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IP/10/1381

Brüssel, den 26. Oktober 2010

Kommission will Stärkung der europäischen Katastrophenabwehr

Als Schritt hin zu einer besseren, schnelleren und effizienteren EU-Katastrophenabwehr nahm die Kommission heute eine neue Mitteilung an, die die Stärkung der Kapazitäten der Union in diesem Bereich - sowohl im Hinblick auf den Katastrophenschutz als auch in Bezug auf die humanitäre Hilfe - vorsieht. Der neuen Strategie liegt eine doppelte Zielsetzung zugrunde: Während einerseits die bestehenden europäischen Abwehrkapazitäten und die Notfallressourcen der Mitgliedstaaten weiter ausgebaut werden sollen, soll andererseits ein Europäisches Notfallabwehrzentrum als neue Plattform für den Informationsaustausch und eine verstärkte Koordinierung auf EU-Ebene im Katastrophenfall eingerichtet werden.

Kristalina Georgieva, EU-Kommissarin für internationale Zusammenarbeit, humanitäre Hilfe und Krisenreaktion sagte hierzu: „Die Zahl der Katastrophen weltweit ist seit 1975 um das Fünffache gestiegen. Da im Katastrophenfall jede Stunde zählt, muss die EU über ein System verfügen, mit dem gewährleistet ist, dass wichtige Ressourcen zum sofortigen Einsatz bereitstehen, ohne dass in kostspielige neue Strukturen investiert werden muss. Damit sorgen wir für eine effizient geplante und kostenwirksame Katastrophenabwehr. Wir sollten nicht die nächste Großkatastrophe abwarten, bevor wir handeln.“

Die heute präsentierten Vorschläge sind darauf ausgerichtet, die Koordinierung der Katastrophenabwehr der EU sowohl innerhalb als außerhalb deren eigenen Grenzen weiter zu verbessern. Zur Steigerung der Effizienz und Kohärenz schlägt die Kommission die Schaffung europäischer Abwehrkapazitäten vor. Dazu sollen ein freiwilliger Pool an im Voraus bereitgestellten Notfallressourcen der Mitgliedstaaten und ein System der Notfallplanung eingerichtet werden. Darüber hinaus sieht die Mitteilung durch Zusammenlegung der Krisenstellen für humanitäre Hilfe (ECHO) und Katastrophenschutz (MIC) die Einrichtung eines Europäischen Notfallabwehrzentrums vor. Dieses Zentrum soll rund um die Uhr einsatzfähig sein und vor allem dazu dienen, Erfahrungen auszutauschen und Informationen aus beiden Bereichen in Echtzeit zu erfassen. Das neue Zentrum wird Gefahren überwachen, Frühwarnungen abgeben und die zivile Katastrophenabwehr der EU koordinieren.

Diese Katastrophenabwehrstrategie stützt sich auf die Koordinierung von Informationen und Ressourcen und sieht keine neuen überwölbenden Strukturen vor. Damit soll Doppelarbeit vermieden und die Kosteneffizienz maximiert werden. Eine verbesserte Koordinierung wird auch den Beitrag der EU zu Bemühungen im Rahmen der UN stärken, weil sie zur Verbesserung der Bedarfsermittlung führen wird. In der Mitteilung wird ferner die Frage der verstärkten Sichtbarkeit der EU-Katastrophenabwehr behandelt. Vorgeschlagen werden u.a. die Verwendung von EU-Symbolen und Maßnahmen der humanitären Partnerorganisationen der Kommission zur Verbesserung der Sichtbarkeit der von der EU finanzierten Hilfe. Eine verbesserte Sichtbarkeit würde auch eine verstärkte Transparenz in Bezug auf die Ergebnisse der humanitären Hilfe der EU gewährleisten – nicht nur für die eigenen Bürger, sondern auch für die Menschen, denen die EU rund um Welt hilft.

Zurzeit verfügt die Europäische Union über zwei Instrumente zur schnellen und wirksamen Reaktion auf Krisen – die humanitäre Hilfe und den Katastrophenschutz. Für beide Bereiche schafft der Vertrag von Lissabon eine neue Rechtsgrundlage. Die heutige Mitteilung bildet den ersten Schritt zur Stärkung der EU-Krisenabwehr in einer Art und Weise, die mit dem Vertrag im Einlang steht und den wiederholten Forderungen nach einer verbesserten Krisenabwehr Rechnung trägt.

Für weitere Informationen: http://ec.europa.eu/echo/index_en.htm


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