischen) TEN-V-Beitrag von 5,3 Mrd. Euro.

Die 92 Vorhaben umfassen die 30 vorrangigen TEN-V-Projekte und die wichtigsten kombinierten Korridore in der EU (weitere Einzelheiten unter nachfolgendem Link).

Die vorrangigen TEN-V-Projekte betreffen wichtige Infrastrukturvorhaben, an denen oftmals mehrere Länder beteiligt sind, z. B. die Hochgeschwindigkeits­bahnstrecke Paris-Brüssel-Köln-Amsterdam-London (PBKAL) oder die Eisenbahnverbindung Gdansk-Warschau-Brno/Bratislava-Wien.

Eine Karte des TEN-V-Netzes und die vollständige Liste der 30 vorrangigen Vorhaben (2007-2010) ist unter nachfolgender Adresse abrufbar:

http://tentea.ec.europa.eu/en/ten-t_projects/30_priority_projects/

Weitere Informationen:

Die Liste der 92 im Rahmen der TEN-V-Zwischenbewertung überprüften Vorhaben ist beigefügt.

MEMO/10/526

Weitere Informationen über TEN-V im Internet unter:

http://ec.europa.eu/transport/infrastructure/index_en.htm

Weitere Informationen über die TEN-V-Agentur unter:

http://tentea.ec.europa.eu/en/home.htm

Annex

 

 

 

Data

 

 

MTR classification

Action number

Title

Decision: TEN-T funding €

Proposed: TEN-T funding €

Reduction

1) Cancellation (partial or complete)

2007-CZ-22090-S

Praha-Beroun, New Railway Connection - Implementation of a detailed geotechnical survey and development of a Construction Project

14.500.000

0

14.500.000

 

2007-CZ-60020-P

ERTMS deployment on corridor E (Dresden-Budapest) Onboard Equipment of Ceské dráhy, a.s.

1.000.000

0

1.000.000

 

2007-DE-60080-P

Ausrüstung der Eisenbahnstrecke von Aachen West (Grenze) bis Oberhausen mit ETCS als Teil des Korridors F Aachen ¿ Warschau

9.000.000

0

9.000.000

 

2007-EU-24090-S

Iron Rhine

7.285.000

2.833.519

4.451.481

2) Completed by end 2013

2007-AT-01130-P

Works for construction of new high speed line between Kundl/Radfeld and Baumkirchen

58.300.000

58.300.000

0

 

2007-AT-17170-P

Works for upgrading of the cross-border section Salzburg- German border

37.880.000

37.880.000

0

 

2007-AT-60450-P

ERTMS deployment on Corridor B (Stockholm-Naples) ¿ Austrian section

12.000.000

12.000.000

0

 

2007-CZ-23020-S

Modernisation of the Blazovice - Nezamyslice line section

7.070.000

7.070.000

0

 

2007-CZ-60010-P

Corridor E: ERTMS trackside equipment in the Czech Republic

20.780.000

20.780.000

0

 

2007-DE-01050-P

Verkehrsprojekt Deutsche Einheit (VDE) 8.2, Neubaustrecke (NBS) Erfurt - Leipzig/Halle, Abschnitt Erfurt- Halle bzw. Gröbers

57.000.000

57.000.000

0

 

2007-DE-02020-P

Aachen - Köln

14.780.000

11.854.400

2.925.600

 

2007-DE-17010-P

Neubaustrecke Wendlingen - Ulm

101.450.000

101.450.000

0

 

2007-DE-18030-P

Neubau der Eisenbahnbrücke über die Donau bei Deggendorf

7.010.000

7.010.000

0

 

2007-DE-18050-S

Variantenunabhängige Untersuchungen zum Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen

16.500.000

16.500.000

0

 

2007-DE-60490-P

Ausrüstung von Lokomotiven der Railion Deutschland AG

4.800.000

3.200.000

1.600.000

 

2007-DK-20060-S

Studies for the capacity improvements of the section between Copenhagen and Ringsted

10.990.000

10.990.000

0

 

2007-DK-20070-S

Studies for upgrading the railway access lines to the future Fehmarn Belt fixed link - from Ringsted to Rødby and the intersection in Kastrup

11.700.000

11.700.000

0

 

2007-EE-27010-S

Studies for a European gauge line for Rail Baltica (Estonian section)

1.000.000

1.000.000

0

 

2007-EE-27020-P

Cross-border section Tartu - Valga railway reconstruction/upgrading

10.750.000

10.750.000

0

 

