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IP/10/ 115

Brüssel, den 3. Februar 2010

Entsendung einer Wahlbeobachtungsmission der Europäischen Union anlässlich der Präsidentschaftswahlen in Togo

Auf Einladung der Regierung Togos hat die Europäische Kommission beschlossen, anlässlich der für den 28. Februar 2010 angesetzten Präsidentschaftswahlen eine Wahlbeobachtungsmission nach Togo zu entsenden. Leiter der Mission und damit Chefbeobachter ist Herr José Manuel Garcia-Margallo y Marfil, Mitglied des Europäischen Parlaments (ES)

Die Mission setzt sich aus dem Chefbeobachter und den 11 Wahlexperten zusammensetzen, die in den vergangenen Wochen in Togo eingetroffen sind. Bereits angereist sind zudem 30 Langzeit-Beobachter, die im gesamten Land den Wahlkampf und die Wahlvorbereitungen verfolgen und auch am Wahltag selbst und in der Zeit danach die Beobachtung gewährleisten werden. Kurz vor den Wahlen werden weitere 80 Kurzzeit-Beobachter anreisen.

Die Entsendung dieser Wahlbeobachtungsmission ergänzt die anderen Maßnahmen der Europäischen Union zur Unterstützung der Wahlen in Togo. So hat die Europäische Kommission insgesamt 12,5 Mio. EUR aus Mitteln des Europäischen Entwicklungsfonds bereitgestellt, um den Wahlprozess zu unterstützen. Davon sind 3,5 Mio. EUR für Maßnahmen zur Gewährleistung einer ausreichenden Sicherheit vorgesehen.

Weitere Informationen über die Politik der Europäischen Union in Bezug auf Menschenrechte und Demokratisierung sowie über die Unterstützung und Beobachtung von Wahlen sind unter den folgenden Links verfügbar:

http://ec.europa.eu/external_relations/human_rights/index_en.htm

http://ec.europa.eu/development/geographical/regionscountries/countries/country_profile.cfm?cid=tg&type=short&lng=en


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