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Brüssel, den 10. August 2010

Umweltpolitikprüfung zeigt: Herausforderung Ressourceneffizienz muss angegangen werden

Die Überprüfung der Umweltpolitik für 2009 ist heute veröffentlicht worden. Der Bericht erläutert Entwicklungen in der EU-Politik im vergangenen Jahr und wirft einen genauen Blick auf Umwelttrends und umweltpolitische Leistungen in der EU und den Mitgliedstaaten.

EU-Umweltkommissar Janez Potočnik erklärte: „Die Überprüfung der Umweltpolitik 2009 zeigt, dass die Mitgliedstaaten eine Reihe von umweltpolitischen Maßnahmen verabschiedet und umgesetzt haben. Sie gibt einige interessante Beispiele, wie umweltpolitische Ziele in andere Politikbereiche einfließen können. Allerdings bleiben einige Daten und Trends besorgniserregend. Für mich ist klar, dass wir den Schwung bei der Förderung des grünen Wachstums und politischer Maßnahmen auf europäischer und nationaler Ebene nicht verlieren dürfen, um Europas Ressourcen effizienter zu nutzen.“

Die Überprüfung der Umweltpolitik geht genau auf die politischen Entwicklungen in der EU hinsichtlich der vier Prioritäten des 6. Umweltaktionsprogramms ein: Klimawandel, Natur und biologische Vielfalt, Umwelt und Gesundheit sowie natürliche Ressourcen und Abfall. Außerdem beleuchtet sie Schlüsselthemen für 2010 und die kommenden Jahre.

Quer durch alle Bereiche hindurch zeigt die Überprüfung, dass die Mitgliedstaaten viele grüne Initiativen in ihre Konjunkturprogramme eingebaut haben in ihren Bemühungen um eine CO2-arme und ressourceneffiziente Wirtschaft. Die Strategie Europa 2020, von der Kommission 2009 vorgeschlagen und im Juni 2010 vom Europäischen Rat förmlich angenommen, fördert diesen Wechsel hin zu einem Europa, das seine Ressourcen effizient nutzt.

Die Überprüfung gibt auch einen Überblick über Umweltdaten und -trends in den Schwerpunktbereichen des 6. Umweltaktionsprogramms. Obwohl in einigen Umweltbereichen der Fortschritt offensichtlich ist, sind in vielen anderen zusätzliche Bemühungen nötig, besonders beim Kampf gegen den Verlust der biologischen Vielfalt. Im dritten Teil des Berichts zeigen Länderprofile, wie vielfältig die politischen Initiativen sind, mit denen die Mitgliedstaaten die unterschiedlichen umweltpolitischen Herausforderungen angehen.

Hintergrund

Politische Entwicklungen in den Schwerpunktbereichen des 6. Umweltaktionsprogramms

Klimawandel

In der EU war 2009 vor allem von verstärkten Bemühungen geprägt, den Klimawandel abzuschwächen. Außerdem wurde das Klima- und Energiepaket förmlich angenommen. Auf der internationalen Ebene blieben die Ergebnisse der Klimakonferenz der Vereinten Nationen in Kopenhagen zwar hinter den Zielen der EU zurück. Dennoch ist die aus ihr hervorgegangene Vereinbarung von Kopenhagen ein Schritt in die richtige Richtung: Sie sieht vor, die Erderwärmung auf 2 °C gegenüber dem vorindustriellen Niveau zu begrenzen.

Natur und biologische Vielfalt

Die Ergebnisse des Berichts „Der ökonomische Wert von Ökosystemen und biologischer Vielfalt“ aus dem Jahr 2009 haben hervorgehoben, dass biologische Vielfalt und Ökosystemleistungen effektiv genutzt werden müssen. Gleichzeitig hat der Bericht bewiesen, dass es sich wirtschaftlich lohnt, in den Schutz von Ökosystemen zu investieren. Die Entwicklung der biologischen Vielfalt sowohl in der EU als auch weltweit ist besorgniserregend. Für den wirksamen Schutz von Natur und biologischer Vielfalt sind internationale Maßnahmen erforderlich. Darum hat die Europäische Union 2009 aktiv an weltweiten Initiativen mitgearbeitet, wie z. B. an der Einrichtung der zwischenstaatlichen wissenschaftspolitischen Plattform für Biodiversität und Ökosystemleistungen (Intergovernmental Science-Policy Platform on Biodiversity & Ecosystem Services – IPBES). Die kommenden Jahre werden zeigen, wie glaubwürdig und wirksam die politischen Entscheidungen auf EU- und internationalem Niveau im Bereich der biologischen Vielfalt sind.

Gesundheit und Umwelt

Eine saubere und gesunde Umwelt ist wesentlich für das menschliche Wohlergehen. Um die Umweltgefahren für die menschliche Gesundheit zu begrenzen, hat die EU 2009 in verschiedenen Feldern gehandelt und Fortschritte erzielt, wie z. B. bei der Umsetzung der Chemikalienvorschriften nach dem REACH-Programm zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals), der Wasserrahmenrichtlinie und der Einigung über die Richtlinie über Industrieemissionen.

Abfall und natürliche Ressourcen

Aktuelle Verbrauchs- und Produktionsmuster lassen die natürlichen Ressourcen immer knapper werden und verursachen gleichzeitig schwerwiegende Umweltbelastungen. Zusätzlich zum existierenden Maßnahmenkatalog für Nachhaltigkeit bei Verbrauch und Produktion und eine bessere Abfallbewirtschaftung hat die Kommission 2009 das Endkundenforum ins Leben gerufen mit dem Ziel, besser zu verstehen, welche praktischen Maßnahmen notwendig sind.

Die jährliche Überprüfung der Umweltpolitik ist ein Bericht, der dazu dient, die neuesten Umwelttrends und politischen Entwicklungen in der EU und auf nationalem Niveau sowie den Fortschritt bei der Verwirklichung der wichtigsten Umweltziele der EU zu beurteilen. Der Bericht ist in diesem Jahr zum siebten Mal erschienen.

Der Bericht zur Überprüfung der Umweltpolitik 2009 ist hier zu finden:

http://ec.europa.eu/environment/policyreview.htm


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