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IP/10/1335

Brüssel, 15. Oktober 2010

Präsidenten von Kommission, Parlament und Rat treffen Vertreter weltanschaulicher Gemeinschaften zu Gesprächen über Armut und soziale Ausgrenzung

Heute trafen in Brüssel 18 Vertreter weltanschaulicher Gemeinschaften mit Kommissionspräsident José Manuel Barroso, dem Präsidenten des Europäischen Parlaments Jerzy Buzek und EU-Ratspräsident Herman van Rompuy zusammen. Diskutiert wurde darüber, wie Armut und soziale Ausgrenzung als Teil einer verantwortungsvollen europäischen Politik wirksam bekämpft werden können.

Erstmals gibt der Vertrag von Lissabon den Rahmen für diese Gespräche ab: Artikel 17 fordert von der Union einen „offenen, transparenten und regelmäßigen Dialog“ mit den religiösen, kirchlichen und weltanschaulichen Gemeinschaften. Das heutige Treffen unterstreicht die Bedeutung, die die EU-Organe diesem Dialog beimessen.

Kommissionspräsident José Manuel Barroso erklärte: „Wir dürfen Armut und soziale Ausgrenzung in der Europäischen Union nicht einfach hinnehmen. Die Stärke unserer Union wird jetzt und künftig daran gemessen werden, inwieweit wir den Schwächsten in unserer Gesellschaft beistehen können. Diese Union möchte Wachstum fördern, aber nicht irgendein Wachstum, sondern ein sozialverträgliches Wachstum, das sich in eine soziale Marktwirtschaft einfügt. Das heutige Treffen bietet eine große Chance, um alle gesellschaftlichen Bereiche einschließlich weltanschaulicher und nichtkonfessioneller Einrichtungen für diese Ziele zu mobilisieren.“

Der Präsident des Europäischen Parlaments Jerzy Buzek fügte hinzu: „Das Problem der Armut wirksam angehen - darum geht es beim Europäischen Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung. Dem Europäischen Parlament war dies schon immer ein besonderes Anliegen. Wir müssen alle Beteiligten mobilisieren: das Europäische Jahr gegen Armut und Ausgrenzung bietet eine gute Gelegenheit, damit all diejenigen, die in diesem Bereich eine Aufgabe zu erfüllen haben, in einen Dialog eintreten. Ich freue mich auf die Rede des Generalsekretärs der Vereinten Nationen Ban Ki-Moon am 19. Oktober in Straßburg, wo er vor den Mitgliedern des Europäischen Parlaments über Mikrofinanzierung als Weg aus der Armut sprechen wird. Ebenfalls in der nächsten Woche wird das Parlament eine Debatte über die Entschließung zur Bedeutung des Mindesteinkommens für die Bekämpfung der Armut und die Förderung einer integrativen Gesellschaft in Europa führen, die anschließend zur Abstimmung steht.“

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy erklärte: „Armut und Ausgrenzung sind eine Geißel, sowohl innerhalb als auch außerhalb der Europäischen Union. Das heutige Treffen bot Gelegenheit, das Problem ins Bewusstsein der Öffentlichkeit zu rücken. Bei der Bewältigung dieses Problems ist uns die Erfahrung maßgeblicher Vertreter humanistischer und philosophischer Geistesströmungen von großem Wert. Ich freue mich darauf, diesen Dialog weiter zu vertiefen. Unser gemeinsames Ziel ist es, Menschen, die in Armut oder am Rande der Gesellschaft leben, ein menschenwürdiges Dasein und eine aktive gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen.“

Im Europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung führen Parlament, Rat und Kommission im Rahmen der Europäischen Plattform zur Bekämpfung der Armut mit der Zivilgesellschaft, Nichtregierungsorganisationen, öffentlichen Verwaltungen und sonstigen Erbringern sozialer Dienstleistungen einen Dialog, um neue Konzepte, Maßnahmen und Partnerschaften zur Armutsbekämpfung auf europäischer Ebene zu entwickeln.

Die Eckpfeiler der Strategie „Europa 2020“ sind Beschäftigungsförderung, sozialverträgliches Wachstum und gesellschaftlicher Zusammenhalt. Für die Fortschrittsmessung sind drei Faktoren ausschlaggebend: die Zahl der armutsgefährdeten sowie der mittellosen Personen und die Zahl der Erwerbslosenhaushalte. Durch die regelmäßige Überprüfung der Fortschritte anhand dieser Indikatoren wird sich zeigen, ob die Mitgliedstaaten ihrer Verantwortung in diesem Bereich gerecht werden.

Die Notwendigkeit, die Chancengleichheit und Qualität im Bildungsbereich zu erhöhen, spiegelt sich in zwei weiteren zentralen Zielen der Strategie Europa 2020 wider: zum einen soll die Schulabbrecherquote auf unter 10 % gesenkt werden und zum anderen soll der Anteil der 30- bis 34-Jährigen, die ein Hochschulstudium abgeschlossen oder über einen gleichwertigen Abschluss verfügen, bis 2020 auf mindestens 40 % erhöht werden.

Die heutigen Gespräche verliefen in einer offenen Atmosphäre. Die Vertreter aus insgesamt 11 Mitgliedstaaten (Frankreich, Vereinigtes Königreich, Deutschland, Belgien, Italien, Griechenland, Rumänien, Luxemburg, Portugal, Spanien und Irland) äußerten sich positiv zur Strategie „Europa 2020“ und zu deren sozialen und bildungspolitischen Zielen.

Sie betonten, dass ihnen die Stärkung des sozialen Zusammenhalts sowie mehr Solidarität und größeres gesellschaftliches Engagement unter den Europäern auch künftig ein großes Anliegen sei. Die gegenwärtige Krise lasse sich nur überwinden, wenn der Mensch und die soziale Gerechtigkeit im Mittelpunkt der europäischen Politik stünden.

An dem Treffen nahm auch der für interinstitutionelle Angelegenheiten und Verwaltung zuständige Vizepräsident der Kommission Maroš Šefčovič teil.

Hintergrund:

Teilnehmerliste: siehe MEMO/10/495.

In der Vergangenheit fanden schon mehrfach Gespräche zwischen den Präsidenten der europäischen Organe und Vertretern nichtkirchlicher und weltanschaulicher Einrichtungen statt, zuletzt am 26. Juni 2009 (siehe IP/09/1046).

Am 19. Juli 2010 trafen sich die drei Präsidenten mit den Führern religiöser Glaubensgemeinschaften zu Gesprächen über dasselbe Thema (siehe IP/09/967).

Link zur Strategie „Europa 2020“: http://ec.europa.eu/eu2020/index_de.htm

Link zu „2010: Europäisches Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung“: http://www.2010againstpoverty.eu/?langid=de.

Link zu den Eckdaten zur sozialen Ausgrenzung:

http://www.2010againstpoverty.eu/opencms/extranet/About_the_Year/key_data.pdf

Mehr zum Dialog der EU mit Religionen, Kirchen und weltanschaulichen Gemeinschaften:

http://ec.europa.eu/bepa/activities/outreach-team/dialogue/index_en.htm.


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