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IP/10/1265

Brüssel, den 30. September 2010

Luftqualität: Kommission mahnt fünf Mitgliedstaaten zur Einhaltung des EU-Rechts

Die Europäische Kommission fordert fünf Mitgliedstaaten auf, die EU-Luftqualitätsnormen einzuhalten. Die Tschechische Republik, Deutschland, Österreich, Polen und die Slowakei haben es außerdem bisher versäumt, den übermäßigen Ausstoß von Feinstaub-Partikeln, auch bekannt als PM10, in die Luft wirksam zu bekämpfen. Die Länder haben zwei Monate Zeit, der mit Gründen versehenen Stellungnahme im Rahmen des EU-Vertragsverletzungsverfahrens nachzukommen. Wenn die Kommission von den betreffenden Mitgliedstaaten keine zufriedenstellende Antwort erhält, kann sie beschließen, die Fälle an den Europäischen Gerichtshof zu verweisen.

EU-Umweltkommissar Janez Potočnik erklärte: „Strenge Normen sind nötig, um die Gesundheit der EU-Bürger zu schützen. Die Luftverschmutzung verursacht noch immer jedes Jahr mehr als 350 000 vorzeitige Todesfälle in Europa. Die Mitgliedstaaten müssen die Grenzwerte in den Gebieten, für die keine Fristverlängerungen gelten, genau eingehalten.“

Nach Richtlinie 2008/50/EG müssen die Mitgliedstaaten sicherstellen, dass für PM10 bestimmte Grenzwerte eingehalten werden. Diese Grenzwerte, die seit 2005 gelten, legen Obergrenzen für die jährliche Konzentration (40 μg/m3) sowie für die tägliche Konzentration (50μg/m3) fest, die nicht mehr als 35 Mal pro Kalenderjahr1 überschritten werden darf.

Bis Juni 2011 können die Mitgliedstaaten – unter bestimmten Bedingungen - Abweichungen von diesen PM10-Grenzwerten beantragen. Dazu müssen sie nachweisen, dass sie Maßnahmen getroffen haben, um innerhalb der verlängerten Frist für die Einhaltung der Vorschriften zu sorgen, und dass sie für jedes Luftqualitätsgebiet einen entsprechenden Luftqualitätsplan mit Maßnahmen zur Bekämpfung der Luftverschmutzung durchführen.

Aus den Informationen, die der Kommission vorliegen, geht jedoch hervor, dass die PM10-Grenzwerte seit 2005 in mehreren Gebieten der Tschechischen Republik, Deutschlands, Österreichs, Polens und der Slowakei nicht eingehalten wurden. Zwar haben alle fünf Mitgliedstaaten eine Fristverlängerung beantragt, nach Auffassung der Kommission waren jedoch die Bedingungen nicht für alle Luftqualitätsgebiete erfüllt, in denen die Grenzwerte überschritten wurden. Deutschland, Österreich, Polen und die Slowakei haben erneut eine Fristverlängerung beantragt. Die Kommission ist derzeit noch dabei, diese Notifizierungen zu prüfen.

Hintergrund: die gesundheitlichen Folgen

Feinstaub-Partikel (PM10) finden sich insbesondere in Schadstoffemissionen von Industrie, Verkehr und Heizungsanlagen in Wohnungen und Häusern. Sie können Asthma, Herz-Kreislauf-Probleme und Lungenkrebs verursachen und die Lebenserwartung verkürzen.

Weitere Informationen

Liste der Gebiete, in denen die Grenzwerte überschritten werden, nach Mitgliedstaat:

http://ec.europa.eu/environment/air/quality/legislation/exceedances.htm

Website zur Fristverlängerung:

http://ec.europa.eu/environment/air/quality/legislation/time_extensions.htm

Aktuelle Statistiken zu Vertragsverletzungsverfahren im Allgemeinen:

http://ec.europa.eu/community_law/infringements/infringements_de.htm

MEMO/10/457

1 :

Richtlinie 2008/50/EG vom 21. Mai 2008 über Luftqualität und saubere Luft für Europa.


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