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Sicherheit und Emissionen von Motorrädern: Europäische Kommission schlägt wesentliche Verbesserungen vor

European Commission - IP/10/1270   04/10/2010

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IP/10/1270

Brüssel, 4. Oktober 2010

Sicherheit und Emissionen von Motorrädern: Europäische Kommission schlägt wesentliche Verbesserungen vor

Die Europäische Kommission hat die verpflichtende Ausstattung neuer Motorräder mit fortschrittlichen Bremsanlagen vorgeschlagen, außerdem sollen sich bei allen Fahrzeugen der Klasse L die Scheinwerfer automatisch einschalten. Die Klasse L umfasst ein breites Spektrum von Fahrzeugen wie motorisierte Zwei- und Dreiräder, Mopeds, Motorräder mit oder ohne Beiwagen, Trikes, Straßen-Quads und Leichtkraftfahrzeuge. Für diese Fahrzeuge werden zudem ehrgeizige Emissionsanforderungen vorgeschlagen. Überdies werden durch die Einführung verschärfter Bestimmungen zur Marktüberwachung in einem Sektor, in dem von nicht vorschriftsmäßigen Produkten erhebliche Risiken für Sicherheit und Umwelt ausgehen können, gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle Hersteller von Klasse-L-Fahrzeugen geschaffen. Zugleich sollen die Rechtsvorschriften radikal vereinfacht werden, indem die derzeit geltenden 15 Richtlinien durch nur 5 Verordnungen ersetzt werden.

Antonio Tajani, Kommissionsvizepräsident und Kommissar für Industrie und Unternehmertum, bemerkte hierzu: „Der heutige Vorschlag ist ein Beispiel dafür, wie die EU-Gesetzgebung verschlankt und die Betriebssicherheit sowie die Umweltfreundlichkeit von Klasse-L-Fahrzeugen verbessert werden können. Weniger Rechtsvorschriften bedeuten geringere Kosten und geringeren Verwaltungsaufwand für die Industrie. Gleichzeitig erhöhen wir die Sicherheit dieser Art von Fahrzeugen erheblich und reduzieren ihre schädlichen Emissionen. Außerdem ermöglicht uns das, gegen illegale Produkte, die auf den EU-Binnenmarkt gelangen, vorzugehen. Die Vorschläge, die wir heute vorgelegt haben, kommen sowohl der Industrie als auch den Nutzern der Fahrzeuge zugute.“

1. Mehr Sicherheit

Im Jahr 2008 starben bei Unfällen 5 520 Motorradfahrer. Die Zahl der Todesfälle blieb damit mehr oder minder konstant, während sie bei anderen Verkehrsmitteln sank. Mit der vorgeschlagenen Verordnung würde eine Reihe neuer Anforderungen an die funktionale Sicherheit eingeführt, darunter insbesondere die obligatorische Ausstattung von Motorrädern des mittleren und oberen Leistungssegments mit Antiblockiersystemen. Zudem würden alle Fahrzeuge der Klasse L mit automatischer Scheinwerfereinschaltung ausgerüstet, damit Fahrer und Fahrzeug besser sichtbar und für andere Verkehrsteilnehmer leichter zu erkennen sind.

2. Verringerung der Emissionen

Gewisse giftige Emissionen aus dem Straßenverkehr sind rückläufig, aber der Anteil der durch Fahrzeuge der Klasse L verursachten Emissionen steigt beträchtlich. Für das kommende Jahrzehnt schlägt die Kommission eine Emissionsreduzierung in drei Schritten vor, in deren Rahmen unter anderem nacheinander die Normen Euro 3, Euro 4 und Euro 5 (sowie, für Motorräder, Euro 6) eingeführt werden. Die jeweiligen Normen müssen dabei spätestens 2014, 2017 und 2020 erfüllt sein.

3. Verstärkte Marktüberwachung

Durch die Einführung verschärfter Vorschriften zur Marktüberwachung kann gegen das Inverkehrbringen illegaler Produkte mit strengeren Mitteln vorgegangen werden. Gleichzeitig werden in einem Sektor, in dem nicht vorschriftsmäßige Produkte erhebliche Sicherheitsrisiken und Umweltgefährdungen darstellen können, faire Wettbewerbsbedingungen zwischen den Herstellern von Klasse-L-Fahrzeugen geschaffen.

4. Vereinfachung der Rechtsvorschriften

Der Vorschlag sieht außerdem vor, die Rechtsvorschriften radikal zu vereinfachen, indem das derzeit geltende Bündel von 15 Richtlinien durch nur 5 Verordnungen ersetzt wird.

5. Anpassung an neue Technologien

Der derzeitige Rechtsrahmen wird auf Plug-in- (d. h. an der Steckdose aufladbare) Hybridfahrzeuge und vollelektrische Fahrzeuge erweitert, Antriebe, die im Sektor der Klasse-L-Fahrzeuge schon seit einigen Jahren in Serie produziert werden.

Nähere Informationen finden sich in der MEMO/10/464.

Diesem Hauptvorschlag, der neben vielem anderen den Geltungsbereich der geplanten Verordnung sowie die betroffenen Fahrzeugklassen und die Emissionsgrenzwerte enthält, werden in den nächsten zwei Jahren vier weitere Verordnungen mit den Prüfverfahren, technischen Details und Verwaltungsvorschriften folgen.

Das gesamte Paket von 5 Verordnungen, das an das Europäische Parlament und den Rat übermittelt wird, wird voraussichtlich am 1. Januar 2013 in Kraft treten.

Der Vorschlag kann auf folgender Website eingesehen werden:

http://ec.europa.eu/enterprise/sectors/automotive/documents/proposals/index_en.htm

MEMO/10/464


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