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Kommissar Šemeta: Besuch in China zur Förderung der Zusammenarbeit bei Zollkontrollen und der Bekämpfung des Handels mit nachgeahmten Waren

Commission Européenne - IP/10/1079   31/08/2010

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IP/10/1079

Brüssel, den 31. August 2010

Kommissar Šemeta: Besuch in China zur Förderung der Zusammenarbeit bei Zollkontrollen und der Bekämpfung des Handels mit nachgeahmten Waren

Algirdas Šemeta, EU-Kommissar für Steuern, Zollunion, Betrugsbekämpfung und Audit, eröffnet morgen auf der Expo 2010 in Shanghai eine internationale Konferenz unter dem Motto Bauen von Brücken für die Erleichterung des Handels zwischen China und der EU. Auf der Konferenz soll untersucht werden, wie die zollpolitische Zusammenarbeit zwischen der EU und China weiter gestärkt werden kann, um den reibungslosen Warenverkehr zwischen den beiden Seiten zu ermöglichen und zugleich ein hohes Schutzniveau für die Bürger sicherzustellen. Ganz oben auf der Tagesordnung werden die Sicherheit der Lieferkette, die Bekämpfung des Schmuggels (insbesondere von Zigaretten) und der Schutz der Rechte am geistigen Eigentum stehen. China ist heute nach den USA der zweitwichtigste Handelspartner der EU und die wichtigste Quelle ihrer Einfuhren. Europa ist Chinas wichtigster Exportmarkt. Die EU und China haben daher beide ein handfestes Interesse daran, dass sichere, echte und legale Waren möglichst ungehindert auf den jeweils anderen Markt gelangen können. Kommissar Šemeta wird drei Tage in China verbringen, mit Vertretern der chinesischen Behörden und Wirtschaft Schlüsselfragen im Bereich Zoll und Betrugsbekämpfung erörtern und den Hafen von Shanghai besuchen, um mit eigenen Augen zu sehen, wie Zollkontrollen in China ablaufen.

Kommissar Šemeta erklärte: „Dass der Handel zwischen der EU und China boomt, ist äußerst positiv. Kehrseite ist aber, dass gleichzeitig der illegale Handel zugenommen hat, und dem muss Einhalt geboten werden. Die Beachtung der Zollvorschriften ist für den Schutz unserer Bürger und die Gewährleistung des ungehinderten Warenverkehrs zwischen den Nationen von zentraler Bedeutung. Daher müssen wir uns noch stärker für eine wirksame Zusammenarbeit zwischen den Zollbehörden der EU und Chinas ins Zeug legen, die auf gegenseitiges Verständnis und gemeinsame Ziele gegründet ist.“

Der Zoll spielt in der EU eine entscheidende Rolle: er sichert ein Gleichgewicht zwischen dem Schutz der Gesellschaft und der Erleichterung des legalen Handels. Die Zollbehörden erhalten Informationen zu allen Einfuhren und Ausfuhren über EU-Grenzen hinweg und bedienen sich ausgeklügelter Kontrollverfahren. China stellt die größte Einzelherausforderung für die EU-Handelspolitik dar. Die Zusammenarbeit zwischen den Zollbehörden beider Seiten ist zur Erleichterung des Handels unerlässlich.

Sicherheit der Lieferkette

Gute Handelsbeziehungen müssen auf das Vertrauen gegründet sein, dass beide Seiten alles daran setzen, für die von ihnen ausgeführten Waren hohe Sicherheitsstandards zu gewährleisten. Im Zollbereich arbeiten die EU und China seit einigen Jahren daran, dieses Vertrauen zu festigen. Zu den wichtigsten Errungenschaften zählen die Unterzeichnung eines Abkommens über Zusammenarbeit und gegenseitige Amtshilfe im Zollbereich und die Einsetzung des Gemischten Ausschusses EU-China für Zusammenarbeit im Zollbereich (JCCC). Dadurch werden Zusammenarbeit und Informationsaustausch gefördert, und für die in diesem Bereich angetroffenen Probleme lassen sich leichter gemeinsame Lösungen finden.

