Navigation path

Left navigation

Additional tools

Other available languages: EN FR

IP/10/1281

Brüssel, den 4. Oktober 2010

Besuch der EU-Kommissare Malmström und Füle in Libyen zur Förderung einer engeren Zusammenarbeit

EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström und der für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik zuständige Kommissar Štefan Füle besuchen vom 4. bis 6. Oktober Libyen, wo sie mit Vertretern der libyschen Regierung zwei Jahre nach Aufnahme der Verhandlungen über ein Rahmenabkommen EU-Libyen den Stand der bilateralen Beziehungen erörtern werden. Besonderes Augenmerk gilt der Zusammenarbeit in Migrationsfragen und der Verbesserung des Flüchtlingsschutzes. Zur Sprache kommen sollen aber auch Themen wie Grenzkontrollen und die Zusammenarbeit mit Herkunftsländern.

Die Beziehungen zwischen der EU und Libyen haben sich in den vergangenen drei Jahren gut entwickelt“, stellte Kommissar Füle vor seiner Abreise nach Tripolis fest. „In wichtigen Bereichen wie Handel, Energie, Sicherheit und Entwicklung des afrikanischen Kontinents haben wir gemeinsame Interessen.“ Eine ausgewogene Zusammenarbeit mit Libyen in allen Migrationsfragen ist ein wichtiges Anliegen der EU“, fügte Kommissarin Malmström hinzu.

Auf seinen Tagungen im Juni und Oktober 2009 unterstrich der Europäische Rat die Notwendigkeit einer spürbaren Intensivierung der Zusammenarbeit mit den für die irreguläre Migration wichtigsten Herkunfts- und Transitländern im Mittelmeerraum und ersuchte die Kommission, Möglichkeiten für eine konkrete Zusammenarbeit mit Drittländern zu sondieren. Mit dem Besuch der Kommissionsmitglieder Malmström und Füle sollen die Verhandlungen mit Libyen über eine ambitionierte, multidimensionale Kooperationsagenda, die alle Aspekte der Migration umfasst, zum Abschluss gebracht werden.

Das Themenspektrum reicht von der Grenzsicherheit und den Schutz von Migranten über die Mobilität zwischen den Partnerländern bis hin zu einer engeren Zusammenarbeit mit den afrikanischen Herkunftsländern. Der Besuch soll zudem deutlich machen, mit welchen Herausforderungen Libyen im Kampf gegen Menschenhandel, Schmuggel und Terrorismus an den südlichen Landesgrenzen konfrontiert ist.

Im November 2008 leiteten die Kommission und Libyen Verhandlungen über ein Rahmenabkommen EU-Libyen ein, das folgende Bereiche abdecken soll: politischer Dialog und Zusammenarbeit in der Außenpolitik und in Sicherheitsfragen, eine möglichst weitreichende, umfassende Freihandelszone und Zusammenarbeit in Schlüsselbereichen von gemeinsamem Interesse wie Energie, Verkehr, Migration, Visumpolitik, Justiz und Inneres, Umwelt und andere Themen wie Meerespolitik und Fischerei, Bildung und öffentliche Gesundheit. Die Verhandlungen sind gut vorangekommen. Die achte Verhandlungsrunde ging vor kurzem in Brüssel zu Ende, die neunte Runde ist für Mitte November in Tripolis angesetzt.

Im Hinblick auf den weiteren Ausbau der Beziehungen zwischen der EU und Libyen haben die Kommission und Libyen im Juni 2010 für den Zeitraum 2011 bis 2013 eine Vereinbarung über technische Hilfe und Kooperation geschlossen. Darin sind folgende drei Prioritäten genannt:

  • Verbesserung der Qualität des Humankapitals (insbesondere durch Unterstützung der Gesundheitsreform)

  • Nachhaltigere wirtschaftliche und soziale Entwicklung (insbesondere durch die Förderung handelspolitischer Reformen und kleiner und mittlerer Unternehmen)

  • Gemeinsame Bewältigung der Herausforderungen des Migrationsmanagements.

Die Kommission hat beschlossen, in Tripolis ein Büro für die expandierenden bilateralen Aktivitäten einzurichten. Das Büro, das seine Arbeit voraussichtlich Anfang 2011 aufnehmen wird, soll der Delegation der Europäischen Union in Tunis unterstellt werden.

Weitere Auskünfte unter:

http://www.eeas.europa.eu/libya/index_en.htm


Side Bar

My account

Manage your searches and email notifications


Help us improve our website