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Pakistan nach der Flutkatastrophe: kräftiger Schub für die daniederliegende Wirtschaft durch Vorschlag der EU‑Kommission

European Commission - IP/10/1299   07/10/2010

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IP/10/1299

Brüssel, 7. Oktober 2010

Pakistan nach der Flutkatastrophe: kräftiger Schub für die daniederliegende Wirtschaft durch Vorschlag der EU‑Kommission

Die EU plant, die pakistanische Wirtschaft nach der beispiellosen Flutkatastrophe in diesem Jahr durch Einräumung von Handelspräferenzen in Schlüsselbereichen anzukurbeln. Die Europäische Kommission nahm heute den Vorschlag an, die Importzölle für eine Reihe wichtiger Exportgüter aus Pakistan einseitig auszusetzen. Durch die vorgeschlagenen Präferenzen würden die Importe für 75 Warenlinien begünstigt, die aktuell 27 % der Importe Pakistans in die EU ausmachen. Die EU-Importe aus Pakistan würden dadurch im Wert von etwa 100 Mio. EUR zunehmen. Diese Präferenzen würden für die nächsten drei Jahre gelten. Angesichts der Struktur der pakistanischen Exportwirtschaft handelt es sich bei den zu begünstigenden Produkten zum Großteil um Textilerzeugnisse. Es sind jedoch auch andere Industrieprodukte wie z. B. Ethylakohol betroffen. Beim Entwurf dieses Vorschlags, der auf eine Initiative der EU‑Mitgliedstaaten im Europäischen Rat zurückgeht, hat die Kommission den Bedürfnissen der Industrie sowohl in der EU als auch bei den WTO-Partnern Rechnung getragen.

EU-Handelskommissar Karel De Gucht erklärte: Ich bin sehr zufrieden darüber, dass dieser Vorschlag, der den Menschen in Pakistan nach den verheerenden Überschwemmungen maximale Hilfe bringen soll, uneingeschränkt unterstützt wird. Damit wird die daniederliegende pakistanische Wirtschaft angekurbelt; gleichzeitig wird auch den Bedürfnissen der Industrie in der EU Rechnung getragen. Die wirtschaftliche Unterstützung ergänzt die bedeutende humanitäre und Entwicklungshilfe der EU. Dies zeigt, wie wirkungsvoll die EU ihren Partnern in der Welt dringend benötigte Hilfe leisten kann.“

Die Kommission wird ihren Vorschlag in den nächsten Tagen den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorlegen. Anschließend würde die EU bei der WTO beantragen, von ihren Verpflichtungen dahingehend entbunden zu werden, dass sie die Zölle auf bedeutende Importe aus Pakistan aussetzen kann.

Hintergrund

Der Europäische Rat beauftragte die Kommission am 16. September 2010, einen Vorschlag vorzulegen, die Zölle auf wichtige Importe aus Pakistan einseitig vorübergehend auszusetzen.

Die Auswahl der zu begünstigenden Produkte wird den Vorstellungen des Europäischen Rates gerecht: Die Begünstigung sollte eine ambitionierte Maßnahme darstellen, die für die Erholung und das Wachstum der pakistanischen Wirtschaft unerlässlich ist, jedoch ebenfalls den Bedürfnissen der Industrie in der EU Rechnung trägt.

Es wurde ein Verzeichnis von 75 zollpflichtigen Warenlinien erstellt, die für den pakistanischen Export von Bedeutung sind. Der Einfuhrwert der ausgewählten Warenlinien beträgt fast 900 Mio. EUR, das sind etwa 27% der Importe aus Pakistan in die EU (3,3 Mrd. EUR). Die Begünstigung dieser 75 Warenlinien – wovon eine Linie, nämlich Ethylalkohol, einem jährlichen Zollkontingent von 100 000 Tonnen auf der Grundlage früherer Einfuhren unterliegen würde – dürfte zu einer geschätzten Zunahme der EU-Importe aus Pakistan im Wert von jährlich etwa 100 Mio. EUR (bezogen auf das Jahr 2009) führen. Parallel dazu würden sich die Zolleinnahmen für den EU-Haushalt um fast 80 Mio. EUR verringern. Dieser Anstieg der EU-Importe ist relativ bescheiden, verglichen mit dem derzeitigen Gesamtwert der diesbezüglichen Einfuhren von knapp 15 Mrd. EUR, zumal Waren im Wert von fast 4 Mrd. EUR ohnehin schon zollfrei in die EU gelangen. Die direkten und indirekten Auswirkungen auf die Beschäftigung werden begrenzt sein, da der Anstieg der Importe gemessen am derzeitigen Produktionsniveau in der EU gering ist (0,5 %) und da Einbußen außerdem durch die Vorteile niedrigerer Preise für die eingeführten Waren ausgeglichen würden.

Die EU ist Pakistans größter Handelspartner (das Handelsvolumen beläuft sich auf 7,6 Mrd. EUR), gefolgt von den Vereinigten Arabischen Emiraten (5,3 Mrd. EUR), China (5,1 Mrd. EUR) und Saudi-Arabien (4,3 Mrd. EUR). Die USA folgen auf dem 5. Rang (3,8 Mrd. USD). Die wichtigsten Exportgüter Pakistans sind Textil- und Bekleidungserzeugnisse (über 60 % der Ausfuhren).

Weitere Informationen:

Erklärung zu Pakistan in den Schlussfolgerungen des Rates vom 16. September 2010 (S. 10):

http://www.consilium.europa.eu/uedocs/cms_data/docs/pressdata/de/ec/116574.pdf

Handelsbeziehungen der EU mit Pakistan (auf Englisch):

http://ec.europa.eu/trade/creating-opportunities/bilateral relations/countries/pakistan/


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