2007-EL-07020-S

Studies for the upgrading of sections on the Vertical Axis Thessaloniki - Serres - Promachonas

2.350.000

2.350.000

0

 

2007-EL-07040-S

Studies for the development of the Motorway-project of PP7 (Igoumenitsa/Patras-Athens-Sofia-Budapest Motorway Axis)

1.125.000

1.125.000

0

 

2007-ES-03070-P

CONEXIÓN ESPAÑA - FRANCIA POR LA FACHADA ATLÁNTICA. LÍNEA DE ALTA VELOCIDAD MADRID - PAIS VASCO - FRONTERA FRANCESA. TRAMOS VALLADOLID - BURGOS - VITORIA. OBRAS DE PLATAFORMA VALLADOLID - BURGOS

24.999.972

24.999.972

0

 

2007-ES-03140-S

ESTUDIOS PARA LA CONSTRUCCION DE LA LÍNEA DE ALTA VELOCIDAD MADRID - PAIS VASCO - FRONTERA FRANCESA. TRAMOS VALLADOLID - BURGOS - VITORIA.

14.650.000

14.650.000

0

 

2007-ES-03150-P

LÍNEA DE ALTA VELOCIDAD MADRID ¿ PAIS VASCO ¿ FRONTERA FRANCESA. OBRAS DE PLATAFORMA DE LOS TRAMOS ARRAZUA/MONDRAGON

26.759.986

26.759.986

0

 

2007-ES-19060-P

Obras en la Conexión ferroviaria Corredor Mediterráneo ¿ Línea de alta velocidad Madrid-Barcelona-Frontera Francesa

22.860.000

22.860.000

0

 

2007-EU-03080-P

Studies and Works for the High-Speed Railway Axis of South-West Europe (PP3) - Lisbon-Madrid Axis: Cross-Border Section Evora-Merida

312.660.000

312.660.000

0

 

2007-EU-03110-P

Works for construction of a high-speed railway section between Perpignan and Figueres

69.750.000

69.750.000

0

 

2007-EU-60040-P

EEIG ERTMS Users Group ¿ testing activities

6.000.000

6.000.000

0

 

2007-EU-60120-P

ERTMS Implementation on the Railway Corridor D (Valencia - Budapest)

21.040.000

21.040.000

0

 

2007-EU-60410-S

Programme Management Office (PMO) for the ERTMS deployment on the corridor from Rotterdam to Genoa

1.130.000

1.130.000

0

 

2007-EU-60440-P

Mise en place de l'ERTMS sur les rames THALYS

4.800.000

4.800.000

0

 

2007-FI-12010-P

Rail connection from Kouvola to Kotka/Hamina ports, works for improving and costruction of a new railway yard

6.600.000

6.600.000

0

 

2007-FI-12040-P

Main railway connection to Russian border , works for development of railway section between Lahti and Vainikkala

23.150.000

23.150.000

0

 

2007-FR-03130-S

Etudes préliminaires et d'APS en vue de la construction d'une nouvelle ligne ferroviaire entre Bordeaux et la Frontière Espagnole

17.100.000

17.100.000

0

 

2007-FR-17210-P

Ligne à grande vitesse (LGV) Est Européenne - Seconde phase, section Baudrecourt- Vendenheim (Etudes et travaux préparatoires)

18.000.000

18.000.000

0

 

2007-FR-24070-P

Ligne à grande vitesse (LGV) Rhin - Rhône Branche Est

198.000.000

198.000.000

0

 

2007-HU-06100-S

Studies for preparation of approval of the railway line section Budapest - Keleti - Miskolc - Nyiregyhaza

8.000.000

8.000.000

0

 

2007-HU-18090-S

Studies for Improvement of the navigability on the Danube (Hungarian section of the Priority Project No. 18)

4.000.000

4.000.000

0

 

2007-HU-22020-S

Preparation of design for approval for the railway line section Biatorbagy (incl.) - Tata (excl.) of PRIORITY AXIS NO. 22

1.250.000

1.250.000

0

 

2007-IE-26010-S

Dublin Interconnector Tunnel Study- Design and Railway Order Phase

10.000.000

10.000.000

0

 

2007-IT-06020-S

Tratta Ronchi sud - Trieste: Progetto Prioritario 6 - sezione Nazionale

24.000.000

24.000.000

0

 

2007-IT-24010-S

Railway node of Genova - Study for upgrading the section Genova Voltri-Genova Brignole

5.050.000

5.050.000

0

 

2007-IT-60030-P

Migration towards ERTMS/ETCS for Trenitalia on-board equipment

7.000.000

7.000.000

0

 

2007-LV-27050-S

Studies for a European gauge line (Latvian section)

1.100.000

1.100.000

0

 

2007-NL-05020-P

Works for replacement of legacy systems by 15/25 kVAC on two remaining sections in the Netherlands of the railway corridor Rotterdam Genoa.