Ein wichtiges Thema, das der Kommissar mit seinen Amtskollegen in Shanghai erörtern wird, ist die Ausdehnung des 2006 in Gang gebrachten Pilotprojekts für intelligente und sichere Handelswege (SSTL). Durch dieses wegweisende Projekt werden Sicherheitsmaßnahmen für Container und die unterstützende Technologie (z. B. intelligente Verschlüsse) für die gesamte Dauer der Beförderung erprobt, und zudem werden in zentralen Zollfragen Datenaustausch und gegenseitige Anerkennung vorangebracht. An der ersten Projektphase nahmen Häfen in Großbritannien und den Niederlanden sowie der chinesische Hafen Shenzhen teil. Das SSTL-Pilotprojekt war für das Verständnis, das Vertrauen und die Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Zollverwaltungen und die Bemühungen um die gegenseitige Anerkennung von Unternehmenspartnerschaftsprogrammen ein großer Erfolg. Die EU und China bereiten sich nun auf den Start der nächsten Phase des SSTL vor, an der auch Belgien, Frankreich, Deutschland, Italien und der Hafen von Shanghai teilnehmen werden. Langfristig sollen durch das Projekt Vereinbarungen über die gegenseitige Anerkennung von Sicherheitsmaßnahmen, Kontrollergebnissen und zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten erleichtert werden.

Rechte am geistigen Eigentum

Der Schutz der Rechte am geistigen Eigentum und die Bekämpfung von Nachahmung und Produktpiraterie sind Schlüssel zur Gewährleistung erfolgreicher Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen der EU und China. Im Januar 2009 unterzeichneten die EU und China eine Vereinbarung über einen ehrgeizigen Aktionsplan für eine engere Zusammenarbeit der europäischen und chinesischen Zollbehörden zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum. Ziel ist es, die zwischen beiden Seiten gehandelten Waren schärferen Zollkontrollen im Hinblick auf Nachahmung und Produktpiraterie zu unterwerfen (siehe IP/09/193). Im Rahmen des Aktionsplans haben beide Seiten ihr Augenmerk auf die Schaffung und Umsetzung eines Zollnetzwerks für den Schutz der Rechte am geistigen Eigentum und den Ausbau von Tätigkeiten in Schlüsselbereichen wie Informationsaustausch, Austausch bewährter Verfahren und Zusammenarbeit mit der Industrie gelegt. Beim Besuch des Kommissars in China wird über eine Verlängerung des Aktionsplans bis Ende 2012 gesprochen werden, um sicherzustellen, dass er richtig und mit Erfolg umgesetzt wird, und es wird geprüft werden, wie die im Rahmen des Plans ergriffenen Maßnahmen weiter verbessert werden können.

Bekämpfung des Zigarettenschmuggels

Kommissar Šemeta wird auch die Frage erörtern, wie die Zusammenarbeit zwischen der EU und China bei der Bekämpfung des illegalen Handels mit Zigaretten gestärkt werden kann. Gefälschte und geschmuggelte Zigaretten stellen für die EU ein großes Problem dar. Im vergangenen Jahr wurden über 5 Mrd. illegale Zigaretten von den Zollbehörden der EU beschlagnahmt, und dies sind vielleicht nur 5‑10 % des tatsächlichen illegalen Handelsaufkommens. Der EU und den Mitgliedstaaten entgehen durch den illegalen Tabakhandel jedes Jahr Steuereinnahmen in Höhe von bis zu 10 Mrd. EUR. An dem mit gefälschten und geschmuggelten Zigaretten verdienten Geld nähren sich überdies die organisierte Kriminalität und der Terrorismus, und das betrifft Länder auf der ganzen Welt. Die Zusammenarbeit zwischen der EU und China bei der Bekämpfung des Zigarettenschmuggels erfolgt im Rahmen des 2004 von beiden Seiten unterzeichneten Abkommens über gegenseitige Amtshilfe (siehe IP/04/599). Seit 2008 hat OLAF (das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung) einen Verbindungsbeamten in Peking, der mit den chinesischen Zoll- und anderen Behörden bei der Bekämpfung des Zigarettenschmuggels Hand in Hand arbeitet. Enge Zusammenarbeit und Austausch von Informationen und Erkenntnissen über verdächtige Sendungen sind für gezielte Einsätze und bessere Kontrollen zur Bekämpfung des illegalen Zigarettenhandels unerlässlich.

Weitere Informationen finden Sie in MEMO/10/389 und

http://ec.europa.eu/taxation_customs/customs/policy_issues/conference_events/shangai/index_de.htm


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