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IP/10/1049

Brüssel, 11. August 2010

Fusionskontrolle: Kommission genehmigt Übernahme von Arriva durch Deutsche Bahn unter Auflagen

Die Europäische Kommission hat die geplante Übernahme des britischen Bahn- und Buskonzerns Arriva plc durch die Deutsche Bahn nach der EU‑Fusionskontrollverordnung genehmigt. Der Beschluss ergeht unter der Bedingung, dass die Deutsche Bahn sich verpflichtet, Arriva Deutschland, also das gesamte deutsche Bahn- und Busgeschäft von Arriva, zu veräußern. Nach Prüfung der Verpflichtungszusagen gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass das Vorhaben nicht zu einer erheblichen Behinderung wirksamen Wettbewerbs im EWR oder eines wesentlichen Teils desselben führen wird.

„Diese Entscheidung zeigt, dass die Kommission offen ist für eine grenzüberschreitende Integration der erst seit kurzem liberalisierten Verkehrsmärkte. Voraussetzung ist allerdings, dass solche Vorhaben auf keinen Fall zu weniger Wettbewerb führen dürfen, insbesondere nicht auf dem heimischen Markt des Käufers“, so der für Wettbewerbspolitik zuständige Vizepräsident der Kommission, Joaquín Almunia. „Mit dem Verkauf von Arriva Deutschland ist sichergestellt, dass sich der Wettbewerb auf den deutschen Bahn- und Busverkehrsmärkten weiterhin EU-rechtskonform entwickelt.“

Die Deutsche Bahn ist der etablierte Bahn- und Busbetreiber in Deutschland. Ihr Geschäft erstreckt sich u. a. auf den Bus- und Schienenpersonenverkehr, Transport- und Logistikdienstleistungen und auf den Betrieb von Eisenbahninfrastruktur und Bahnhöfen in Deutschland und anderen europäischen Ländern. Arriva ist ein europäischer Bahn- und Busbetreiber, der u. a. im Vereinigten Königreich, Dänemark, Deutschland, den Niederlanden, Polen und Schweden tätig ist.

Die Untersuchung der Kommission konzentrierte sich auf die Märkte für Bus- und Schienenpersonenverkehr und für Schienengüterverkehr in mehreren EU-Mitgliedstaaten, insbesondere in Dänemark, dem Vereinigten Königreich und Deutschland. Die Kommission stellte zunächst wettbewerbsrechtliche Bedenken im Hinblick auf die deutschen Schienen- und Busverkehrsmärkte fest. Die Deutsche Bahn hält als etablierter Bahnbetreiber und größter Busbetreiber nach wie vor sehr hohe Marktanteile, und Arriva Deutschland hat sich trotz der hohen Markteintrittsbarrieren zu einem der stärksten Wettbewerber auf dem deutschen Schienen- und Busverkehrsmarkt entwickelt.

Um die Bedenken der Kommission auszuräumen, hat die Deutsche Bahn angeboten, sich von Arriva Deutschland, d. h. vom gesamten Schienen- und Busverkehrsgeschäft von Arriva in Deutschland, zu trennen. Durch diese Zusagen wird die Überschneidung vollständig und eindeutig beseitigt, was sich auch in dem positiven Feedback bei der Befragung der Marktteilnehmer zeigte. Die Kommission ist daher zu dem Schluss gelangt, dass das Vorhaben in der geänderten Form wettbewerbsrechtlich unproblematisch ist.

Die Übernahme wurde am 22. Juni 2010 bei der Kommission angemeldet. Weitere Informationen dazu unter:

http://ec.europa.eu/competition/elojade/isef/case_details.cfm?proc_code=2_M_5855


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