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IP/10/1259

Brüssel, den 30. September 2010

Industrieemissionen: Kommission fordert von Griechenland Umsetzung des EU-Rechts

Die Kommission fordert Griechenland auf, den Vorschriften der EU für Industrieemissionen nachzukommen. Die Aufforderung ergeht, weil Griechenland es versäumt hat, der Kommission regelmäßig über die Umsetzung der Richtlinie zu berichten. Griechenland wird eine Frist von zwei Monaten eingeräumt, um auf die mit Gründen versehene Stellungnahme zu reagieren; im gegenteiligen Fall kann die Kommission den Europäischen Gerichtshof mit der Sache befassen.

EU-Umweltkommissar Janez Potočnik bemerkte hierzu: „Diese Berichte sind ein wesentliches Instrument um sicherzustellen, dass die Vorschriften ordnungsgemäß umgesetzt und dass Bürger und Umwelt vor den negativen Folgen der Verschmutzung durch Industrieanlagen geschützt werden.“

Unzulängliche Umsetzung der Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung

Die Richtlinie 2008/1/EG über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU-Richtlinie) gewährleistet, dass Behörden das Problem der Luft-, Wasser- und Bodenverschmutzung durch Industrieanlagen angehen. So bedürfen industrielle und landwirtschaftliche Tätigkeiten mit hohem Verschmutzungspotenzial einer Genehmigung, die nur erteilt werden darf, wenn bestimmte Umweltauflagen erfüllt sind. Die Richtlinie enthält Maßnahmen zur Verhütung oder, wo dies nicht möglich ist, zur Reduzierung von Emissionen, um ein hohes Schutzniveau für die Umwelt als Ganze zu erreichen.

Die IVU-Richtlinie verpflichtet die Mitgliedstaaten, die Kommission alle drei Jahre über die Umsetzung der Richtlinie zu unterrichten. Bisher hat Griechenland den Bericht für den Zeitraum 2006-2008 trotz Anmahnung nicht übermittelt. Die Kommission hat folglich eine mit Gründen versehene Stellungnahme abgegeben.

Für aktuelle Statistiken über Vertragsverletzungsverfahren im Allgemeinen siehe:

http://ec.europa.eu/environment/legal/implementation_en.htm

MEMO/10/457


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