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Umwelt: Kommission fordert von Italien Einhaltung der Vorschriften über die Verhütung von Industrieunfällen

European Commission - IP/10/1248   30/09/2010

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IP/10/1248

Brüssel, den 30. September 2010

Umwelt: Kommission fordert von Italien Einhaltung der Vorschriften über die Verhütung von Industrieunfällen

Die Kommission fordert Italien auf, die EU-Vorschriften über schwere Industrieunfälle ordnungsgemäß anzuwenden. Die Behörden der Provinz Triest haben es versäumt, die Öffentlichkeit ausreichend über Sicherheitsmaßnahmen und über das richtige Verhalten im Fall eines Unfalls zu unterrichten. Italien hat zwei Monate, um auf diese mit Gründen versehene Stellungnahme zu antworten, die zum EU-Ver­trags­ver­letzungs­verfahren gehört. Kommt Italien der Aufforderung nicht nach, kann die Kommission den Europäischen Gerichtshof mit dem Fall befassen.

EU-Umweltkommissar Janez Potočnik sagte hierzu: „Die ordnungsgemäße Unterrichtung der Öffentlichkeit ist eine äußerst wichtige Anforderung der Richtlinie, da sie bei der Begrenzung der Folgen von eventuellen Industrieunfällen eine große Rolle spielen kann.“

Mangelhafte Anwendung der Seveso-II-Richtlinie

Die Richtlinie 96/82/EG, allgemein bekannt als Seveso-II-Richtlinie, soll schwere Unfälle mit gefährlichen Stoffen verhüten und deren Folgen für Mensch und Umwelt begrenzen. Die Auflagen gelten für Betriebe, in denen gefährliche Stoffe in einer Menge vorhanden sind, die über die in der Richtlinie festgelegte Menge hinausgeht. Werden die in der Richtlinie vorgesehenen Höchstmengen überschritten, so sind die Mitgliedstaaten gemäß der Richtlinie verpflichtet, die von schweren Unfällen potenziell betroffene Bevölkerung regelmäßig und aus eigenem Antrieb über das richtige Verhalten im Fall eines Unfalls zu unterrichten.

Da die der Bevölkerung bereitgestellten Informationen über unfallgefährdete Industriebetriebe in der Provinz Triest im Sinne der Richtlinie unzureichend sind, leitet die Kommission Italien eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu.

Die Richtlinie und ihr Vorläufer, die Seveso‑I‑Richtlinie (82/501/EWG), wurden im Anschluss an einen schweren Unfall in einer Chemie-Anlage in Seveso, Italien, im Jahr 1976 erlassen.

Aktuelle Statistiken zu Vertragsverletzungsverfahren sind zu finden unter:

http://ec.europa.eu/environment/legal/implementation_en.htm

MEMO/10/457


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