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IP/10/1283

Brüssel, 4. Oktober 2010

Neue Leitlinien: Ausgleich zwischen Bergbau und der Politik der biologischen Vielfalt

Die Europäische Kommission hat heute neue Leitlinien veröffentlicht, mit denen die Regelungen für die Bergbauindustrie in Naturschutzgebieten präzisiert werden. Mit dem steigenden Bedarf an wertvollen Rohstoffen bekommt die Frage des Zugangs zum Land für die Gewinnung mineralischer Rohstoffe in der EU eine immer größere Bedeutung. Manche Mineralien kommen auf dem Gebiet des EU-Netzwerkes von Naturschutzgebieten Natura 2000 vor. Die in solchen Fällen anzuwendenden Verfahren werden in den neuen Leitlinien erläutert. Die wirtschaftlichen Folgen des Abbaus sind beträchtlich. Die Bergbauindustrie weist einen Umsatz von etwa 49 Mrd. EUR auf und stellt über eine Viertel Million Arbeitsplätze. Das Natura 2000-Netz ist ein wichtiges Instrument beim Kampf gegen den Verlust der biologischen Vielfalt, wobei menschliche Aktivitäten nicht ausgeschlossen werden. Ganz im Gegenteil handelt es sich hierbei um ein flexibles Programm, in dessen Rahmen Bergbau und Gewinnung von Steinen und Erden zugelassen werden, unter der Bedingung, dass diese Aktivitäten in jeglicher Hinsicht den Aspekt der Nachhaltigkeit berücksichtigen und die Integrität des Netzwerkes nicht gefährden.

In einer gemeinsamen Stellungnahme erklärten der für Industrie und Unternehmertum zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission Antonio Tajani und der EU-Umweltkommissar Janez Potočnik: „Diese neuen Leitlinien schaffen Klarheit für die Mitgliedstaaten und die Industrie bei nichtenergetischen mineralgewinnenden Aktivitäten im Zusammenhang mit den Natura 2000-Anforderungen. Es handelt sich nicht um eine Änderung der bestehenden Rechtsvorschriften oder politischen Konzepte, sondern eher um Leitlinien zum geltenden Rechtsrahmen. Unser wichtigstes Ziel besteht darin, der Industrie Unterstützung zu bieten, und gleichzeitig negative Auswirkungen auf die Tier- und Pflanzenwelt zu verhindern. Mit diesen Leitlinien wird eine sachgemäße Umsetzung der Habitat- und Vogelschutz-Richtlinien der EU sichergestellt.“

Strategieplanung als entscheidendes Element

Die heute veröffentlichten Leitlinien beziehen sich auf die nichtenergetische mineralgewinnende Industrie sowie die potentiellen Auswirkungen von Bergbauaktivitäten auf die Natur und die biologische Vielfalt. Es wird untersucht, wie diese Gefahren minimiert oder gänzlich vermieden werden können, gleichzeitig werden die Bedeutung strategischer Planung und einer korrekten Bewertung neuer Entwicklungen sowie die Notwendigkeit geeigneter Abhilfemaßnahmen herausgestellt. In den Leitlinien werden viele Beispiele für bewährte Verfahren aufgezeigt und es wird demonstriert, dass einige Projekte im Bereich Bergbau sowie Gewinnung von Steinen und Erden letztendlich einen Beitrag zur biologischen Vielfalt leisten, indem sie hochwertige ökologische Nischen schaffen.

Die Verteilung der mineralischen Rohstoffe in der EU ist ungleichmäßig, da sie geologischen und nicht politischen Grenzen folgt. Ein Abbau kann nur dort stattfinden, wo die Lagerstätten wirtschaftlich tragfähig sind. Dabei ergeben sich bei manchen Plänen und Projekten Konflikte mit anderen Bodennutzungen sowie mit breiteren gesellschaftlichen Interessenlagen, was auch die Natura 2000-Gebiete einschließt.

Hintergrund

Die nichtenergetische mineralgewinnende Industrie stellt viele der wichtigsten Rohstoffe für die europäische Verarbeitende Industrie und das Baugewerbe bereit. Im Jahr 2007 wies dieser Wirtschaftssektor einen Umsatz von etwa 49 Mrd. Euro auf und stellte circa 287 000 Arbeitsplätze bereit. Die wirtschaftliche Bedeutung des Sektors ist noch höher einzuschätzen, wenn man den Mehrwert der größeren, nachgeschalteten Wirtschaftszweige berücksichtigt, deren Unternehmen auf einen verlässlichen Nachschub von Rohstoffen angewiesen sind.

Das Netzwerk Natura 2000 stellt ein zentrales Element der EU-Politik im Bereich Natur und biologische Vielfalt dar. Es handelt sich um ein EU-weites ökologisches Netz von beinahe 26 000 Gebieten in 27 EU-Ländern, die 1992 im Rahmen der Habitat-Richtlinie eingerichtet wurden und fast 18 % der Landfläche der EU ausmachen. Mit dem Netz soll ein langfristiges Überleben der wertvollsten und am meisten gefährdeten Spezies und Habitate Europas gewährleistet werden. Dabei ist das Natura 2000-Netz kein System strenger Naturschutzgebiete, in denen menschliche Aktivitäten generell ausgeschlossen werden. Das Netzwerk umfasst zwar einige Naturschutzgebiete, das meiste Land wird hingegen weiterhin in Privatbesitz bleiben, so dass der Nachdruck darauf liegen wird, eine ökologische und wirtschaftliche Nachhaltigkeit der Nutzung zu gewährleisten.

Weitere Informationen:

Habitat-Richtlinie, Leitlinien zu nichtenergetischen mineralgewinnenden Industriezweigen (NEEI) und Natura 2000:

http://ec.europa.eu/environment/nature/natura2000/management/guidance_en.htm

Politik der biologischen Vielfalt:

http://ec.europa.eu/environment/nature/index_en.htm

Rohstoffpolitik:

http://ec.europa.eu/enterprise/policies/raw-materials/sustainable-supply/index_en.htm)

IP/10/752  Bericht zufolge 14 wichtige mineralische Rohstoffe knapp


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