Navigation path

Left navigation

Additional tools

Kommission legt Maßnahmen zur Verbesserung der Schienenverkehrsdienste vor

European Commission - IP/10/1139   17/09/2010

Other available languages: EN FR DA ES NL IT SV PT FI EL CS ET HU LT LV MT PL SK SL BG RO

IP/10/1139

Brüssel, 17. September 2010

Kommission legt Maßnahmen zur Verbesserung der Schienenverkehrsdienste vor

Die Europäische Kommission hat heute einen Vorschlag zur Verbesserung der Schienenverkehrsdienste für Fahrgäste und Güterverkehrskunden angenommen, der mehr Wettbewerb am Schienenverkehrsmarkt, die Stärkung der Befugnisse der nationalen Regulierungsbehörden und eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für Investitionen in den Schienenverkehr zum Ziel hat. Der Vorschlag für eine Richtlinie zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums dient der Vereinfachung und Konsolidierung der Rechtsvorschriften. Hierzu werden drei bereits geltende Richtlinien einschließlich ihrer Änderungen zu einem kohärenten Text verschmolzen. Außerdem sollen einige Kernprobleme angepackt werden, die das effektive Funktionieren des Schienenverkehrsmarktes beeinträchtigen.

Dazu der für Verkehr zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, Siim Kallas: „Europa ist im Bereich der Schienenverkehrstechnologie führend. Bei den modernen Schienenverkehrsnetzen nehmen wir eine Spitzenposition ein. Ein entscheidendes „Aber“ gibt es jedoch: Europa braucht bessere Schienenverkehrsdienste. Wir müssen Fahrgästen und Güterverkehrskunden bessere Qualität, mehr Zuverlässigkeit, mehr Auswahl und mehr Innovation bieten. Das soll mit diesem Paket erreicht werden. Für mich steht mehr Wettbewerb bei den Fahrgast- und Güterverkehrsdiensten im Vordergrund. Das ist gut für die Fahrgäste und die Güterverkehrskunden, gut für die Hersteller qualitativ sehr hochwertiger Eisenbahnausrüstungen und gut für die Umwelt.“

Drei Hauptproblembereiche werden in der Richtlinie behandelt:

1. Wettbewerbsfragen

Ziel der vorgeschlagenen Richtlinie ist die Steigerung des Wettbewerbs am Schienenverkehrsmarkt durch transparentere Bedingungen für den Marktzugang und leichteren Marktzugang.

  • Verbesserter Zugang (und in bestimmten Fällen garantierter Zugang) zu schienenverkehrsbezogenen Leistungen wie Instandhaltungseinrichtungen, Terminals, Fahrgastinformations– und Fahrscheinverkaufseinrichtungen usw. für Güter- und Personenzüge.

  • Festlegung genauer Vorschriften zu Interessenkonflikten und diskriminierenden Praktiken im Schienenverkehrssektor.

  • Detailliertere „Schienennetz-Nutzungsbedingungen”, die jährlich veröffentlicht werden, so dass potenzielle Marktneulinge einen klaren Überblick über die Merkmale der verfügbaren Infrastruktur und deren Nutzungsbedingungen erhalten.

2. Stärkung der Regulierungsaufsicht

Der Vorschlag stärkt die Befugnisse der nationalen Regulierungsstellen, u. a. durch folgende Maßnahmen:

  • Ausweitung der Zuständigkeit der nationalen Regulierungsstellen auf schienenverkehrsbezogene Leistungen. Bislang waren für Probleme beim Zugang zu diesen Leistungen nicht immer die nationalen Regulierungsstellen zuständig.

  • Unabhängigkeit der nationalen Regulierungsstellen von anderen Behörden.

  • Stärkung der Befugnisse der nationalen Regulierungsstellen (Sanktionen, Audit, Beschwerdeverfahren und Untersuchungsbefugnis von Amts wegen) und Verpflichtung dieser Stellen zur Zusammenarbeit bei grenzübergreifenden Themen.

3. Stärkung des Rahmens für öffentliche und private Investitionen

Die neuen Vorschriften zur Infrastrukturfinanzierung und Entgelterhebung zielen auf eine harmonisierte „Finanzarchitektur“ zur Förderung von Investitionen ab. Zu den vorgeschlagenen Maßnahmen zählen:

  • Langfristige nationale Strategien und Mehrjahresverträge zwischen Staat und Infrastrukturbetreibern (Koppelung der Finanzierung an die Leistung, Geschäftspläne). Ziel ist, die Infrastrukturentwicklung für die Marktbeteiligten berechenbarer zu gestalten und ihnen mehr Anreize für die Verbesserung ihrer Leistung zu bieten.

  • Präzisere und intelligentere Infrastrukturkostenanlastung. Die bessere Umsetzung der in den bestehenden Rechtsvorschriften niedergelegten Grundsätze für die Entgelterhebung dürfte in vielen Mitgliedstaaten zu niedrigeren Wegeentgelten für Schienenverkehrsbetreiber führen. Die neuen Vorschriften für die Entgelterhebung (Einführung einer lärmabhängigen Differenzierung im Schienenverkehr als Äquivalent zur Anlastung externer Kosten im Straßenverkehr, Entgeltnachlässe für Interoperabilität) dürften außerdem Anreize für private Investitionen in umweltfreundlichere und interoperable Technologien bieten.

Was geschieht nun?

Zusammen mit diesem Vorschlag hat die Kommission heute eine Mitteilung angenommen, in der sie ihre Strategie für die Entwicklung des einheitlichen europäischen Eisenbahnraums vorstellt und zusätzliche Initiativen, die sie möglicherweise in den kommenden fünf Jahren einleiten wird, in Grundzügen darlegt. Auf dieser Grundlage wird eine Konsultation stattfinden. Ferner wird eine umfassende Studie zur Öffnung des Marktes für den Inlandspersonenverkehr veröffentlicht.

Siehe auch: http://ec.europa.eu/transport/rail/market/market_en.htm

und MEMO/10/421


Side Bar

My account

Manage your searches and email notifications


Help us improve our website