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Stellungnahme von EU-Klimaschutzkommissarin Connie Hedegaard zu den Ergebnissen der UN-Klimaschutzverhandlungen in Tianjin, China

European Commission - IP/10/1309   10/10/2010

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IP/10/1309

Brüssel, den 9. Oktober 2010

Stellungnahme von EU-Klimaschutzkommissarin Connie Hedegaard zu den Ergebnissen der UN-Klimaschutzverhandlungen in Tianjin, China

„Die Verhandlungen in Tianjin haben zur übereinstimmenden Auffassung geführt, dass aus der Klimakonferenz der Vereinten Nationen nächsten Monat in Cancún ein ausgewogenes Beschlusspaket hervorgehen muss, das die weltweiten Maßnahmen gegen den Klimawandel weiter voranbringt.

Auch Form und Inhalt dieses Pakets haben diese Woche klarere Gestalt angenommen. So wurden einige Beschlussentwürfe für Cancún weiterentwickelt, die eine Reihe von Themen von besonderem Interesse für Entwicklungsländer behandeln, wie Klimafinanzierung, technologische Zusammenarbeit, Verringerung der Tropenwaldabholzung und Anpassung an den Klimawandel.

Insgesamt hat Tianjin allerdings nur sehr lückenhafte und stockende Fortschritte gebracht.

Insbesondere die Übertragung von Schlüsselelementen der Kopenhagener Vereinbarung in UN-Texte ist bisher unzureichend. Der fehlende Fortschritt in diesen Fragen sowie Hinweise auf die Kehrtwende einiger Parteien der Kopenhagener Vereinbarung geben Grund zur Besorgnis über die Ausgewogenheit des Cancún-Pakets.

Die Unterschiede zwischen den Texten, die am Ende der Verhandlungen in Tianjin auf dem Tisch lagen, und den Beschlüssen, zu denen wir in Cancún kommen müssen, sind noch immer riesig. In den nächsten Wochen wird also eine Menge Arbeit nötig sein, um diese Unterschiede zu verringern.

Nichtsdestotrotz habe ich die Hoffnung nicht aufgegeben, dass Cancún ein Erfolg wird. Wir in der Europäischen Union werden in intensiven bilateralen und multilateralen Gesprächen mit unseren Partnern, einschließlich des Gastgebers Mexiko, unser Bestes tun, um Cancún zu dem starken Ergebnis zu führen, das nötig ist, um den internationalen Kampf gegen den Klimawandel auf Kurs zu halten.

Aus Sicht der EU ist es wesentlich, dass das Beschlusspaket von Cancún sowohl die bisherigen Fortschritte internationaler Klimaverhandlungen aufgreift als auch eine solide Basis schafft, um sobald wie möglich zu einer ehrgeizigen und rechtsverbindlichen Klimavereinbarung zu kommen.“

Hintergrund:

Die Verhandlungen zur Vorbreitung einer weltweiten Klimaschutzvereinbarung für die Zeit nach 2012 wurden Ende 2007 unter Leitung der Vereinten Nationen aufgenommen. Die Verhandlungsrunde vom 4. bis zum 9. Oktober 2010 in Tianjin (China) war die letzte förmliche Sitzung vor der UN-Klimakonferenz in Cancún (Mexiko) im November/Dezember.

Nähere Informationen zu den Verhandlungen in Tianjin finden Sie unter: www.unfccc.int


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