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IP/10/1235

Brüssel, 30. September 2010

Gleichbehandlung am Arbeitsplatz: EU-Kommission stellt Verfahren gegen Schweden und Lettland ein

Die EU-Kommission hat Verfahren gegen Schweden und Lettland eingestellt, die wegen unkorrekter Umsetzung der EU-Vorschriften über die Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf und das Verbot einer Diskriminierung aufgrund der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung (Richtlinie 2007/78/EG) eingeleitet worden waren. Beide Länder hatten in Reaktion auf die rechtlichen Schritte der Kommission ihre Antidiskriminierungs-Gesetze geändert.

Die Kommission hatte das Vertragsverletzungsverfahren gegen Lettland im Dezember 2006 und das gegen Schweden im März 2007 eingeleitet (siehe IP/10/319). Daraufhin änderten beide Länder ihre innerstaatlichen Antidiskriminierungs-Gesetze, um den von der Kommission im Verfahren vorgebrachten Bedenken Rechnung zu tragen.

Nach Prüfung der neuen Vorschriften und der Erläuterungen Schwedens und Lettlands ist die Kommission zu dem Ergebnis gelangt, dass beide Länder die Gleichbehandlungsrichtlinie korrekt in innerstaatliches Recht umgesetzt haben.

Näheres über das Vertragsverletzungsverfahren finden Sie in MEMO/10/457.

Hintergrund

Mit der Richtlinie 2000/78/EG vom 27. November 2000 wird ein allgemeiner Rahmen für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf festgelegt. Diese Richtlinie richtet sich gegen unmittelbare und mittelbare Diskriminierung und Belästigung aus Gründen der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung. Sie bestimmt insbesondere, dass für Menschen mit einer Behinderung angemessene Vorkehrungen getroffen werden müssen.

Weitere Informationen

EU-Rechtsvorschriften gegen Diskriminierung:

http://ec.europa.eu/social/home.jsp?langId=de

Der elektronische Informationsdienst der Kommission zu den Themen Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheit kann kostenlos abonniert werden unter:

http://ec.europa.eu/social/e-newsletter

Website von Vizepräsidentin Viviane Reding, die in der EU-Kommission für das Ressort Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft zuständig ist:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/reding/index_de.htm


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