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IP/10/1225

Brüssel, den 30. September 2010

Umwelt: Kommission fordert von Spanien Einhaltung der EU-Vorschriften über die Nitratverschmutzung von Gewässern

Die Europäische Kommission fordert Spanien auf, die EU-Vorschriften zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat ordnungsgemäß anzuwenden. Spanien hat zwei Monate Zeit, der mit Gründen versehenen Stellungnahme nachzukommen. Kommt Spanien der Aufforderung nicht nach, kann die Kommission den Europäischen Gerichtshof mit dem Fall befassen.

EU-Umweltkommissar Janez Potočnik sagte hierzu: „Der Schutz der Wasserqualität zählt zu den obersten Prioritäten der Europäischen Union. Die Mitgliedstaaten müssen sicherstellen, dass sie die Rechtsvorschriften der EU zum Schutz der EU-Bürger und der Umwelt ordnungsgemäß umsetzen.“

Mangelhafte Anwendung der Nitrat-Richtlinie

Mit der Nitrat-Richtlinie soll die Qualität der EU-Gewässer geschützt werden, indem eine Verunreinigung des Grundwassers und der Oberflächengewässer durch Nitrate aus landwirtschaftlichen Quellen vermieden und eine gute landwirtschaftliche Praxis gefördert wird.

Gemäß der Richtlinie 91/676/EWG sind die Mitgliedstaaten gehalten, ihre Gewässer zu überwachen und Gewässer, die von Verunreinigung betroffen sind oder betroffen werden könnten, zu bestimmen. Die Mitgliedstaaten müssen alle in ihrem Gebiet bekannten Flächen, die in diese Gewässer entwässern und zur Verunreinigung beitragen, als nitratgefährdete Gebiete ausweisen. Außerdem müssen sie für diese Gebiete geeignete Aktionsprogramme aufstellen.

In diesem Fall geht es um die nach wie vor unzureichende Ausweisung nitratgefährdeter Gebiete auf den Balearen sowie um Mängel in den Aktionsprogrammen für eine Reihe von Gebieten. Die Mängel wurden festgestellt für Castilla-La Mancha (Verfahren zur Begrenzung der Ausbringung von Düngemitteln), Castilla y León (Fassungsvermögen von Behältern zur Lagerung von Dung), La Rioja und das País Vasco (Zeiträume, in denen das Ausbringen bestimmter Arten von Düngemitteln auf landwirtschaftlichen Flächen verboten ist).

Überhöhte Nitratwerte können das Süßwasser und die Meeresumwelt schädigen, indem sie übermäßiges Algenwachstum begünstigen und dadurch anderes Leben ersticken (Eutrophierung).

Aktuelle Statistiken zu Vertragsverletzungsverfahren sind zu finden unter

http://ec.europa.eu/environment/legal/implementation_en.htm

MEMO/10/457


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