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Brüssel, 27. September 2010

Lebensmittel: Kommission prüft schrittweise Annahme der Liste zulässiger gesundheits­bezogener Angaben

Die Kommission teilte heute mit, dass sie beabsichtigt, das Verfahren zur schrittweisen Annahme der Liste der zulässigen gesundheitsbezogenen Angaben auf Lebensmitteln (sogenannte „Artikel-13-Angaben“) abzuändern. Ohne vom Grundsatz der schrittweisen Annahme der Liste abzurücken, wird die Kommission eine pragmatische Änderung des Verfahrens vornehmen, um die in den Gesprächen mit den Mitgliedstaaten und den betroffenen Akteuren herausgearbeiteten Punkte zu berücksichtigen. Die Liste der zulässigen Angaben wird daher in zwei Etappen erstellt. Zunächst wird die gesamte Liste der zulässigen gesundheitsbezogenen Angaben für alle Substanzen mit Ausnahme der sogenannten „pflanzlichen Stoffe“ angenommen. Die EFSA-Stellungnahmen zu allen Angaben mit Ausnahme der „pflanzlichen Stoffe“ dürften bis Ende Juni 2011 abgeschlossen sein. Anschließend geht es dann um die Angaben zu pflanzlichen Stoffen.

Aufgrund der Vielzahl gesundheitsbezogener Angaben (mehr als 44 000, die in einer Liste mit mehr als 4600 Angaben zusammengefasst wurden) und der Verzögerungen, die bei der Einreichung der Beiträge der Akteure über die Mitgliedstaaten bei der Kommission entstanden, konnte die Frist für die Annahme der Liste der zulässigen gesundheitsbezogenen Angaben (31. Januar 2010) nicht eingehalten werden. Die EFSA hat bisher zwei Reihen von Stellungnahmen veröffentlicht; in den kommenden Wochen wird eine dritte Reihe folgen. Sie wird ihre Bewertung voraussichtlich bis Ende 2011 mit einer (oder mehreren) weiteren Reihe(n) von Stellungnahmen abschließen.

Um die Verbraucher vor unbewiesenen gesundheitsbezogenen Angaben auf Lebensmitteln zu schützen, die bis zum Abschluss der Bewertung auf dem Markt verbleiben werden, hat die Kommission angekündigt, dass sie ein Verfahren bevorzugen würde, das eine schrittweise Annahme der Unionsliste der zulässigen gesundheitsbezogenen Angaben ermöglicht.

In den vergangenen Monaten haben einige Mitgliedstaaten und Akteure eine Vielzahl von Bedenken vorgebracht. Diese Bedenken betreffen potenzielle Marktverzerrungen zwischen Unternehmen, deren Angaben abgelehnt wurden, und Unternehmen, die Angaben verwenden, für die noch keine Bewertung vorliegt.

Darüber hinaus wurde als potenzielles Problem die unterschiedliche Behandlung pflanzlicher Inhaltsstoffe in den Vorschriften über gesundheitsbezogene Angaben und in den Vorschriften über traditionelle pflanzliche Arzneimittel angesprochen.

Die EFSA wird ersucht, ihre Bewertung aller verbleibenden Angaben mit Ausnahme der Angaben zu pflanzlichen Stoffen bis Ende Juni 2011 fertigzustellen, damit die Kommission unmittelbar danach die erforderlichen Rechtsvorschriften erlassen kann.

Diese Vorgehensweise kommt den Verbrauchern zugute, die sich nach Annahme der vollständigen Liste darauf verlassen können, dass alle gesundheitsbezogenen Angaben auf dem Markt einer wissenschaftlichen Bewertung unterzogen wurden.

Die heute beschlossene Lösung wird darüber hinaus die Rechtssicherheit für Unternehmen und nationale Vollzugsbehörden erhöhen und die Umsetzung erleichtern. Sie wird ferner der Kommission ermöglichen, über eine kohärente Behandlung der Angaben für pflanzliche Stoffe (wie Linum usitatissimum, Aloe barbadensis, Hypericum perforatu, Echinacea pallida) nachzudenken.

Weitere Informationen finden Sie unter:

http://www.efsa.europa.eu/de/ndaclaims/ndaclaims13.htm


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