19.880.000

19.880.000

0

 

2007-NL-18010-P

Maasroute, Upgrade of Inland Waterways from class Va to class Vb specifications

81.780.000

74.749.858

7.030.142

 

2007-NL-60060-P

ERTMS implementation on the railway corridor Rotterdam Genoa - Netherlands Part - Kijfhoek and Zevenaar

4.650.000

4.650.000

0

 

2007-NL-60160-P

Serial fitment of onboard ETCS equipment SRS 2.3.0 in 109 freight locomotives.

9.050.000

7.750.000

1.300.000

 

2007-NL-60310-P

ERTMS implementation the Railway Corridor Rotterdam Genoa Netherlands part - Section Port Railway of Rotterdam

4.500.000

4.500.000

0

 

2007-NL-60380-P

Retrofit of 90 Siemens ES64F4 E-locomotives with Alstom ETCS L2 equipment for usage on EU freight corridors and various conventional networks

9.000.000

9.000.000

0

 

2007-SE-12090-P

Works for construction of the road section Norra Länken

56.150.000

56.150.000

0

 

2007-SE-12100-P

Works for construction of Malmoe - Citytunnel project

51.830.000

51.830.000

0

3) Conditional extension 2014-2015

2007-AT-17040-P

Works and Studies for upgrading the Wien-Bratislava railway line (6 sub-projects)

129.850.000

129.850.000

0

 

2007-BE-18040-P

Etudes de construction d¿une écluse de 225mX25m (classe VIb) à Huy (Ampsin-Neuville) et construction d¿une écluse de 225mX25m (classe VIb) à Flémalle (Ivoz-Ramet), toutes deux sur la Meuse

17.590.000

17.590.000

0

 

2007-BE-18070-P

Construction of a 225 x 25 m chamber navigation lock, its ancillary works and a pumping station/ hydroelectric power plant on the Albert Canal, to the east of the existing lock complex at Lanaye.

26.930.000

26.930.000

0

 

2007-DE-04020-P

Ausbaustrecke 23 (Grenze D/F) Saarbrücken - Ludwigshafen (POS Nord)

10.000.000

10.000.000

0

 

2007-DE-17020-P

Ausbau des Abschnittes Freilassing-Grenze D/A (Salzburg) des TEN-Korridors Paris - München - Bratislava

8.544.272

8.544.272

0

 

2007-DE-17200-P

Aus- und Neubaustrecke Stuttgart-Wendlingen einschl. Stuttgart 21

114.470.000

114.470.000

0

 

2007-DE-20010-S

Eisenbahn-Hinterlandanbindung zur Fehmarnbeltquerung von Lübeck nach Puttgarden

12.700.000

12.700.000

0

 

2007-DE-24030-S

Studien für den Bau der Neubaustrecke Rhein/Main-Rhein/Neckar

35.450.000

22.988.760

12.461.240

 

2007-DE-24040-P

Duisburg - Emmerich

63.330.000

63.330.000

0

 

2007-DE-24060-P

Ausbaustrecke / Neubaustrecke Karlsruhe - Basel mit teilweisen Ausbaumaßnahmen an der bestehenden Strecke

94.500.000

94.500.000

0

 

2007-DE-60320-P

Ausrüstung der Eisenbahnstrecke von Emmerich (Grenze) bis Basel (Grenze) mit ETCS als Teil des Korridors A Rotterdam - Genua

23.250.000

23.250.000

0

 

2007-EL-29010-S

Railway line between Antirrio and Ioannina, studies for designing of the new line Antirrio-Ioannina

21.500.000

21.500.000

0

 

2007-EL-29030-S

Studies for standardisation and upgrading design for the existing Patras - Pyrgos - Kalamata railway

15.500.000

15.500.000

0

 

2007-ES-03050-P

Construcción de la Nueva Red Ferroviaria en el Pais Vasco ( Y Vasca) - Tramo Guipuzcoano

7.119.000

7.119.000

0

 

2007-EU-01180-P

PRIORITY PROJECT TEN NO. 1 BRENNER BASE TUNNEL - WORKS

592.650.000

592.650.000

0

 

