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Brüssel, 4. Oktober 2010

EU-Kommissar Piebalgs schlägt 10%ige Aufstockung des EU-Beitrags zum Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria vor

Eu-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs wird morgen an der dritten Geberkonferenz zur freiwilligen Wiederauffüllung des Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria teilnehmen. Zwei Wochen nach dem hochrangig besetzten Millenniumsgipfel zum Auftakt der UN-Generalversammlung sind die Geber aufgefordert, bei dieser Konferenz ihre Fonds-Beiträge für den Zeitraum 2011–2013 bekannt zu geben. Vorbehaltlich der Genehmigung durch die Haushaltsbehörde soll der EU-Beitrag zum Globalen Fonds für 2011–2013 um mindestens 10 % auf 330 Mio. EUR angehoben werden.

Vor der Konferenz erklärte der für Entwicklung zuständige EU-Kommissar Andris Piebalgs: „Vor zwei Wochen hat sich die Welt auf dem UN-Millenniumsgipfel verpflichtet, an der Verwirklichung der Millenniumsentwicklungsziele festzuhalten. Heute können wir diese Verpflichtung nun einlösen. Ohne eine gesunde Bevölkerung ist ein starkes inklusives Wachstum in den Entwicklungsländern, das zur Erreichung der MDG erforderlich ist, jedoch nicht möglich. Die EU wird daher den Globalen Fonds weiterhin im Kampf gegen die tödlichen Krankheiten unterstützen.“

Kommissar Pielbalgs wird auf dieser Konferenz ankündigen, dass die Europäische Kommission eine Erhöhung ihres Beitrags zum Globalen Fonds vorgesehen hat. Dieser Vorschlag bedarf der Genehmigung durch die Haushaltsbehörden der EU und der Gruppe der AKP-Staaten (Länder in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean). Der bisherige Beitrag der Kommission im Zeitraum 2008–2010 belief sich auf 100 Mio. EUR jährlich.

Die Europäische Kommission ist ein Gründungsmitglied des Globalen Fonds und hat den Fonds seit 2002 politisch und finanziell entschlossen unterstützt. Von 2002 bis 2010 stellte die Kommission insgesamt 972,5 Mio. EUR für den Fonds bereit und ist damit der fünfgrößte Geber (nach den USA, Frankreich, Italien und Japan). Im selben Zeitraum hat die Europäische Union mehr als 9 Mrd. USD bzw. 52 % aller Fondsmittel bereitgestellt.

Die EU hat am 10. Mai 2010 Schlussfolgerungen zu ihrer Rolle in der globalen Gesundheitspolitik angenommen, um im Rahmen der Gesundheitspolitik eine starke gemeinsame Vision zu fördern, die gemeinsam nach außen vertreten und durch gemeinsames Handeln umgesetzt wird. Ein weiteres Ziel ist die Unterstützung innovativer Finanzquellen für den Gesundheitssektor, um die Erreichung der gesundheitsbezogenen MDG voranzutreiben.

Hintergrund

Der Globale Fonds wurde 2001 als globaler Finanzierungsmechanismus im Rahmen der internationalen Reaktion auf die weltweite Notlage, die durch die drei wichtigsten übertragbaren Krankheiten verursacht wurde, gegründet. Von 2002 bis 2009 wurden über den Globalen Fonds 572 Zuschüsse mit einem Gesamtwert von 19,3 Mrd. USD in 144 Ländern bereitgestellt und 10,3 Mrd. USD (53 %) an die Zuschussempfänger ausgezahlt. Aus den Fondsmitteln wurde die HIV/AIDS-Behandlung von 2,5 Mio. Menschen, die Tuberkulosebehandlung von 6 Mio. Menschen und die Verteilung von 104 Mio. insektizidbehandelten Moskitonetzen zur Malaria-Vorbeugung finanziert.

Weitere Informationen:

Website GD Entwicklung über die Bekämpfung von HIV/AIDS, TB und Malaria: http://ec.europa.eu/development/policies/9interventionareas/humandev/humandevhealth3_en.cfm

Website des EU-Entwicklungskommissars Andris Piebalgs:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm


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