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IP/10/1044

Brüssel, 10. August 2010

Kommission stellt 14,9 Mio. EUR zur Verbesserung der Ernährungssicherheit in Niger bereit

Da sich die Ernährungskrise in der Sahelzone verschärft, hat die Kommission heute beschlossen, 14,9 Mio. EUR für die Ernährungssicherheit in Niger bereitzustellen, der in der Region am schlimmsten betroffen ist. Vor kurzem hatte die Kommission vorgeschlagen, die Entwicklungszusammenarbeit mit Niger wieder aufzunehmen und für den Zeitraum 2008 bis 2013 insgesamt 458 Mio. EUR zu bewilligen. Diese Hilfe ergänzt die humanitäre Hilfe in Höhe von 25 Mio. EUR, die 2010 bereits vom Dienst für Humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz der Kommission (ECHO) zugewiesen wurde. Die heute bewilligten Mittel ergänzen die jüngsten Bemühungen der Kommission, zusätzliche 30 Mio. EUR für die Sahelzone – vor allem für Niger – zu mobilisieren, um eine weitere Ernährungskrise zu vermeiden.

EU-Entwicklungshilfe-Kommissar Andris Piebalgs erklärte: „Diese Nahrungsmittelhilfe für den Niger kommt gerade noch rechtzeitig und wird bis zu 700 000 Familien vor einer Hungersnot können. Es muss aber eine langfristigere Lösung gefunden werden. Ich habe vor kurzem vorgeschlagen, das Entwicklungshilfeprogramm der Europäischen Kommission in Niger wiederaufzunehmen. Wichtig ist vor allem, dass andere Geber sich dieser Initiative im Rahmen einer koordinierten langfristigen Strategie anschließen und dass die Regierung von Niger sich uneingeschränkt für die Armutsbekämpfung einsetzt.“

Die sich weiter verschärfende Ernährungskrise im Sahel gefährdet mehr als 7 Millionen Menschen in Niger, von denen 3 Millionen bereits jetzt dringend auf Ernährungshilfe angewiesen sind. Die zusätzliche Hilfe wird zur Deckung des Grundbedarfs beitragen, unter anderem zum Kauf ausreichender Mengen an Grundnahrungsmitteln, um die kritische Periode bis zur nächsten Ernte überbrücken zu können.

Die Sicherung grundlegender Bedürfnisse zählt zu dem kohärenten Konzept der EU-Entwicklungszusammenarbeit, die sich bei der Armutsbekämpfung auf die Partnerschaft mit den Entwicklungsländern stützt. Dabei sind wichtige Absicherungsmaßnahmen und Garantien vorgesehen, um dafür zu sorgen, dass diese Hilfe auch tatsächlich bei den Bedürftigen ankommt, und in allen Abschnitten dieses Verfahrens sind Kontrollmechanismen vorgesehen.

Die Kommission hat vor kurzem vorgeschlagen, die Entwicklungshilfe für den Niger wieder aufzunehmen und für den Zeitraum 2008 bis 2013 458 Mio. EUR bereitzustellen. Hierfür ist allerdings unabdingbar, dass die Regierung von Niger sich für die Verbesserung der verantwortungsvollen Staatsführung engagiert und den Übergang zur Demokratie vollzieht. Die Erfüllung der Bedingungen, die in dem zwischen der EU und Niger vereinbarten Fahrplan festgelegt wurden, ist nach wie vor eine wesentliche Bedingung. Die Kommission wird die Entwicklung der Lage weiterhin aufmerksam verfolgen und den Übergang zur Demokratie unterstützen – und dabei gleichzeitig den schutzbedürftigen Bevölkerungsgruppen in kritischen Situationen wie der aktuellen Krise Hilfe leisten.

Hintergrund

Im Rahmen des 10. Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) sollen für die Republik Niger im Zeitraum 2008–2013 insgesamt 458 Mio. EUR bereitgestellt werden. Am 26. Juli schlug die Kommission die Wiederaufnahme der Entwicklungszusammenarbeit vor. In voller Höhe werden diese Mittel erst dann ausgezahlt werden können, wenn der Rat den Beschluss formell angenommen hat. Die heute zugewiesenen Mittel betreffen ausschließlich die Bereitstellung von Nahrungsmittelhilfe in einer außergewöhnlichen Notsituation und werden zusätzlich zu den Mitteln gewährt, die die Kommission und EU-Mitgliedstaaten bereits zuvor zur Aufstockung der humanitären Hilfe zugunsten von Niger bewilligt haben.

Der Prozess des Übergangs zur Demokratie sieht eine Volksabstimmung über eine neue Verfassung sowie Kommunal- und Präsidentschaftswahlen vor. Gemäß dem vereinbarten Fahrplan sollen diese Schritte bis März 2011 abgeschlossen sein.

Schwerpunktbereiche für die längerfristige Zusammenarbeit mit Niger im Rahmen des 10. EEF sind die Förderung der verantwortungsvollen Regierungsführung, der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, die Verbesserung der Ernährungssicherheitslage sowie andere Maßnahmen, die unmittelbar der Bevölkerung zugute kommen (wie Zugang zu sauberem Trinkwasser und Sanitärversorgung).

2010 hat die Europäische Kommission bislang 54 Mio. EUR humanitäre Hilfe für die von der Krise betroffenen Sahelgebiete bereitgestellt, davon 25 Mio. EUR für die Republik Niger. Angesichts des steigenden Bedarfs in der Sahelzone forderte die für humanitäre Hilfe zuständige Kommissarin Georgieva vor Kurzem die Mobilisierung eines weiteren Betrags von 30 Mio. EUR zur Finanzierung humanitärer Hilfsmaßnahmen in der Sahelzone, vor allem in Niger. Die Anzahl der unter akuter Mangelernährung leidenden Kinder ist weiter gestiegen und die Maßnahmen der Ernährungshilfe müssen auf die am stärksten betroffenen Bevölkerungsgruppen ausgeweitet werden.

Weitere Informationen

Weitere Informationen zu den mit Unterstützung der Kommission in der Republik Niger durchgeführten Projekten: Gesundheitswesen, Verkehrssektor und sozialer Schutz und Beschäftigung.

Weitere Informationen zur Ernährungslage in der Republik Niger: MEMO/10/340 sowie IP/10/1004 und IP/10/1021.

Siehe auch die Websites von Kommissar Piebalgs:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm

und Kommissarin Georgieva:

http://ec.europa.eu/commission 2010-2014/georgieva/index en.htm


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