2007-EU-01190-S

PRIORITY PROJECT TEN NO. 1 BRENNER BASE TUNNEL - STUDIES

193.350.000

193.350.000

0

 

2007-EU-06010-P

Nouvelle liaison ferroviaire Lyon-Turin Partie commune franco-italienne de la section internationale

671.800.000

662.620.000

9.180.000

 

2007-EU-06030-S

Crossborder Railway Line Trieste/Divaca : study and design of the Trieste-Divaca-Ljubljana-Budapest-Ukrainian Border

50.700.000

50.700.000

0

 

2007-EU-16010-S

Studies for the construction of the new high capacity line through the Pyreneans

5.000.000

5.000.000

0

 

2007-EU-19010-P

Studies and Works in the High -Speed Rail Interoperability in Iberian Peninsula (PP19) - Oporto-Vigo Axis:Cross-Border Section Ponte de Lima-Vigo

244.140.000

244.140.000

0

 

2007-EU-20050-P

Studies and Works for the construction of Fehmarn Belt Fixed Rail-Road link

338.900.000

265.720.000

73.180.000

 

2007-EU-22070-S

Studies for the development of the Railway Priority Project No. 22

6.500.000

6.500.000

0

 

2007-EU-60400-P

Deployment of ERTMS on the corridor Antwerp-Basel/Lyon

88.980.000

88.980.000

0

 

2007-FI-12050-P

Works for the development of the railway connection between Helsinki airport and the PP12 lines

17.760.000

17.760.000

0

 

2007-FR-03120-P

Désaturation du noeud ferroviaire de Bordeaux

21.277.000

21.277.000

0

 

2007-IT-60360-P

Trackside ERTMS equipment on Italian part of Corridor A (600 km)

33.000.000

33.000.000

0

 

2007-LT-27030-P

1)Building of new European gauge line on the cross-border section PL border - Marijampole 2) cross-border section Siauliai - LV border. Reconstruction/Upgrading

72.800.000

45.703.339

27.096.661

 

2007-LT-27040-S

Studies for Rail Baltica, Lithuanian part: a)section PL border - Marijampole in European Gauge; b) Improvement of existing line; c)contribution to global Rail Baltica study for European Gauge

16.070.000

16.070.000

0

 

2007-PT-03030-P

Studies and Works in the High-Speed Railway Axis of South-West Europe (PP3) - Lisbon-Madrid Axis: Third Tagus Crossing (TTC)

51.310.000

51.310.000

0

4) Conditional extension & partial cancellation (post 2015)

2007-AT-18020-P

Implementation of the Integrated River Engineering Project Danube East of Vienna km 1921.0 - 1872.7

36.389.769

22.420.501

13.969.268

 

2007-BE-02030-P

Diabolo - Raccordement ferroviaire de l'aéroport de Zaventem au réseau à grande vitesse Thalys

15.000.000

14.920.689

79.311

 

2007-BE-28050-P

EuroCap-Rail modernisation de l'axe ferroviaire Bruxelles-Luxembourg

30.180.000

21.331.958

8.848.042

 

2007-DE-17220-P

Ausbaustrecke 23 Kehl - Appenweier (POS Süd)

26.950.000

23.426.931

3.523.069

 

2007-EU-03040-P

Atlantic branch of the international section of PP3 Vitoria-Dax ( estudios y obras para la nueva linea de alta velocidad)

70.000.000

56.808.784

13.191.216

 

2007-EU-30010-P

The Seine-Scheldt Inland Waterway Network - Cross-border section between Compiègne and Ghent

420.190.000

375.928.794

44.261.206

 

2007-FR-03010-P

Contournement de Nîmes et Montpellier (Etudes et travaux)

56.260.000

47.571.056

8.688.944

 

2007-IT-01030-M

Southern Access line to Brenner

58.810.000

45.920.000

12.890.000

 

2007-LU-28020-P

EuroCap-Rail. Modernisation de l'axe 3 Bruxelles-Luxembourg-Strasbourg

27.000.000

3.517.839

23.482.161

 

2007-LV-27060-P

1)Reconstruction/upgrading: cross-border section north Valmeira - Valka abd cross-border section south Jelgava - LT border. 2) Reconstruction/upgrading Jugla (Riga city border station) - Valmiera

22.330.000

6.541.950

15.788.050

 

2007-UK-13010-P

Package for improvements and upgrade of road infrastructure on Priority Project 13: Sections of A14, M6 and A1

80.710.000

77.665.741

3.044.259

Grand Total

 

 

5.300.799.999

4.989.309.349

311.490.650


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