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IP/10/1205

Brüssel, 29. September 2010

Schwere Überschwemmungen auf Madeira: EU‑Kommission schlägt Finanzhilfe von 31,2 Millionen EUR für Portugal vor

Die Europäische Kommission schlägt heute vor, Portugal mit 31,2 Mio. EUR aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union zu unterstützen, damit das Land die direkten Folgen der Überschwemmungen und Erdrutsche auf der Insel Madeira vom Februar 2010 bewältigen kann. Mit der Finanzhilfe soll zu den Kosten der Sofortmaßnahmen – Rettungsmaßnahmen, Säuberung der betroffenen Gebiete und Wiederaufbau der Basisinfrastrukturen – beigetragen werden. Das Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten müssen dem Vorschlag noch zustimmen.

Präsident Barroso erklärte: „Als ich mir gleich nach der Katastrophe vor Ort ein Bild von den verwüsteten Gebieten machte, war ich zutiefst beeindruckt von der dynamischen Bevölkerung auf Madeira sowie der Entschlossenheit und Solidarität der Regierung. Heute schlägt die Kommission vor, eine beträchtliche Finanzhilfe bereitzustellen, mit der die außergewöhnlichen Anstrengungen unterstützt werden sollen. Ich glaube fest an die Zukunft von Madeira.“

Der EU-Kommissar für Regionalpolitik, Johannes Hahn, erklärte: „Die heutige Entscheidung ist ein konkretes Zeichen der Solidarität der EU, auf die jedes Land und alle europäischen Bürgerinnen und Bürger im Fall einer schweren Naturkatastrophe zählen können. Mit den Finanzmitteln soll der betroffenen Bevölkerung auf Madeira und der lokalen Wirtschaft geholfen und gewährleistet werden, dass die natürliche Landschaft wiederhergestellt wird.“

Im Februar 2010 lösten sintflutartige Regenfälle auf Madeira Erdrutsche und schwere Überschwemmungen aus, die 42 Menschenleben forderten und Schäden an Infrastrukturen, bei lokalen Unternehmen und in der Landwirtschaft verursachten. Am 20. April stellten die portugiesischen Behörden einen Antrag auf Mittel aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union. Die zuständigen Kommissionsdienststellen prüften daraufhin, ob der Antrag den Kriterien für eine „Katastrophe größeren Ausmaßes“ auf europäischer Ebene entspricht. Hilfe aus dem Solidaritätsfonds kann nur gewährt werden, wenn der Schadensbetrag einen bestimmten Schwellenwert überschreitet; für Portugal liegt dieser Betrag bei 958 Mio. EUR. Die durch die Katastrophe verursachten Direktschäden wurden von den Behörden mit 1,08 Mrd. EUR veranschlagt; somit kann also eine EU-Hilfe gewährt werden.

Zerstört wurden etwa 130 km Wasserstraßen und es entstanden erhebliche Schäden an Straßen und Brücken, Versorgungsnetzen, Privatwohnungen und Privateigentum. Rund 800 Häuser wurden schwer beschädigt und über 700 Menschen mussten in Notunterkünften untergebracht werden. Bei Unternehmen und in der Landwirtschaft waren Direktverluste in Höhe von 122 Mio. EUR zu verzeichnen.

Mit der Finanzhilfe der Europäischen Union wird zu den Kosten der Sofortmaßnahmen der öffentlichen Behörden, wie Wiederaufbau der Infrastruktur, Bereitstellung von Notunterkünften, Mobilisierung der Rettungsdienste sowie Säuberung der betroffenen Gebiete, beigetragen. Schäden, die Einzelpersonen erleiden, und Einkommensausfälle können nicht durch Mittel aus dem Fonds gedeckt werden.

Damit Portugal eine Finanzhilfe aus dem Solidaritätsfonds gewährt werden kann, wird die Europäische Kommission das Europäische Parlament und den Rat, die die Haushaltsbehörde der EU bilden, um Annahme eines sogenannten Berichtigungshaushalts ersuchen. Die Kommission und Portugal unterzeichnen anschließend eine Vereinbarung über die Einzelheiten der Verwendung (siehe MEMO/10/59).

Hinweis für Redakteure

Der Solidaritätsfonds der Europäischen Union (EUSF) wurde nach den Überschwemmungen in Mitteleuropa vom Sommer 2002 eingerichtet. Aus diesem Fonds können den Mitgliedstaaten und den Ländern, über deren Beitritt zur Europäischen Union derzeit verhandelt wird, bei Naturkatastrophen größeren Ausmaßes finanzielle Mittel gewährt werden. Jährlich steht dafür ein Betrag von 1 Mrd. EUR zur Verfügung. Die Kommission kündigte heute außerdem an, dass in Zusammenhang mit den Zerstörungen durch das Sturmtief Xynthia für Frankreich ebenfalls Mittel aus dem Solidaritätsfonds bereitgestellt werden (IP/10/1204).

Laut den portugiesischen Behörden wird derzeit geprüft, ob ein Teil der Wiederaufbauarbeiten, der über die Sofortmaßnahmen hinausgeht, aus den von den EU-Strukturfonds kofinanzierten einschlägigen Programmen finanziert werden kann. Von 2007 bis 2013 werden dem Land insgesamt 21,5 Mrd. EUR im Rahmen von 14 Programmen zur Verfügung gestellt. Madeira wird im Rahmen der Kohäsionspolitik mit zusätzlichen Mitteln unterstützt, da die Insel zu den sieben Regionen in äußerster Randlage gehört, die gemäß EU-Vertrag aufgrund ihrer Abgelegenheit und ihrer Insellage einen besonderen Status haben (siehe MEMO/08/653).

Weitere Informationen sind abrufbar unter:

http://ec.europa.eu/regional_policy/funds/solidar/solid_de.htm


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