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IP/10/1097

Straßburg, 7. September 2010

Europäische Kommission bewertet Verwendung der EU-Gelder zur Integration der Roma

Die Europäische Kommission hat heute eine Roma-Taskforce eingesetzt, die die Verwendung der Gelder der Europäischen Union durch die Mitgliedstaaten bewerten wird. Der Vorschlag war Teil eines Berichts über die Lage der Roma in Frankreich und in Europa, für den die drei Kommissionsmitglieder Viviane Reding, Vizepräsidentin der Kommission, közuständig für Justiz, László Andor, zuständig für Beschäftigung, Soziales und Integration sowie Cecilia Malmström, zuständig für Inneres, verantwortlich zeichnen. Die Taskforce wird prüfen, inwieweit die Mitgliedstaaten der Forderung nach konkreten Programmen zur Integration der Roma (Mitteilung der Kommission vom 7. April (IP/10/407; MEMO/10/121) Folge leisten. Sie wird außerdem bewerten, wie die Mitgliedstaaten die EU-Gelder für die Integration der Roma einsetzen, und ausloten, wie die Mittel noch effizienter genutzt werden können. Die ersten Ergebnisse der Taskforce werden dem Kollegium der Kommissionsmitglieder vor Jahresende vorgelegt werden. Die Kommission wird das Europäische Parlament und den Rat in regelmäßigen Abständen über die Ergebnisse der Taskforce informieren.

Die Europäische Kommission, die heute Nachmittag in Straßburg tagt, hat nach eingehender Erörterung der Lage der Roma die konkreten Maßnahmen des Berichts genehmigt. Neben der Einsetzung der Roma-Taskforce forderte die Kommission den belgischen Vorsitz des Europäischen Rates auf, möglichst bald eine gemeinsame Sitzung der Justizminister und der Minister für Soziales einzuberufen, um Möglichkeiten eines gezielteren Einsatzes von Geldern der EU und der Mitgliedstaaten zur gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Integration der Roma auszuloten. Dieser Ratstagung werden sich jährliche Sitzungen auf Ministerebene anschließen. Darüber hinaus wird die Kommission regelmäßig Sitzungen hochrangiger Beamter organisieren, die die EU-weit erzielten Fortschritte bei der Integration der Roma überprüfen werden.

Die Kommission forderte die künftigen Ratsvorsitze auf, den Prioritäten der Strategie, auf die sich die Europäische Plattform zur Eingliederung der Roma (European Platform on Roma inclusion) im Juni 2010 geeinigt hatte, Rechnung zu tragen. In diesem Zusammenhang ist auch eine Intensivierung des Dialogs mit Vertretern der Roma-Gemeinschaft vorgesehen.

Die Kommission wird die Maßnahmen der Mitgliedstaaten in Bezug auf die Einhaltung der EU-Vorschriften zu Freizügigkeit und Antidiskrimierung sowie der EU-Grundrechtecharta im Zusammenhang mit der Roma-Gemeinschaft weiterhin beobachten.

Hintergrund

Zur Förderung und Ergänzung der Maßnahmen der Mitgliedstaaten für eine bessere Integration der Roma haben die EU-Organe beträchtliche Mittel aus den EU-Fonds bereitgestellt:

  • Von den 27 EU-Mitgliedstaaten haben 12 Länder (Bulgarien, Finnland, Griechenland, Irland, Italien, Polen, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Ungarn und die Tschechische Republik) Förderprogramme für Roma (und andere gefährdete Bevölkerungsgruppen) in Höhe von insgesamt 17,5 Mrd. EUR (einschließlich 13,3 Mrd. EUR aus dem Europäischen Sozialfonds) aufgelegt. Dies entspricht 27 % des Gesamtbudgets des Europäischen Sozialfonds.

  • Im Mai 2010 wurde auf Vorschlag der Kommission eine Verordnung dahingehend geändert, dass die Mitgliedstaaten nun Gelder aus dem Europäischen Regionalfonds einsetzen können, um stark gefährdeten Bevölkerungsgruppen wie den Roma bei Fragen zu ihrer Unterbringung zu helfen.

Im Anschluss an den Bericht der drei Kommissionsmitglieder haben zwei Sitzungen stattgefunden: Am 31. August mit Vertretern der französischen und der rumänischen Behörden zur Lage der Roma in Frankreich und am 3. September mit Vertretern der französischen Behörden zum Thema Freizügigkeit. Die Kommission wird das Geschehen in Frankreich ebenso wie in allen anderen Mitgliedstaaten weiterhin beobachten. Sie ist bereit, zwischen den Mitgliedstaaten zu vermitteln und die bei der Integration der Roma erzielten Fortschritte zu beobachten und zu bewerten.

Weitere Informationen

Roma people living in the EU: Frequently asked questions – MEMO/10/383

Presseraum der Generaldirektion Justiz:

http://ec.europa.eu/justice/news/intro/news_intro_en.htm

Homepage von Viviane Reding, Vizepräsidentin und Mitglied der Kommission, zuständig für das Ressort Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/reding/index_de.htm


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