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Europäische Kommission begrüßt die Ukraine in der Energiegemeinschaft

European Commission - IP/10/1173   24/09/2010

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IP/10/1173

Brüssel, 24. September 2010

Europäische Kommission begrüßt die Ukraine in der Energiegemeinschaft

Die Europäische Kommission hat heute die Ukraine in der Europäischen Energiegemeinschaft begrüßt. Diese Gemeinschaft weitet den EU-Energiebinnenmarkt bis nach Südwesteuropa aus und erhöht insgesamt die Versorgungssicherheit. Das Protokoll über den Beitritt der Ukraine zur Energiegemeinschaft wurde heute auf der Tagung des Ministerrats der Energiegemeinschaft in Skopje (Mazedonien) unterzeichnet.

Zu diesem Anlass erklärte der für Energie zuständige Kommissar Günther Oettinger: „Dies ist ein wichtiger Schritt – nicht nur für die Energiegemeinschaft, sondern auch für die Ukraine. Die Ukraine wird, gestützt auf die Grundsätze der Solidarität und Transparenz, Zugang zum europaweiten Energiemarkt haben. Die Gemeinschaft hat mit der Ukraine ein wichtiges neues Mitglied gewonnen und die Versorgungssicherheit weiter erhöht.“

Das Beitrittsprotokoll wurde heute von Yuriy Boyko, dem ukrainischen Minister für Brennstoffe und Energie, und Fatmir Besimi, dem Wirtschaftsminister der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien, der derzeit den Vorsitz der Energiegemeinschaft führt, unterzeichnet. Fabrizio Barbaso (Stellvertretender Generaldirektor der GD Energie der Europäischen Kommission) ist als Vertreter der Europäischen Union stellvertretender Vorsitzender.

Der Ministerrat der Energiegemeinschaft hat den Beitritt der Ukraine zwar bereits im Dezember 2009 bewilligt, machte die Unterzeichnung des Beitrittsprotokolls jedoch von der Verabschiedung eines Gasgesetzes abhängig, das den einschlägigen EU-Vorschriften genügt. Die heutige Unterzeichnung folgt dem Inkrafttreten des neuen ukrainischen Gasgesetzes im Juli d. J. Es wird nunmehr damit gerechnet, dass das ukrainische Parlament den Vertrag zur Gründung der Energiegemeinschaft ratifiziert, so dass die Ukraine Mitglied dieser internationalen Organisation werden kann.

Hintergrund:

Die Energiegemeinschaft wurde am 1. Juli 2006 gegründet. Die Parteien haben sich dazu verpflichtet, ihre Energiemärkte zu liberalisieren und die wichtigsten EU-Rechtsvorschriften auf den Gebieten Elektrizität, Gas, Umwelt und erneuerbare Energie umzusetzen. Das Sekretariat mit Sitz in Wien überwacht und begleitet den Umsetzungsprozess. Vollmitglieder sind: Die Europäische Union, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kroatien, die Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro, Serbien, die Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen im Kosovo und die Republik Moldau. Beobachterstatus: Georgien, Norwegen und die Türkei.

http://www.energy-community.org/portal/page/portal/ENC_HOME


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